Am Dienstag 23. Januar kommt der Gemeinderat zu seiner 60. Plenarsitzung der laufenden Wahlperiode zusammen. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup wird im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ab 15:30 Uhr über zehn Tagesordnungspunkte beraten und entschieden. Auf dem Plan stehen zudem zwölf Anträge – die im jeweils zuständigen Ausschuss im Februar und März beraten werden sollen; sowie die Beantwortung von fünf Anfragen der Fraktionen.
Unter den TOP 3, 4 und 5 werden mehrere Bauvorhaben und Bebauungspläne behandelt. Beraten wird ein Bauvorhaben auf dem Grundstück Schwarzwaldstraße 81 bzw. 81a, dem bisherigen Doppelwohnhaus der Künstlerateliers "Hinterm Hauptbahnhof" mit Gebäude und Freifläche. Beschlüsse sollen gefasst werden zu den Bebauungsplänen Kaiserstraße/Innenstadt-West sowie "Gottesauer Feld" in Neureut. Außerdem geht es um den Zwischenbericht "Dialogprozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur systematischen und mitgestaltenden Öffentlichkeitsbeteiligung".
In den Anträgen, die in Ausschüssen weiter beraten werden, geht es u.a. um Sicherheit und Aufenthaltsqualität am Werderplatz (Anträge KAL und FDP), eine Planungswerkstatt Stadteingang Ost/Südseite der Durlacher Allee (KAL), ein intelligentes Strommanagementsystem für Karlsruhe (CDU) sowie um die Forderung nach Ausweitung der Sperrbezirke in Sachen Prostitution im öffentlichen Raum (SPD).
Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten und Anträgen sind auf der Seite „Ratsinformationen“ einsehbar und stehen zum Download bereit.