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Bekanntmachungen

Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe hat am 27. Juni 2023 eine Änderung der Bekanntmachungssatzung beschlossen, die zum 1. August 2023 in Kraft trat. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch Bereitstellung im Internet auf der Homepage der Stadt Karlsruhe unter www.karlsruhe.de/bekanntmachungen. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

Informationen zur Handhabung

Der Wortlaut der Bekanntmachungen kann während der Sprechzeiten an der Pforte im Rathaus am Marktplatz, Karl-Friedrich-Straße 10, 76133 Karlsruhe kostenlos eingesehen werden. Dieser kann gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt und unter Angabe der Bezugsadresse zugesandt werden.

Soweit spezialgesetzliche Bestimmungen einer öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Karlsruhe im Internet entgegenstehen, erfolgt diese durch Einrücken in das Amtsblatt der Stadt Karlsruhe. Dies gilt auch, wenn spezialgesetzliche Bestimmungen eine zusätzliche Bereitstellung im Internet vorsehen. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes.

Bekanntmachungssatzung der Stadt Karlsruhe 86 KB (PDF)

Zur StadtZeitung

Bekanntmachungen 2024

16.02.2024: Zentraler Juristischer Dienst, Bebauungsplanentwurf liegt aus 511 KB (PDF)
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Gottesauer Feld“, Karlsruhe-Neureut"

05.02.2024: Zentraler Juristischer Dienst, Plan tritt in Kraft 233 KB (PDF)

Bebauungsplan „Gottesaue-/Ostauepark, 2. Änderung“, Karlsruhe-Oststadt

12.02.2024: Zentraler Juristischer Dienst, Plan tritt in Kraft 235 KB (PDF)

Bebauungsplan „Ecke Kaiserstraße, Lammstraße, Zirkel, Ritterstraße“, Karlsruhe-Innenstadt-West

01.03.2024: Zentraler Juristischer Dienst: Mitteilung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Los 6 227 KB (PDF)
Die Stadtwerke Karlsruhe GmbH hat die Durchführung eines wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens für die Erweiterung der Fernwärmeversorgung (FWV) in Durlach beantragt. Die geplante Leitungsstrecke (Durlach 2.0) ist in 7 Lose unterteilt. Das Los 6 liegt im Bereich der Bilfinger Straße und der Reichenbachstraße.

01.03.2024: Zentraler Juristischer Dienst: Mitteilung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Los 7 224 KB (PDF)
Die Stadtwerke Karlsruhe GmbH hat die Durchführung eines wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens für die Erweiterung der Fernwärmeversorgung (FWV) in Durlach beantragt. Die geplante Leitungsstrecke (Durlach 2.0) ist in 7 Lose unterteilt. Das Los 7 liegt im Bereich der Hildebrandstraße und Auer Straße.

01.03.2024: Eigenbetrieb „ Fußballstadium im Wildpark", Öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses 377 KB (PDF) am 7. März

02.02.2024: Regionalverband Mittlerer Oberrhein: Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung 304 KB (PDF) im Rahmen der Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4 „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ (Teilregionalplan Windenergie) gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 12 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg (LplG BW)

Bekanntmachungen 2023

Die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen werden immer freitags für die folgende Woche veröffentlicht.

20.11.2023: Zentraler Juristischer Dienst, Plan tritt in Kraft 237 KB (PDF)

Bebauungsplan „Kriegsstraße, Ettlinger Straße, Hermann-Billing-Straße und Badenwerkstraße – Am Festplatz“, Karlsruhe-Südweststadt

04.08.2023: Zentraler Juristischer Dienst, Plan tritt in Kraft 234 KB (PDF)

Bebauungsplan „Hanggebiet Durlach – Bereich E“, Karlsruhe-Durlach

Bekanntmachungen 2022

01.04.2022: Ordnungs- und Bürgeramt, Vereinbarung über die Übernahme der 115-Telefonie 324 KB (PDF)

Ordnungs- und Bürgeramt, Vereinbarung über die Übernahme der 115-Telefonie (zu den Randzeiten) zwischen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen und der Stadt Karlsruhe

