Gutachterausschuss

Daten sammeln, selek­tie­ren und analy­sie­ren: Der Karlsruher Gutach­ter­aus­schuss blickt für die Ermittlung von Grund­stücks­wer­ten und sonstige Werter­mitt­lun­gen regelmäßig auf das Geschehen des Karlsruher Immobi­li­en­markts und fasst die wesentlichen Entwicklungen im Immobilienmarktbericht zusammen. Die Daten­grund­lage bildet die Kaufpreis­samm­lung des Gutach­ter­aus­schus­ses. Angesichts der Vielge­stal­tig­keit des Immobi­li­en­mark­tes können dabei jedoch nicht alle Teila­spekte angespro­chen werden.

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2021 – Veröffentlichung 3. Mai 2022

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2020 – Veröffentlichung 7. Mai 2021

Informationen zum Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2020 – Veröffentlichung 24. September 2020

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2019 – Veröffentlichung 19. Juni 2020

Informationen zum Immobilienmarktbericht 2019 – Veröffentlichung 11. November 2019

Immobilienmarktbericht 2018 – Veröffentlichung 17. Mai 2019

Informationen zum Immobilienmarktbericht 2018 – Veröffentlichung 2. Oktober 2018

Immobilienmarktbericht von 2017 und älter

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2017 – Veröffentlichung 20. April 2018

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2017 – Korrekturblatt Seite 67

Informationen zum Immobilienmarkt Karlsruhe 2017 – Veröffentlichung 18. Oktober 2017

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2016 – Veröffentlichung 7. April 2017

Informationen zum Immobilienmarkt Karlsruhe 2016 – Veröffentlichung 18. August 2016

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2015 – Veröffentlichung 23. März 2016

Informationen zum Immobilienmarkt Karlsruhe 2015 – Veröffentlichung 23. November 2015

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2014

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2013

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2012

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2011

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2010

Immobilienmarktbericht Karlsruhe 2009

Immobilienmarkt 2008

Grundstücksmarktbericht 2007

Grundstücksmarktbericht 2006

Grundstücksmarktbericht 2005

Grundstücksmarktbericht 2004

Grundstücksmarktbericht 2003

Grundstücksmarktbericht 2002

Grundstücksmarktbericht 2001, Teil 1

Grundstücksmarktbericht 2001, Teil 2

Interessierte können die Markt­be­richte bei der Geschäfts­stelle zu einem Preis von 50,00 Euro (gebun­den) beziehungsweise 40 Euro (PDF-Datei) je Exemplar bestellen.

Verwaltungsgebührensatzung

Gebührenverzeichnis (PDF)

Boden­richt­werte sind durch­schnitt­li­che La­ge­werte, bezogen auf den Quadrat­me­ter ­Grund­stücks­flä­che, die gemäß § 196 Bauge­setz­buch vom Gut­ach­ter­aus­schuss für Grund­stücks­werte für eine Mehrzahl von Grund­stücken mit im wesent­li­chen gleichen Nutzungs- und Wert­ver­hält­nis­sen ermittelt werden. In bebauten Gebieten sind die Boden­richt­werte mit dem Wert ermittelt, der sich ergeben würde, wenn der Boden unbebaut wäre.

Einflussfaktoren bei der Ermittlung von Bodenrichtwerten

Zustand und Struktur der umgebenden gebiet­s­ty­pi­schen Bebau­ung ­kön­nen jedoch insbe­son­dere die Lagemerk­male und damit den Bo­den­richt­wert beein­flus­sen. Die Boden­richt­werte sind nach dem Entwick­lungs­zu­stand geglie­der­t und nach der jeweiligen Art und dem Maß der baulichen Nutzung, dem erschlie­ßungs­bei­trags­recht­li­chen Zustand sowie bei den Grund­stücks­ty­pen 10, 15 und 25 nach der Grund­stücks­tie­fe ­be­stimmt (bei BEL und RBL nur Entwick­lungs­zu­stand und Art der bau­li­chen Nutzung). Sie beziehen sich auf ein Grundstück mit de­fi­nier­tem Grund­stücks­zu­stand (Boden­richt­wert­grund­stück).

