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Was macht die Stadt mit „Ihrem“ Geld?

Als „Verwaltung vor Ort“ ist die Stadt Karlsruhe für vielfältige Belange ihrer Einwohnerinnen und Einwohner verantwortlich. Die Aufgaben, die ihr aus dieser Verantwortlichkeit erwachsen, können Pflichtaufgaben oder freiwillige Aufgaben sein. Dafür fallen Ausgaben in unterschiedlichem Umfang an. Gleichzeitig verfügt die Stadt aber nur über eine begrenzte Summe an Einnahmen. Hier bedarf es einer sorgfältigen und verantwortungsbewussten Planung und Bewirtschaftung dieser finanziellen Mittel.

Aufgaben der Stadt Karlsruhe

Eine Stadt muss bestimmte Aufgaben nach gesetzlichen Bestimmungen wahrnehmen. Diese Aufgaben werden Pflichtaufgaben genannt. Zu diesen zäh­len beispiels­weise die Abwasser- und die Abfall­be­sei­ti­gung. Alle weiteren Aufgaben, die eine Stadt für die Menschen umsetzt, sind freiwillig. Die frei­wil­ligen Aufgaben werden besonders im sozialen, kultu­rel­len und sport­li­chen Bereich wahrge­nom­men. Bekannte Beispiele sind der Betrieb von Sport­stät­ten wie beispielsweise Bäder oder auch ­Kul­turein­rich­tun­gen wie zum Beispiel Theater.

Für die Erledigung dieser Aufgaben fallen ­ver­ständ­li­cher­weise Ausgaben in un­ter­schied­li­chem Umfang an. Gleich­zei­tig verfügt die Stadt aber nur über eine begrenzte Summe an Einnahmen. Die Vielzahl der Auf­ga­ben der Stadt sowie die begrenzten Mittel bedingen somit eine sorgfäl­tige und verant­wor­tungs­be­wusste Planung und Be­wirt­schaf­tung dieser finan­zi­el­len Mittel.

Haushaltswirtschaft

Grundlage für die kommunale Haushalts­wirt­schaft ist der Haus­halts­plan. Dieser ist Teil der Haushalts­sat­zung, die gemäß § 79 Absatz 1 Gemein­de­ord­nung für zwei Haushalts­jahre, nach Jahren ­ge­trennt, erlassen werden kann. Diese gesetz­li­che Möglich­keit ­setzt die Stadt Karlsruhe durch die Aufstel­lung eines ­Dop­pel­haus­halt­plans um. Im Neuen Kommu­na­len Haus­halts­recht, der Kom­mu­nalen Doppik, basiert die Haushalts­wirt­schaft auf einem Drei-Kompo­nen­ten-Modell.

Diese umfassen alle Erträge und Aufwen­dun­gen und sind somit das Herz­stück der Doppik. Sie stellen zum einen das gesam­te Res­sour­cen­auf­kom­men und zum anderen den gesam­ten Res­sour­cen­ver­brauch dar. Ebenfalls wird hier der Werte­ver­zehr und Werte­zu­wachs der Kommune wieder­ge­ge­ben. Das Ergebnis aus Auf­wand und Ertrag (Über­schuss oder Fehlbe­trag) gibt Auskunft dar­über, in wie weit die Gemeinde leistungs­fä­hig ist und ob sie ihre Aufgaben mit den vorhan­de­nen Mitteln erfüllen kann.

Diese enthalten sämtliche Einzah­lun­gen und Auszah­lun­gen. Hier wer­den die Ein- und Auszah­lun­gen im Zusam­men­hang mit der lau­fen­den Verwal­tungs­tä­tig­keit sowie der Inves­ti­ti­ons- und Fi­nan­zie­rungs­tä­tig­kei­ten darge­stellt. Weiterhin geben sie im Verbund mit der Bilanz Aufschluss darüber, ob der Stadt­ ­Karls­ruhe genügend liquide Mittel zur Verfügung stehen, um ihren ­Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen nachzukommen.
 

Bilanz

Die Bilanz ist die Gegen­über­stel­lung aller Aktiva (­Ver­mö­gens­wer­te) und Passiva (Finan­zie­rung des Vermögens durch­ Ei­gen- und Fremd­ka­pi­tal) der Stadt Karlsruhe zum 31. Dezem­ber ei­nes jeden Jahres.

Die Bilanz bildet zusammen mit der Ergebnis- und Finanz­rech­nung ­so­wie den jeweiligen Teilrech­nun­gen den Jahres­ab­schluss der Stadt Karlsruhe. Der Haushalts­plan besteht aus einem Gesam­t­er­geb­nis- und einem ­Ge­samt­fi­nanz­haus­halt sowie jeweiligen Teilhaus­hal­ten, mit denen bei der Stadt Karlsruhe die Budgets der einzelnen Ämter ­ab­ge­bil­det werden.

