Menü
eService
Direkt zu
Suche
Suche

Reinhold-Frank-Gedächtnisvorlesung

Die Reinhold-Frank-Gedächt­nis­vor­le­sung wird seit dem Jahr 2000 in Erinnerung an den Wider­stands­kämp­fer Reinhold Frank jährlich im Juli gehalten. Das Beispiel des politisch engagier­ten Rechts­an­walts soll den Blick auf freiheit­li­che Bestre­bun­gen in Geschichte und Gegenwart lenken, wobei der Schwer­punkt auf Aspekten der Menschen- und Bürger­rechte liegt: Widerstand im Natio­nal­so­zia­lis­mus und Kommu­nis­mus, Freiheit in Diktaturen, Zivil­cou­rage im öffent­li­chen Raum.

Reinhold Frank in Karlsruhe

Reinhold Frank, aus Oberschwaben gebürtig, lebte seit 1923 in Karlsruhe als Rechts­an­walt. Während der Zeit des Natio­nal­so­zia­lis­mus vertei­digte er zahlreiche NS-Gegner bis zum Volks­ge­richts­hof. Nach mehreren Treffen mit Carl Friedrich Goerdeler, einem der führenden Köpfe des politisch-konser­va­ti­ven Wider­stan­des in Berlin, stellte sich Frank als politi­scher Beauf­trag­ter für Baden im Falle eines gelungenen Umsturzes zur Verfügung. Einen Tag nach dem misslun­ge­nen Attentat vom 20. Juli 1944 wurde er in Karlsruhe verhaftet, da die Gestapo in Berlin eine Liste mit den Namen Betei­lig­ter gefunden hatte. Am 23. Januar 1945 wurde Reinhold Frank in Berlin-Plötzensee hinge­rich­tet.

Das Beispiel des politisch engagier­ten Rechts­an­walts Reinhold Frank soll den Blick auf freiheit­li­che Bestre­bun­gen in Geschichte und Gegenwart lenken, wobei der Schwer­punkt auf Aspekten der Menschen- und Bürger­rechte liegt: Widerstand im Natio­nal­so­zia­lis­mus und Kommu­nis­mus, Freiheit in Diktaturen, Zivil­cou­rage im öffent­li­chen Raum. Alljähr­lich berichten inter­essante und zum Teil auch sehr prominente Persön­lich­kei­ten der Zeitge­schichte von ihrem Einsatz für Freiheit und Demokratie.

Grabstein von Reinhold Frank

Reinhold-Frank-Gedächtnis­vor­le­sun­gen 2000 bis heute

Alljähr­lich berichten inter­essante Persön­lich­kei­ten der Zeitge­schichte von ihrem Einsatz für Freiheit und Demokratie. Die ersten Veran­stal­tun­gen fanden wechsel­weise in Rastatt und Karlsruhe statt und wurden von den Städten Rastatt und Karlsruhe sowie dem Bunde­sar­chiv (Erin­ne­rungs­stätte für die Freiheits­be­we­gun­gen in der deutschen Geschichte in Rastatt) und der Forschungs­stelle Widerstand gegen den Natio­nal­so­zia­lis­mus im deutschen Südwesten an der Univer­si­tät Karlsruhe durch­ge­führt. Veranstalterin der Reinhold-Frank-Gedächtnisvorlesung ist die Stadt Karlsruhe; als Mitver­an­stal­ter fungieren das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt, der Bundes­ge­richts­hof, die Bundes­an­walt­schaft, die Rechts­an­walts­kam­mer beim BGH, das Oberlan­des­ge­richt Karlsruhe, die Rechts­an­walts­kam­mer Karlsruhe, das Landge­richt Karlsruhe und das Amtsge­richt Karlsruhe.

„Wohin geht Polen? Demokratie und Widerstand"

19. Juli 2022
Karlsruhe, Bürgersaal

Joanna Maria Stolarek
Leiterin des Warschauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung

Portrait Joanna Maria Stolarek

Als die Angst die Seite wechselte

22. Juli 2021
Karlsruhe, Bürgersaal

Siegbert Schefke

Live-Aufzeichnung

Siegbert Schefke
Play Button
Video  

„Lügenpresse auf die Fresse!“ Was der Journalismus kann, warum er so wichtig ist und warum die populistischen Extremisten ihn verketzern

18. Juli 2019
Karlsruhe, Bürgersaal

Professor Dr. Heribert Prantl

Heribert Prantl

Der Rechtsstaat in Polen – versäumte Gelegenheiten?