Abwei­chun­gen des einzelnen Grund­stücks in den wertbe­stim­men­den Ei­gen­schaf­ten, wie

• Lage und Entwick­lungs­zu­stand
• Form
• Größe
• Tiefe
• Boden­be­schaf­fen­heit
• Art und Maße der baulichen Nutzung
• Immis­sio­nen
• Erschlie­ßungs­zu­stand
• Flächen
• Maßnahmen zum Aus­gleich im Sinne § 1a, Abs. 3 Bauge­setz­buch

bewirken in der Regel Abwei­chun­gen des Verkehrs­werts vom Boden­richt­wert. Dies gilt auch für öffent­li­che Maßnahmen wie Straßen- und Bahnflä­chen, wo sich ortsüblich besondere Teilmärkte gebildet haben. Insofern ­sind die Boden­richt­werte nicht identisch mit dem Verkehrs­wer­t o­der dem Kaufpreis eines Grund­stücks und können im Einzel­fall eine sachver­stän­dige Werter­mitt­lung nicht ersetzen.

Altasten

Bei der Ermittlung der Boden­richt­werte sind sogenannte Altlasten – zum Beispiel Verun­rei­ni­gun­gen des Unter­grun­des – , im Grundbuch einge­tra­ge­ne Las­ten und Beschrän­kun­gen, Eintra­gun­gen im Baulas­ten­ver­zeich­nis, nach­tei­lige Boden­be­schaf­fen­hei­ten (zum Beispiel Böschun­gen), der Wert vor­han­de­ner baulicher Anlagen oder Anpflan­zun­gen nicht ­be­rück­sich­tigt.
In Sanie­rungs­ge­bie­ten verstehen sich die Boden­richt­werte nach dem Zustand der Grund­stücke ohne Aussicht auf eine Sa­nie­rung.

Rechtsansprüche

Boden­richt­werte haben keine bindende Wirkung. Rechts­an­sprü­che hin­sicht­lich des Bauleit­pla­nungs- oder Bauord­nungs­rechts (z. B. Bebau­bar­keit eines Grund­stücks) oder gegenüber den Land­wirt­schafts­be­hör­den können aus den Boden­richt­wert­an­ga­ben ­nicht abgeleitet werden. Insbe­son­dere für die Ent­wick­lungs­zu­stände BEL und RBL wird darauf hinge­wie­sen, dass keine parzel­len­scharfe bzw. verbind­li­che Aussage getrof­fen wer­den kann.

Boden­richt­wert-Auskunft

Für schrift­li­che Boden­richt­wertaus­künfte ist eine ­Ge­bühr von 25 Euro je Boden­richt­wertaus­kunft zu entrichten.

Verwaltungsgebührensatzung

Gebührenverzeichnis (PDF)

Hinweis des Gutachterausschuss Karlsruhe zu Auskünften über Bodenrichtwerte zur Ermittlung der Grundsteuer:

In der Steuererklärung müssen Sie als Grundstückseigentümer/in u.a. Angaben zu dem am Stichtag 1. Januar 2022 für Ihr Grundstück maßgebenden Bodenrichtwert machen.

Der Bodenrichtwert ist auf Grundlage des § 196 Baugesetzbuch bezogen auf einen Qua­drat­meter Grundstücksfläche des Bo­den­richtwertgrundstücks. Das Bodenrichtwert­grundstück ist ein unbebautes und fiktives Grundstück, dessen Grundstücksmerkmale weitgehend mit den vorherrschenden Grund­stücks­merkmalen wie zum Beispiel Entwick­lungszustand und Art der Nutzung in der gebildeten Bodenrichtwertzone übereinstim­men. Eine Bodenrichtwertzone besteht aus einem räumlich zusammenhängenden Ge­biet mit grundsätzlich mehreren Grundstücken.