Umsetzung des Ressourcenverbrauchskonzepts

Dieses Konzept betrachtet nicht nur kassen­wirk­same Einnahmen und Aus­ga­ben, sondern beispiels­weise auch in Teilen das Eingehen von un­ge­wis­sen Verpflich­tun­gen für die Zukunft (Rück­stel­lun­gen), oder die Wertmin­de­rung vorhan­de­nen Vermögens (Abschrei­bun­gen) als Aufwand, dem ein entspre­chen­der Nutzen gegen­über­ste­hen soll. Das Ressour­cen­ver­brauchs­kon­zept betrachtet daher im Gegen­satz ­zum Geldver­brauchs­kon­zept der bisherigen Kamera­lis­tik nicht nur den Zuwachs und die Verwendung von liquiden Mitteln.

Intergenerative Gerechtigkeit

Dies bedeutet, dass eine Generation nur das verbrau­chen soll, was sie auch er­wirt­schaf­tet. Der Wertver­lust des kommunalen Vermögens und künf­tige finan­zi­elle Belas­tun­gen wie zum Beispiel durch­ Rück­stel­lun­gen dokumen­tiert werden, sollen syste­ma­tisch und vor­sorg­lich erwirt­schaf­tet werden. Ausge­nom­men davon sind jedoch in der Kommunalen Doppik in Baden-Württem­berg die künfti­gen ­fi­nan­zi­el­len Belas­tun­gen aus den Verpflich­tun­gen der Kommunen, die aus den Pensions- und Beihil­fe­ver­pflich­tun­gen resul­tie­ren. Die Haushalts­po­li­tik soll so die Interessen nachfol­gen­der ­Ge­ne­ra­tio­nen berück­sich­ti­gen und insofern trans­pa­rent und nach­hal­tig sein. 

Haushaltsplan

Die Entschei­dung über den Haushalt der Stadt Karlsruhe ist Vor­recht des Gemein­de­rats und stellt die Weichen für die künf­tige Entwick­lung. Deswegen werden die Beratungen auch immer zu einer grund­sätz­li­chen Aussprache genutzt.

Die Verab­schie­dung des Haushalts erfolgt in drei Schritten:

  • Zunächst wird ein Haushalts­pla­n­ent­wurf von der Verwal­tung ein­ge­bracht. Der Oberbür­ger­meis­ter und die Finanz­bür­ger­meis­te­rin hal­ten dazu Haushalts­re­den.
  • Auf die Vorlage der Verwaltung antwortet der Gemein­de­rat mit grund­sätz­li­chen Stellung­nah­men sowie mit Anträgen zum Haus­halts­pla­n­ent­wurf.
  • Schließ­lich werden in einer zwei- bis dreitä­gi­gen Sitzung ­der Entwurf und die dazu einge­gan­ge­nen Anträge detail­lier­t ­dis­ku­tiert und eventuelle Änderungen vorge­nom­men. Über den so ver­än­der­ten Entwurf findet dann eine Schluss­ab­stim­mung statt.

Der aktuelle Haushaltsplan der Stadt Karlsruhe steht auch in interaktiver Form zur Verfügung. So ist es der interessierten Öffentlichkeit möglich, sich ein dezidiertes Bild von der Finanzlage und den geplanten Maßnahmen der Stadt zu machen.

Gabriele Luczak-Schwarz zum Interaktiven Haushalt:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit dem Inter­ak­ti­ven Haushalt steht Ihnen ein Online-Service zum Haus­halts­plan und dem Jahres­ab­schluss zur Verfügung. Der In­ter­ak­tive Haushalt bietet die Möglich­keit, sich per Mausklick ein umfas­sen­des Bild über den Gesamtetat der Stadt Karlsruhe zu machen.

Der aktuelle Haushalts­plan mit dem Ergebnis- und Finanz­haus­hal­t inklu­sive der wesent­li­chen Kennzahlen für die fünf Jahre der mit­tel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung werden trans­pa­rent und über­sicht­lich darge­stellt. Mit dem Jahres­ab­schluss können Sie sehen, wie die geplanten Mittel tatsäch­lich eingesetzt und ver­wen­det wurden.

Sie erhalten beispiels­weise Infor­ma­tio­nen über die geplan­ten In­ves­ti­tio­nen, die vorge­se­he­nen Maßnahmen und deren Rea­li­sie­rung. Welche Steuern werden oder wur­den einge­nom­men? Welche ­Summe wird für die Erneuerung von Straßen zur Verfügung gestell­t beziehungsweise wurde dafür ausge­ge­ben? Wie viel Geld wird oder wurde in Bäder in­ves­tiert? Diese und ähnliche Fragen werden beant­wor­tet.

Ergänzt wird das Angebot durch Schau­bil­der und Graphiken. Ampel­far­ben und Pfeile zeigen kurzfris­tige Entwick­lun­gen und lang­fris­tige Tendenzen an.