20. Juli 2018
Karlsruhe, Bürgersaal

Professorin Dr. Malgorzata Gersdorf
Präsi­den­tin des Obersten Gerichts der Republik Polen

Prof. Dr. Malgorzata Gersdorf

„Nur eine traurige Erinnerung?“

Von Malgorzata Gersdorf, Präsidentin des Obersten Gerichts der Republik Polen

Polen ist noch eine junge Demokratie. Als eines der schwächs­ten Glieder in der Kette der europäi­schen Nationen dient das Land heute zugleich als ein Lackmus­test für den Zustand der ganzen Europäi­schen Union. Ich könnte einen ausführ­li­chen Exkurs in die vergan­ge­nen 200 Jahre polnischer Geschichte machen, die einen Schatten auf den gegen­wär­ti­gen Streit in meinem Land wirft. Jedoch glaube ich, dass derlei Ausfüh­run­gen wenig Sinn ergeben, weil es in der Seele eines jeden Landes düstere Winkel gibt.

Der Demokra­ti­sie­rungs­pro­zess wurde in Polen weder genügend debattiert noch von einer breiten Bildungs­kam­pa­gne begleitet. Niemand hat den Bürgern erklärt, wie die Gesetze funktio­nie­ren und warum sie befolgt werden müssen. Im Gegenteil: Das Recht galt in Polen oft als ein Hindernis auf dem Weg einer schnel­le­ren Moder­ni­sie­rung des Staates, ein Hindernis, über welches man sich nicht allzu viele Gedanken machen müsse. Denn es zähle einzig das Ender­geb­nis: der gestiegene Wohlstand des Staates und der Bürger. Es galt bereits als eine große und nachhal­tige Errun­gen­schaft, Polen mit den politi­schen Strukturen des Westens bekannt zu machen. Dabei galt die oberfläch­li­che Aufmerk­sam­keit nicht den grund­le­gen­den Strukturen, sondern eher verschie­de­nen Kennzif­fern, die sich langfris­tig unwei­ger­lich verändern würden.

Vielleicht fragt jemand an dieser Stelle – und solche Fragen hat es tatsäch­lich gegeben – ob es nicht ein Fehler gewesen sei, Polen in die Europäi­sche Union aufzu­neh­men. Ganz und gar nicht! Die vergan­ge­nen 14 Jahre der polnischen Mitglied­schaft in der EU waren eine enorm lehrreiche und positive Erfahrung. Lehrreich sind für uns auch die jetzigen Umstände in Polen. Wir haben begriffen, dass ein Rechts­staat kein Zustand ist, den man erreicht, sondern ein Ideal, das man konti­nu­ier­lich anstreben muss.

Wir sollten uns nichts vormachen lassen: Auch in einigen augen­schein­lich stabilen Ländern mit altehr­wür­di­gen Demokra­tien beobachtet man heute nihilis­ti­sche Einstel­lun­gen, politi­schen Extre­mis­mus und die Missach­tung von Gesetzen. Der einzige Unter­schied ist vielleicht nur das Ausmaß solcher Phänomene. Sie treten verstärkt hervor in Zeiten der sozialen und wirtschaft­li­chen Krise, die wir seit dem Beginn des 21. Jahrhun­derts erlebt haben.

Die Juristen in Polen können kein Still­schwei­gen bewahren über den immensen Schaden, der durch die Gesetz­ge­bung der vergan­ge­nen zwei Jahre dem Rechts­sys­tem des Landes zugefügt worden ist. Dieser Schaden ist leider gewaltig, die Hoffnung auf eine Besserung in der nächsten Zukunft ist gering. Die Unabhän­gig­keit des polnischen Verfas­sungs­ge­richts ist vernichtet, seine Richter­gre­mien wurden manipu­liert als Reaktion auf die Erwar­tun­gen der regie­ren­den Partei. Der Justiz­mi­nis­ter übt zugleich auch die Funktion des General­staats­an­walts aus.

In seinen Händen hält er nun alle notwen­di­gen Instru­mente zur Beein­flus­sung jeglicher juris­ti­scher Vorgänge im Land, insbe­son­dere im Bereich des Straf­rechts. Die Präsi­den­ten des Gerichts sind ihm gegenüber auskunfts­pflich­tig. Und als wäre dies nicht schon schlimm genug, hat der Justiz­mi­nis­ter noch mehr als die Hälfte der Sitze im Landes­jus­tiz­rat mit Personen ohne konsti­tu­tio­nelle Mandate besetzt, die ihm persönlich zu Dank verpflich­tet sind. Die Partei­ma­schine kann je nach Lust und Laune der Regie­ren­den jeden in Polen auf den Thron heben wie auch jeden vernichten. Im Obersten Gericht hat eine Säuberung statt­ge­fun­den, die als eine nachträg­li­che Änderung der Regelung zum Pensi­ons­al­ter maskiert ist. Der Inhalt der wesent­li­chen Gesetz­ge­bung über die Rechts­staat­lich­keit wird fortwäh­rend verändert, oft in einem Zeitraum von nur wenigen Tagen bis zu den Entschei­dun­gen und ohne dass dabei jemand zur Beratung und fachlichen Bewertung hinzu­ge­zo­gen wird.

