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Verfahren beschleunigt

Beschluss zum Vorgehen in der östlichen Kaiserstraße

Blick auf die östliche Kaiserstraße Blick auf die östliche Kaiserstraße © Stadt Karlsruhe, Monika Müller-Gmelin

Im Bebauungsplanverfahren zur Neugestaltung der östlichen Kaiserstraße will die Stadtverwaltung auf eine formale frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung verzichten. Dies beschloss der Planungsausschuss des Gemeinderats in seiner jüngsten Sitzung und folgte damit der Empfehlung von Bürgermeister Daniel Fluhrer, dass „wir hier etwas dynamischer sein können“. Stattdessen sollen die Planungen ortsüblich bekannt gemacht werden.

Die Öffentlichkeit kann sich dann beim Stadtplanungsamt sowie im Internet unterrichten und hierzu innerhalb einer bestimmten Frist äußern.

Grund für diese Entscheidung war unter anderem, dass bereits im Rahmen des Sanierungsverfahrens am 17. Juli 2024 eine Bürgerversammlung (Präsentation zur Veranstaltung) zu dem Thema stattgefunden hatte. Bei dem Vorhaben geht es um den Umbau des Abschnitts zwischen Fritz-Erler-Straße und Durlacher Tor. Hier will die Stadtverwaltung den Straßenraum neu ordnen und zugleich den Kfz-Verkehr auf die Straßenbahntrasse lenken. Das hierfür eigentlich erforderliche Planfeststellungsverfahren wird durch einen Bebauungsplan ersetzt. Hierzu hat bereits eine Abstimmung mit den beteiligten Ämtern, den Stadtwerken, den Verkehrsbetrieben und der Technischen Aufsichtsbehörde für Straßenbahnen stattgefunden. Die Neugestaltung der östlichen Kaiserstraße soll während des bis Ende 2030 laufenden Bewilligungszeitraums für das Sanierungsgebiets Innenstadt Ost umgesetzt werden.  

Dies ist ein Beitrag der StadtZeitung, die auch in gedruckter Form erscheint. Alle Ausgaben des ePapers sind digital verfügbar.

Mehr zu städtischen Themen und den Aktivitäten der Stadtverwaltung Karlsruhe unter www.karlsruhe.de/stadtzeitung.

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