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Gemeinderat tagt öffentlich

Am 17. Dezember trifft sich das Gremium zum letzten Mal in diesem Jahr

Schriftzug "Bürgersaal" Der Gemeinderat tritt am 17. Dezember im Bürgersaal zusammen. © Stadt Karlsruhe, Boris Burghardt

Für seine letzte Sitzung in 2024 tritt der Gemeinderat am kommenden Dienstag, 17. Dezember, im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen.

Ab 15:30 Uhr stehen insgesamt 55 Punkte auf der Tagesordnung, darunter eine Entscheidung über die Ortsvorsteher-Wahl in Grötzingen, verschiedene Satzungsänderungen (Badisches KONServatorium, Jugendmusikschule Neureut, Abfallgebühren, Friedhofs- und Bestattungsgebühren, Naturschutzzentrum, Entwässerung). Auch über eine Grundsatzentscheidung zum Neubau der Turmbergbahn, das Jahresprogramm zum 200-jährigen Jubiläum des KIT, den Mietspiegel für die Fächerstadt und die Entwicklung des ehemaligen Postgiroareals tauschen sich die Stadträtinnen und Stadträte aus.

Sieben Anträge der Fraktionen bespricht das Gremium in der Sitzung, darunter eine mögliche nächtliche Ampelabschaltung, die Aufwertung des ZKM-Vorplatzes, Beratung zu häuslicher Gewalt, eine Instandhaltung des Hallendachs an der Südend-Grundschule und den Erhalt der Waldweihnacht auf dem Friedrichsplatz.

Alle Sitzungsunterlagen mit Informationsvorlagen und Stellungnahmen der Verwaltung hält der Sitzungskalender zum Nachlesen bereit.

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