Bodenrichtwerte für die Stadt Karlsruhe werden durch den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten in Karlsruhe ermittelt. Die für die Grundsteuer benö­tigten Bodenrichtwerte können frühestens ab Juli 2022 über www.Grundsteuer-BW.de in dem zur Verfügung gestellten digitalen Bodenrichtwert­system (BORIS-BW) kostenfrei eingesehen und abgerufen wer­den. Die Finanzverwaltung wird umfangreiche Erläuterungen und Hilfestellungen über FAQs bereitstellen. Sofern Ihr Bodenrichtwert zu diesem Zeitpunkt noch nicht zur Verfü­gung steht, bitten wir Sie, das Portal zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzu­rufen.

Von direkten Anfragen beim zu­ständigen Gutachterausschuss bitten wir folglich abzu­sehen. Einzelne Bodenrichtwerte sind vom Gutachterausschuss nicht zu begründen.

Weitere Informationen

Bodenrichtwerte im Geoportal

BORIS-BW

BORIS-BW steuerliche Bodenrichtwerte

Der Gutach­ter­aus­schuss hat in einer Projekt­ar­beit „Ermitt­lung von Boden­richt­wer­ten mittels Lagewert­ver­fah­ren" Lageklas­sen ­be­stimmt. Diese Lagequa­li­tä­ten wurden vornehm­lich zur Ermitt­lung ­der Boden­richt­werte erarbeitet.

Die Lagequa­li­tä­ten der Gebäude sind hierbei als relati­ve La­ge­ein­stu­fun­gen und nicht als absolute Lagewerte zu verstehen.
Für Gebiete mit Wohnnut­zung ohne Lageein­stu­fung ist im Ein­zel­fall eine indivi­du­elle Lagezu­ord­nung vorzu­neh­men. Die Qua­li­tät der umlie­gen­den Gebiete kann dabei eine ­Ori­en­tie­rungs­hilfe sein.

Bodenrichtwerte-Auskunft im Geoportal

In einer gebüh­ren­pflich­ti­gen Auskunft aus der Kaufpreis­samm­lung wer­den Vergleichs­fälle, die mit dem vom Antrag­stel­ler ­be­schrie­be­nen Bewer­tungs­ob­jekt direkt oder indirekt vergleich­bar ­sind, heran­ge­zo­gen. Hierfür hat der Gutach­ter­aus­schuss in der Kauf­preis­samm­lung auf dem freien Grund­stücks­markt in Karls­ru­he ­ver­äu­ßerte Grund­stücke bzw. Eigen­tums­woh­nun­gen mit ihren we­sent­li­chen Daten gespei­chert.

Antrag auf Auskunft aus der Kaufpreissammlung

Verwaltungsgebührensatzung

Gebührenverzeichnis (PDF)

Unbebaute Grund­stücke

0721 133-3090

Bebaute Grund­stücke / Eigen­tums­woh­nun­gen

0721 133-3080

Gutach­ter­aus­schuss­ver­ord­nung (Auszug)

§ 13 Auskünfte aus der Kaufpreis­samm­lung
(1) Auf schrift­li­chen Antrag sind Auskünfte aus der Kaufpreis­samm­lung zu erteilen, soweit

1. der Empfänger ein berech­tig­tes Interesse an der Kenntnis der Daten glaubhaft macht,
2. überwie­gend schutz­wür­dige Interessen des Betrof­fe­nen nicht entgegen stehen und
3. eine sachge­rechte Verwendung der Daten gewähr­leis­tet erscheint.

Vom Vorliegen eines berech­tig­ten Interesses und der sachge­rech­ten Verwendung der Daten ist regel­mä­ßig auszugehen, wenn die Auskunft von einer mit der Werter­mitt­lung von Grund­stücken und grund­stücks­glei­chen Rechten befassten Behörde oder von einem öffent­lich bestellten und verei­dig­ten Sachver­stän­di­gen für eine Werter­mitt­lung beantragt wird. Der Name und die Anschrift des Eigen­tü­mers oder sonstiger berech­tig­ten Personen dürfen nicht mitgeteilt werden.

(2) Die im Rahmen von Auskünften übermit­tel­ten Daten dürfen nur für den Zweck verwendet werden, zu dessen Erfüllung sie erteilt worden sind.

