"Ich bin erstaunt über die Emotionen, die ein großes Stück Blech hervorruft". Mit diesem Kommentar traf Anne Berghoff (Die Linke) den Nagel auf den Kopf. Sobald es um das Thema Parkplätze ging, nahmen die Debatten im Gemeinderat an Schärfe merklich zu. So sorgten die Parkgebühren nicht nur für teilweise kontroverse Diskussionen, sondern sogar für eine "Hängepartie": Während alle anderen Einsparvorschläge bis zum Ende der dreitägigen Beratungen vergangene Woche über die Bühne gingen, wurde der letzte Beschluss erst in der Sitzung am Montag nachgereicht. Hier ging es um die Gebühren für Parkscheinautomaten.
Nachdem die Verwaltung ursprünglich eine Verdoppelung der Preise auf acht Euro pro Stunde vorgeschlagen hatte, verständigte sich das Gremium nach zweimaliger Vertagung schließlich auf einen Kompromiss von sechs Euro pro Stunde. Mit der Zustimmung dazu wolle seine Fraktion "Übersprungseffekte", vermeiden, erklärte Aljoscha Löffler (Grüne), Autofahrerinnen und Autofahrer sollten nicht in angrenzende Wohngebiete ausweichen. Gleichzeitig knüpften die Grünen ihr "Ja" an die Bedingung, dass sowohl die Bewohnerparkzonen als auch die Parkraumbewirtschaftung weiter ausgedehnt wird. Beide Maßnahmen sollen ab 2027 umgesetzt werden, so die Zusage von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, und jeweils rund 800.000 Euro Mehreinnahmen in die städtischen Kassen spülen. Damit ließen sich die Mindererträge bei den Parkgebühren in Höhe von rund 2,65 Millionen Euro pro Jahr teilweise ausgleichen. Während die FDP/FW-Fraktion zähneknirschend die Beschluss mittrug, der ihr nach Aussage des Vorsitzenden Stefan Noé "extrem weh tut", stimmte die AfD als einzige Ratsfraktion dagegen. Oliver Schnell sprach von einem "bemerkenswert faulen Kompromiss" und einer "enormen Abzocke der Autofahrer". Zuvor war bereits ein Antrag der AfD auf eine nur 15-prozentige Erhöhung der Parkgebühren mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