Was kann die Präsi­den­tin einer obersten recht­li­chen Instanz tun, wenn jemand versucht, ihre verfas­sungs­mä­ßige Amtszeit illegal zu beenden? Das Einzige, was ihr bleibt, ist es, die Dinge beim Namen zu nennen. Sie kann nicht unpoli­tisch sein, wenn die Einhaltung der Verfassung zu einer politi­schen Angele­gen­heit schlecht­hin geworden ist. So sind die Bedin­gun­gen heute in Polen, und ich hoffe, dass es nicht morgen in Deutsch­land so aussehen wird!

Als polnische Richterin möchte ich diese Gelegen­heit für einen Appell für mehr Europa in Europa nutzen. Wir sind der EU-Kommission und insbe­son­dere deren Ersten Vize-Präsi­den­ten Frans Timmermans sehr dankbar dafür, dass er die Prinzipien der Rechts­staat­lich­keit so leiden­schaft­lich verteidigt. Und dennoch ist das Mandat der Europäi­schen Insti­tu­tio­nen heute entschie­den zu schwach, besonders in Anbetracht der autori­tären und natio­na­lis­ti­schen Entwick­lun­gen, die wir leider erleben, auf dem Gebiet der Europäi­schen Union, aber auch jenseits ihrer Grenzen.

Mir ist wohl bewusst, dass einige Regie­run­gen der EU-Mitglieds­staa­ten – zu denen ich Deutsch­land nicht zähle – offen­sicht­lich dazu geneigt sind, die sogenannte Reform der polnischen Justiz als eine interne Angele­gen­heit zu sehen, in die man sich von außen nicht zu exzessiv einmischen sollte. Dennoch hat sie für uns eine hohe Priorität, die auch für unsere gemeinsame Zukunft bedeutsam ist! Sollten die Europäi­sche Union und ihre Mitglieds­staa­ten die getroffene Regelung in diesem Konflikt so durchgehen lassen, könnte von dem Marken­zei­chen der Union – nämlich, der Achtung von Grund- und Menschen­rech­ten – bald nur noch eine traurige Erinnerung zurück­blei­ben.

Wir brauchen einander. Darum möchte ich diese Chance auch dazu nutzen, um die Organi­sa­tion eines paneu­ro­päi­schen Juris­ten­kon­gres­ses vorzu­schla­gen, bei dem wir mehr überein­an­der erfahren und die Zukunft der Gesetz­ge­bung in einem auf den Prinzipien der Rechts­staat­lich­keit basie­ren­den Europa disku­tie­ren könnten. Die Europäi­sche Union gründet auf der Stärke ihrer Bürger, sie sollte nicht den Politikern alleine überlassen werden.

Der frühere Bundes­kanz­ler Konrad Adenauer sagte einmal einen Satz, der für mich eine ganz besondere Bedeutung hat: „Die Weltge­schichte ist auch die Summe dessen, was vermeidbar gewesen wäre“. An dieser schwie­ri­gen geschicht­li­chen Wegscheide tragen wir, die europäi­schen Richter und Anwälte, eine einzig­ar­tige Verant­wor­tung. Lassen wir es nicht dazu kommen, dass die üblen populis­ti­schen Kräfte die wunderbare europäi­sche Idee zerstören. Wenn wir uns geschlagen geben, werden unsere Kinder und Enkel­kin­der es uns vielleicht niemals vergeben. Lassen Sie uns alle zu Anwälten des Rechts­staats werden: So lautet meine Botschaft an meine deutschen Freunde, eine Botschaft aus dem Nachbar­land.

Veröf­fent­li­chung mit freund­li­cher Geneh­mi­gung der Badischen ­Neues­ten Nachrich­ten.

Es handelt sich um die von den Badischen Neues­ten Nach­rich­ten gemachte Überset­zung der engli­schen O­ri­gi­nal­fas­sung.

18. Juli 2017
Karlsruhe, Bürgersaal

Auf den Spuren des Rechts­staa­tes. Über den Zustand der türkischen Justiz.