Der Gutach­ter­aus­schuss erstellt Gutachten über den Verkehrs­wert von bebauten und unbebauten Grund­stücken (einschließlich Eigen­tums­woh­nun­gen) sowie Rechten an den Grund­stücken. In der Regel ist eine Gutach­ten­be­ar­bei­tung zeitnah möglich. Für die Erstellung eines Gutachtens werden Gebühren erhoben.

Antrag auf Erstattung eines Verkehrswertgutachtens

Mietangaben zum Verkehrswertgutachten

Verwaltungsgebührensatzung
 

Unbebaute Grund­stücke

0721 133-3090

Bebaute Grund­stücke / Eigen­tums­woh­nun­gen

0721 133-3080

Aufgaben des Gutach­ter­aus­schus­ses beziehungsweise seiner Geschäfts­stelle sind insbe­son­de­re

• die Erstattung von Gutachten über den Verkehrs­wert von bebauten und unbebauten Grund­stücken (einschließlich Eigen­tums­woh­nun­gen) sowie Rechten an Grund­stücken
• die Führung der Kaufpreis­samm­lung
• die Ermittlung und Veröf­fent­li­chung von Boden­richt­wer­ten (durch­schnitt­li­che Lagewerte für den Boden) und
• die Ermittlung von sonstigen zur Werter­mitt­lung erfor­der­li­che Daten (zum Beispiel Index­rei­hen, Liegen­schafts­zins­sätze, Sachwert­fak­to­ren, Umrech­nungs­ko­ef­fi­zi­en­ten, Vergleichs­fak­to­ren).
  • Kapita­li­sie­rungs­zins­sätze, mit denen die Verkehrs­werte von Grund­stücken im Durch­schnitt marktüb­lich verzinst werden (Liegen­schafts­zins­sät­ze), für verschie­de­nen Grund­stücks­ar­ten, insbe­son­dere, Mietwohn­grund­stücke, Geschäfts­grund­stücke und gemischt genutzte Grund­stücke
  • Faktoren zur Anpassung der Sachwerte an die jeweilige Lage auf dem Grund­stücks­markt (Sach­wert­fak­to­ren), insbe­son­dere für die Grund­stücks­ar­ten Ein-/ Zweifa­mi­li­en­häu­ser
  • Umrech­nungs­ko­ef­fi­zi­en­ten für das Wertver­hält­nis von sonst gleich­ar­ti­gen Grund­stücken, zum Beispiel bei unter­schied­li­chem Maß der baulichen Nutzung und
  • Vergleichs­fak­to­ren für bebaute Grund­stücke, insbe­son­dere bezogen auf eine Raum- oder Flächen­ein­heit der baulichen Anlage (Gebäu­de­fak­tor) oder auf den nachhaltig erziel­ba­ren jährli­chen Ertrag (Ertrags­fak­tor).

Der Gutach­ter­aus­schuss erstattet nach § 193 des Bauge­setz­bu­ches Gutachten auf Antrag von Behörden, Eigen­tü­merinnen und Eigentümern, ihnen gleich­ste­hen­den Berech­tig­ten, Inhabenden anderer Rechte am Grundstück und Pflicht­teils­be­rech­tig­ten sowie Gerichten und Justiz­be­hör­den.

Zur Führung der Kaufpreis­samm­lung ist jeder Vertrag (zum Beispiel Kauf, Tausch, Schenkung), durch den sich jemand verpflich­tet, Eigentum an einem Grundstück zu übertragen, von den beurkun­den­den Stellen dem Gutach­ter­aus­schuss in Abschrift zu übersenden. Als Kauffall wird jeder Eigen­tums­wech­sel eines Grund­stücks (auch einer Teilflä­che) oder die erstmalige oder die erneute Bestellung eines Erbbau­rechts erfasst. Die Geschäfts­stelle des Gutach­ter­aus­schus­ses wertet die Unterlagen aus und erteilt Auskünfte über Boden­richt­werte und - im Rahmen des berech­tig­ten Interesses – aus der Kaufpreis­samm­lung. Damit soll der Grund­stücks­markt auch für den einzelnen Bürger trans­pa­rent gemacht werden.