In einem Hand­buch wird der Umgang mit dem Inter­ak­ti­ven Haus­halt erläutert. Die Darstel­lun­gen sind für die Haus­halts­pla­nung und den Jahres­ab­schluss analog gültig und an­wend­bar. Der Haushalts­plan sowie der Jahres­ab­schluss der Stadt­ ­Karls­ruhe stehen weiterhin als PDF-Dokument zum Herun­ter­la­den ­zur Verfügung.

Viel Spaß beim Entdecken des Inter­ak­ti­ven Haushalts der Stadt­ ­Karls­ru­he!

Bei Fragen und Anregungen zur weiteren Verbes­se­rung dieses ­An­ge­bots freuen wir uns über Ihre Rückmel­dun­gen unter:

Ihre Gabriele Luczak-Schwarz
Erste Bürger­meis­te­rin

Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht

Nach dem Regelwerk des Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf doppischer Basis (Kommunale Doppik) hat die Stadt Karlsruhe zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen.

Er hat die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Karlsruhe darzustellen. Er besteht aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung sowie einer Bilanz und wird um einen Anhang erweitert. Der Jahresabschluss wird durch die Verwaltung aufgestellt und nach erfolgter Prüfung durch den Gemeinderat festgestellt.
Der Jahresabschluss wird durch einen Rechenschaftsbericht erläutert. Im Rechenschaftsbericht wird der Verlauf der Haushaltswirtschaft und die wirtschaftliche Lage der Stadt Karlsruhe dargestellt.

Grafik zum Jahresabschluss

Beteiligungsbericht

Ein Betei­li­gungs­be­richt enthält alle wesent­li­chen Unter­neh­mens­da­ten der städti­schen Betei­li­gungs­ge­sell­schaf­ten in zusam­men­ge­fas­s­ter Form. Er dokumen­tiert die stetig wachsende wirtschaft­li­che und finan­zi­elle Bedeutung der kommunalen Betei­li­gun­gen und Stiftungen für die Stadt Karlsruhe.

Die Stadt Karlsruhe hat einen Teil ihrer Aufgaben auf eigen­stän­dige Unter­neh­men, Stiftungen und Zweck­ver­bän­de übertragen, an denen sie als Gesell­schaf­te­rin entweder allein oder mit anderen beteiligt ist oder die als „Toch­ter­ge­sell­schaf­ten“ solcher Betei­li­gun­gen mittelbar zur Stadt Karlsruhe gehören. Der Betei­li­gungs­be­richt soll als Infor­ma­ti­ons­ba­sis dienen, um eine effiziente Gesamt­steue­rung der Betei­li­gun­gen durch das Hauptorgan der Kommune, den Gemein­de­rat, zu ermög­li­chen.

Beteiligungsbericht 2020

Beteiligungsbericht 2019

Beteiligungsbericht 2018

Ergänzend hierzu der öffentlichen Betrauungsakt der Stadt Karlsruhe gegenüber des Städtischen Klinikums Karlsruhe gGmbH vom 22.10.2014

Filme zum Thema Stadtfinanzen

Zahlungsverkehr

Überblick über die aktuellen Bankverbindungen der städtisch geführten Konten und über das SEPA-Lastschriftverfahren beziehungsweise Einzugsermächtigung.

Sparkasse Karlsruhe
IBAN: DE66 6605 0101 0009 0009 69
BIC: KARSDE66XXX

BBBank Karlsruhe
IBAN: DE55 6609 0800 0002 4127 05
BIC: GENODE61BBB

Volksbank Karlsruhe
IBAN: DE74 6619 0000 0010 0110 19
BIC:GENODE61­KA1

Postbank Karlsruhe
IBAN: DE18 6601 0075 0000 0037 56
PBNKDEFF660

Wenn Sie mit einer Spende mildtätige und gemein­nüt­zige Zwecke der Stadt Karlsruhe fördern möchten, bitten wir Sie, den S­pen­den­grund bezie­hungs­weise den Verwen­dungs­zweck eindeutig in der Referenz der Überwei­sung zu nennen.

Mit der Single Euro Payments Area (SEPA) wurde der Zah­lungs­ver­kehr für Überwei­sun­gen und Lastschrif­ten im Euroraum ­stan­dar­di­siert. Ziel ist der einheit­li­che Euro-Zahlungs­ver­kehr.

Wie wird mit SEPA eine Lastschrift/Einzugsermächtigung erteilt?

Kunden, die künftig am Lastschrift­ver­fah­ren teilnehmen wollen, können das notwendige SEPA-Basis­las­tschrift­man­dat auch online er­tei­len.

Wichtig in diesem Zusam­men­hang ist, dass das ausge­druckte Mandat un­ter­schrie­ben an die Stadt Karlsruhe gesendet wird. Manda­te ohne Unter­schrift sind ungültig.

Lastschrift erteilen

Zum Bearbeiten folgt man einfach den Anwei­sun­gen in der Einga­be­maske. Sind alle Angaben gemacht, wird ein PDF-Dokument erzeugt, das Sie unter­schrie­ben beim jeweiligen Amt einreichen können.

 

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