Gül Pinar

Vortrag der Hamburger Rechtsanwältin Gül Pinar

Über die Ängst­lich­keit der Macht: Der Fall Deniz Yücel und die Presseun­frei­heit in der Türkei

Daniel-Dylan Böhmer

Vortrag von Daniel-Dylan Böhmer

Daniel-Dylan-Boehmer

Philo­so­phie der Erinne­rung

13. Juli 2016
Karlsruhe, Bürgersaal

Ágnes Heller

Agnes Heller

Urteil – Vollstreckung – Nachurteil

17. Juli 2015
Karlsruhe, Bürgersaal

Professor Dr. Dr. Norbert Gross

Was hat der arabische Fühling gebracht? Demokratie im arabischen Raum

25. Juli 2014
Karlsruhe, Bürgersaal

Jörg Armbruster
ARD-Korre­spon­dent

Jörg Armbruster

Der deutsche Widerstand im Nationalsozialismus – eine aktuelle Botschaft aus einem vergangenen Jahrhundert

14. Juni 2013
Karlsruhe, Bürgersaal

Professorin Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger
Richterin am Europäi­schen Gerichts­hof für Menschen­rechte

Zwischen Anpassung und Widerspruch

12. Juli 2012
Karlsruhe, Bürgersaal

Roland Jahn

Roland Jahn

Die Funktion des Strafrechts als Machtinstrument zum Aufbau des Sozialismus

19. Juli 2011
Karlsruhe, Bürgersaal

Dr. Günter Kröber

Rechtsanwalt Dr. Günter Kröber

Man hat die Freiheit, die man sich nimmt

21. Juli 2010
Karlsruhe, Bürgersaal

Richard Wagner und Helmuth Fraun­dor­fer

Friedliche Revolution 1989 – 20 Jahre danach

22. Juli 2009
Karlsruhe, Bürgersaal

Christian Führer
Ehemaliger Pfarrer der Nikolai­kir­che Leipzig

Pfarrer Christian Führer

Das Ende der Vorbilder? Der deutsche Widerstand gegen den Nationalsozialismus in der Diskussion

10. September 2008
Karlsruhe, Bürgersaal

Professor Dr. Michael Kißener
Johannes Gutenberg Univer­si­tät Mainz

Der Kreisauer Kreis und die Münchner Jesuiten Rösch, Delp und König

16. Juli 2007
Rastatt, Ahnensaal des Rastatter Schlosses

Professor Hans Maier
Bayrischer Kulturs­mi­nis­ter (1970 bis 1986)

Prof. Hans Maier

Demokratische politische Identität in nachdiktatorischen Gesellschaften

17. Juli 2006
Karlsruhe, Bürgersaal

Professorin Gesine Schwan
Univer­si­tät Viadrina, Frank­fur­t/O­der

Geysine Schwan

Reinhold Frank – Das Beispiel eines aufrechten Demokraten und Christdemokraten

19. Juli 2005
Rastatt, Ahnensaal des Rastatter Schlosses

Erwin Teufel
Minis­ter­prä­si­dent Baden-Württem­bergs (1991 bis 2005)

Bild von Erwin Teufel

Die Notwendigkeit des Unmöglichen – gegen die Resignation

19. Juli 2004

Karlsruhe, Bürgersaal

Wolfgang Schäuble
Bundesin­nen­mi­nis­ter (1980 bis 1991 und seit 2005)

Wolfgang Schäuble

Zwischen Furcht und Neigung – deutsche Mühen auf dem Weg zur Freiheit

17. Juli 2003
Rastatt, Ahnensaal des Rastatter Schlosses

Pfarrer Joachim Gauck
Leiter der „Gauck-Behörde“ 1990 bis 2000

Joachim Gauck

Hat uns Erinnerung das Richtige gelehrt?

17. Juli 2002
Karlsruhe, Bürgersaal

Klaus von Dohnanyi
Erster Bürger­meis­ter der Freien und Hansestadt Hamburg (1981 bis 1988)

Klaus von Dohnanyi

Der deutsche Widerstand gegen Hitler als freie verantwortliche Tat

23. Juli 2001
Rastatt, Ahnensaal des Rastatter Schlosses

Professor Dr. Klemens von Klemperer
Smith-Colege, Northamp­ton

Antisemitismus im deutschen Widerstand gegen den Nationalsozialismus

24. Juli 2000
Karlsruhe, Ständehaus

Professor Peter Hoffmann
Historiker, McGill
University Montreal

Peter C. Hoffmann

Kontakt

Kulturamt

Friedemann Schäfer

Kulturbüro Fachbereich 3

Karl-Friedrich-Straße 14-18
76133 Karlsruhe

Mehr zum Thema "Recht" in Karlsruhe

-

Kopieren Kopieren Schreiben Schreiben