Der Gutach­ter­aus­schuss kann mündliche oder schrift­li­che Auskünfte von Sachver­stän­di­gen und von Personen (zum Beispiel Eigen­tü­merinnen und Eigentümer, Verkäuferinnen und Verkäufer, Käuferinnen und Käufer, Mieterinnen und Mieter) einholen, die Angaben über das Grundstück und über ein Grundstück, das zum Vergleich heran­ge­zo­gen werden soll, machen können. Er kann verlangen, dass Eigentümerinnen und Eigentümer und sonstige Inhabende von Rechten an einem Grundstück die zur Führung der Kaufpreis­samm­lung und zur Begut­ach­tung notwen­di­gen Unterlagen vorlegen. Der Eigentümer/die Eigentümerin und der Besitzende des Grund­stücks haben zu dulden, dass Grund­stücke zur Auswertung von Kaufprei­sen und zur Vorbe­rei­tung von Gutachten betreten werden. Wohnungen dürfen nur mit Zustimmung der Wohnungs­in­ha­benden betreten werden.

Boden­richt­werte sowie sonstige Grund­stücks­markt­da­ten können im Einzelfall die sachver­stän­dige Werter­mitt­lung nicht ersetzen.

Vorsit­zen­der

Dipl.-Ing. (FH) Rüdiger Huck

Leiter der Grundstücksbewertungsstelle und Geschäfts­stelle des Gutach­ter­aus­schus­ses bei der Stadt Karlsruhe
Vermes­sungs­in­ge­nieur, Sachver­stän­di­ger für Grund­stücks- und Ge­bäu­de­be­wer­tun­gen

Stell­ver­tre­te­rin­nen/­Stell­ver­tre­ter und ehren­amt­li­che ­Gut­ach­te­rin­nen/­Gut­ach­ter

Dipl.-Ing. Sandra Ital

Archi­tek­tin, von der IHK Karlsruhe öffentlich bestellte und ver­ei­digte Sachver­stän­dige für die Bewertung von bebauten und un­be­bau­ten Grund­stücken, Dipl.-Sachver­stän­dige (DIA) für die Be­wer­tung von bebauten und unbebauten Grund­stücken, Mieten und Pach­ten

Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Karcher

Vermes­sungs­in­ge­nieur, Sachver­stän­di­ger für Grund­stücks- und Ge­bäu­de­be­wer­tun­gen

Dr. Gerhard Leute

Dipl.-Ing., von der IHK Karlsruhe öffentlich bestellter und ver­ei­dig­ter Sachver­stän­di­ger für die Bewertung von Grund­stücken und Gebäuden sowie Mieten und Pachten

Dipl.-Fin.Wirt (FH) Eberhard Meier

Sach­ver­stän­di­ger (Diplom VWA Freiburg) für Grund­stücks- und Ge­bäu­de­be­wer­tun­gen

Dr.-Ing. Michael Mürle

Vermes­sungs­in­ge­nieur, Sachver­stän­di­ger für Grund­stücks- und Ge­bäu­de­be­wer­tun­gen

Dipl.-Ing. Ingeborg Riefle

Stell­ver­tre­tende Dienst­stel­len­lei­te­rin
Archi­tek­tin, MRICS (Member of the Royal Insti­tu­tion of Charte­re­d ­Sur­veyors), Dipl.-Immobi­li­en­öko­no­min (ADI), Dipl.-Sachver­stän­dige (DIA) für die Bewertung von bebauten und un­be­bau­ten Grund­stücken, Mieten und Pachten

Ehren­amt­li­che Gutach­te­rin­nen/­Gut­ach­ter

Dipl.-Ing. Michael Doldt

Architekt, von der Archi­tek­ten- und Stadt­plan­kam­mer Hessen öf­fent­lich bestellter und verei­dig­ter Sachver­stän­di­ger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grund­stücken, zerti­fi­zier­ter Sachver­stän­di­ger für Immobi­li­en­be­wer­tung (nach DIN EN ISO / IEC 17024)

