Seit März 2023 werden in einem gemeinsamen Prozess von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung Leitlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe erarbeitet. Nachdem 2023 die Rahmenbedingungen durch ein hierzu einberufenes Gremium definiert wurden, öffnete sich der Prozess 2024 für weitere Akteurinnen und Akteure. Neben einer großen Ideenwerkstatt mit knapp 80 Bürgerinnen und Bürger im März 2024, gab es die Möglichkeit, sich online zu beteiligen. Zudem fanden im April und Juli vier Zielgruppenwerkstätten statt, zu denen jeweils getrennt Vertretungen der Stadtgesellschaft, der Verwaltung, der organisierten Zivilgesellschaft sowie soziale Akteurinnen und Akteure eingeladen wurden.
„Es ist schön zu sehen, wie sehr den Karlsruherinnen und Karlsruhern die lokale Demokratie am Herzen liegt. Besonders bemerkenswert finde ich, dass auch zahlreiche Initiativen und Vereine ihren Erfahrungsschatz mit in den laufenden Prozess einbringen“, sagt Bürgermeister Dr. Albert Käuflein.
Sukzessive werden bis Ende des Jahres die neuen Bausteine für die mitgestaltende und systematische Öffentlichkeitsbeteiligung weiter ausgearbeitet. Nach Abstimmung mit den beteiligten Akteurinnen und Akteuren werden die Leitlinien 2025 dem Gemeinderat vorgelegt und vorbehaltlich seiner Zustimmung unter weiterer Beteiligung der Öffentlichkeit umgesetzt.
Nachzulesen ist der aktuelle Stand des Leitlinienprozesses auf dem städtischen Beteiligungsportal. Zudem informiert das Büro für Mitwirkung und Engagement über den Newsletter „Beteiligung und Engagement“ regelmäßig über aktuelle Themen im Prozess. Wer Anregungen oder Fragen zum Prozess hat, kann mit dem Büro für Mitwirkung und Engagement in Kontakt treten: bme(at)afsta.karlsruhe.de.