Thomas Erben

MRICS (Member of the Royal Insti­tu­tion of Chartered Surveyors), Dipl.-Immobi­li­en­öko­nom (ADI), Dipl.-Sachver­stän­di­ger (DIA) für die Bewertung von bebau­ten und unbebauten Grund­stücken, für Mieten und Pachten, zerti­fi­zier­ter Immobi­li­en­gut­ach­ter ­für ­fi­nanz­wirt­schaft­li­che Zwecke CIS HypZert (F)

Dipl.-Ing. (Archi­tek­tur) Sabine Fiedler

Dipl.-Sachver­stän­dige (DIA) für die Bewertung von bebauten und un­be­bau­ten Grund­stücken, für Mieten und Pachten

Dipl.-Ing. (FH) Thomas Gaitzsch

Architekt, von der IHK Karlsruhe öffentlich bestellter und ver­ei­dig­ter Sachver­stän­di­ger für die Bewertung von bebauten und un­be­bau­ten Grund­stücken, zerti­fi­zier­ter Sachver­stän­di­ger für Im­mo­bi­li­en­be­wer­tung DIAZert für die Markt- und Be­lei­hungs­werter­mitt­lung aller Immobi­li­en­ar­ten - DIN EN ISO/IEC 17024

Dipl.-Ing. (FH) Paul Hoffmann

Bausach­ver­stän­di­ger der Oberfi­nanz­di­rek­tion Karlsruhe, Sach­ver­stän­di­ger für Im­mo­bi­li­en­be­wer­tung (IHK), Fachauf­sicht für das Bausach­ver­stän­di­gen­we­sen der Finan­zäm­te­r in Baden-Württem­berg

Dipl.-Ing. Christine Hug

Archi­tek­tin, von der IHK Karlsruhe öffentlich bestellte und ver­ei­digte Sachver­stän­dige für die Bewertung von bebauten und un­be­bau­ten Grund­stücken

Dipl.-Ing. (FH) Sabine Kampermann

Bauin­ge­nieu­rin, Sachver­stän­dige für Grund­stücks- und Ge­bäu­de­be­wer­tun­gen

Prof. Dr. David Lorenz

Von der IHK Karlsruhe öffentlich bestellter und verei­dig­ter Sach­ver­stän­di­ger für die Bewertung von bebauten und unbebau­ten ­Grund­stücken, FRICS (Fellow of the Royal Insti­tu­tion of Char­te­red Surveyor­s)

Dipl.-Ing. Andreas Nasedy

Architekt, von der IHK Karlsruhe öffentlich bestellter und ver­ei­dig­ter Sachver­stän­di­ger für die Bewertung von bebauten und un­be­bau­ten Grund­stücken

Dipl.-Ing. (FH) Arne Uhl

Von der IHK Karlsruhe öffentl. bestellter und verei­dig­ter Sach­ver­stän­di­ger für die Bewertung von bebauten und unbebau­ten ­Grund­stücken, Dipl.-Sachver­stän­di­ger (DIA) für die Bewertung von be­bau­ten und unbebauten Grund­stücken, Mieten und Pachten und für Schä­den an Gebäuden sowie für Belei­hungs­werter­mitt­lung

Dipl.-Ing. Marc-Simon Vetter

Stell­ver­tre­ten­der Leiter der Geschäfts­stelle des Gut­ach­ter­aus­schus­ses
Vermes­sungs­in­ge­nieur, Sachver­stän­di­ger für Grund­stücks- und Ge­bäu­de­be­wer­tun­gen

Vertre­tung der Finan­zäm­ter und ehren­amt­li­che ­Gut­ach­te­rin­nen/­Gut­ach­ter bei Boden­richt­werter­mitt­lun­gen

Finanzamt Karlsruhe-Stadt

Dipl.-Ing.(FH) Michael Sawallisch

Bauin­ge­nieur, Sachver­stän­di­ger für Be­wer­tungs­fra­gen

Annette van Echelpoel

Dipl.-Finanz­wir­tin

Finanzamt Karlsruhe-Durlach

Daniela Zimmermann

Dipl.-Finanz­wir­tin

Vertretung Anne Vorsatz

Ange­stell­te

Nach § 1 der Gutach­ter­aus­schuss­ver­ord­nung Baden-Württem­berg werden Gutach­ter­aus­schüsse im Sinne von § 192 Abs. 1 BauGB bei den Gemeinden gebildet.

Vertre­tungs­be­rech­tig­ter im Sinne des § 5 TMG ist Dr.-Ing. Michael Mürle.

Urheber­recht

Boden­richt­werte
Boden­richt­werte unter­lie­gen nicht dem Schutz nach § 2 UrhG, da sie nach Art der Infor­ma­tion, Erhebungs­vor­gang und Dokumen­ta­tion durch Vorschrif­ten standar­di­siert sind und folglich nicht als persön­li­che geistige Schöp­fun­gen einzu­stu­fen sind. Für die Karten­grund­lage kann der Schutz gemäß § 2 Abs.1 Nr.7 gegeben sein, sofern es sich nicht um eine Ausgabe der Liegen­schafts­karte handelt.

Boden­richt­wert­kar­ten und -tabellen sind jedoch zweifels­frei als Daten­ban­ken im Sinne von §§ 87a ff UrhG geschützt, da alle Kriterien nach § 87a Abs. 1 UrhG vorliegen (Leis­tungs­schutz­recht). Der Daten­bank­her­stel­ler hat nach § 87b Abs. 1 UrhG insbe­son­de­re das aussch­liess­li­che Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art und Umfang wesent­li­chen Teil der Datenbank zu verviel­fäl­ti­gen, zu verbreiten und öffentlich wieder­zu­ge­ben. Die Verviel­fäl­ti­gung eines nach Art und Umfang wesent­li­chen Teils einer Datenbank im Sinne des § 87c Abs. 1 UrhG ist zulässig zum privaten Gebrauch sowie – sofern es nicht zu gewerb­li­chen Zwecken erfolgt – zum eigenen wissen­schaft­li­chen Gebrauch und die Benutzung zur Veran­schau­li­chung des Unter­richts mit Quellen­an­gabe.

§ 5 UrhG (Amtliche Werke) ist nicht auf Daten­ban­ken nach § 87a ff UrhG anwendbar. Diese Rechts­auf­fas­sung ergibt sich insbe­son­dere aus der Entste­hungs­ge­schichte des Teils II des UrhG (§§87a ff) durch Umsetzung der EU-Richtlinie 96/9/EG vom 11.3.1996 in nationales Recht. Hier sprechen vor allem die Erwägungs­gründe 5 und 6 in der EU-Richtlinie gegen eine analoge Anwendung von § 5, wonach § 87a ff UrhG in der Hauptsache dem Schutz vor unlauterem Wettbewerb und dem Konkur­ren­ten­schutz dient. Zudem enthalten §§ 87a ff UrhG keine Verweise auf § 5 UrhG.

Boden­richt­wer­te unter­lie­gen somit dem Schutz als Daten­ban­ken nach § 87 a ff UrhG. Eine wesent­li­che Fremd­nut­zung wie die kommer­zi­el­le Verviel­fäl­ti­gung und Verbrei­tung flächen­de­cken­der Datei­in­halte bedarf somit der Lizen­zie­rung (einschließ­lich Entgelt­re­ge­lun­gen) durch den Daten­bank­her­stel­ler.

Immobilienmarktbericht
Die Immobilienmarktberichte in ihrer Gesamt­heit – einschließ­lich der ggf. veröf­fent­lich­ten erfor­der­li­chen Daten nach § 193 Abs.3 BauGB – unter­lie­gen dem Schutz sowohl des § 2 als auch der §§ 87a ff UrhG. Der Schutz des § 2 UrhG ist hier gegeben, da es sich um persön­li­che Wertungen und Inter­pre­ta­tio­nen (= persön­li­che geistige Schöp­fun­gen) handelt.

Alle Rechte nach Urheber­rechts­ge­setz sind vorbe­hal­ten.