27.05.2022: Ordungs- und Bürgeramt, Allgemeinverfügung (PDF, 2.15 MB) 2,15 MB (PDF)
Zulassung von Ausnahmen von Verkehrs­ver­bo­ten nach § 1 Absatz 2 der 35. Verordnung zur Durch­füh­rung des Bundes-Immis­si­ons­schutz­ge­set­zes (BlmSchV) in der Umweltzone der Stadt Karlsruhe für Kraft­fahr­zeuge mit bestimm­ten ­Crit'Air-Plaketten

12.08.2022: ZJD, Verlängerung der Veränderungssperre, Bebauungsplan Hanggebiet Durlach – Bereich E 304 KB (PDF)

„Sicherung der Planung Bebauungsplan Hanggebiet Durlach – Bereich E“, Karlsruhe Durlach

28.01.2022: Zentraler Juristischer Dienst, Inkrafttreten Bebauungsplan 300 KB (PDF)

Vorha­ben­be­zo­ge­ner Bebau­ungs­plan mit Vorha­ben­ un­d Er­schlie­ßungs­plan „Wich­ern­straße 4 a“, Karlsruhe-Mühlburg

14.01.2022: Forstamt, Allgemeinverfügung 345 KB (PDF)

Allge­mein­ver­fü­gung zur Umsetzung von lokalen ­Be­tre­tungs­ein­schrän­kun­gen zum Schutz der Wildtiere bei Hoch­was­ser am Rhein über das Jagd- und Wildtier­ma­na­ge­ment­ge­setz ­Ba­den-Württem­berg (in der ab 24.06.2020 gültigen Fassung)

Bekanntmachungen 2021

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Abfallgebührensatzung 314 KB (PDF)
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für die Abfall­ent­sor­gung
 

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Abfallentsorgungssatzung 315 KB (PDF)
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Ver­mei­dung, Verwertung und Besei­ti­gung von Abfällen
 

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung ihrer Abfallentsorgungseinrichtungen 316 KB (PDF)
 

30.12.2021: Ordnungs- und Bürgeramt, Bewohnerparkausweisgebührensatzung 292 KB (PDF)
Satzung der Stadt Karlsruhe über das Ausstellen eines ­Be­woh­ner­par­k­aus­wei­ses

30.12.2021: Marktamt, Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste 315 KB (PDF)
Satzung zur Änderung der Gebüh­ren­sat­zung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochen­märkte, die Jahrmärkte, die Kirch­wei­hen und andere Volksfeste, den Christ­kind­les­markt und die S­pe­zial­märk­te
 

30.12.2021: Marktamt, Änderung der Gebührensatzung 345 KB (PDF)
Änderung der Gebühren für Märkte und Volks­fes­te

23.12.2021: Tiefbauamt, Entwässerungsgebührensatzung 271 KB (PDF)
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für die öffent­li­che Abwas­ser­be­sei­ti­gung

23.12.2021: Friedhof- und Bestattungsamt, Friedhofsgebührensatzung 354 KB (PDF)
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für das Friedhofs- und Bestat­tungs­we­sen

23.12.2021: Stadtkämmerei, Sondernutzungsgebührensatzung 297 KB (PDF)
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Er­laub­nisse und Gebühren für Sonder­nut­zun­gen an öffent­li­chen ­Stra­ßen

23.12.2021: Stadtkämmerei, Verwaltungsgebührensatzung 304 KB (PDF) 
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Er­he­bung von Verwal­tungs­ge­büh­ren für öffent­li­che Leistun­gen

17.12.2021: Stadtkämmerei, Änderung Hebesatzsatzung 541 KB (PDF)


03.12.2021: LA, Satzungsänderung 279 KB (PDF)

Satzung über die Erhebung von Erschlie­ßungs­bei­trä­gen und Kos­ten­er­stat­tungs­be­trä­gen in Karlsruhe

12.11.2021: Stadtplanungsamt, Satzung zur förmlichen Aufhebung des Stadtumbaugebietes „Alter Schlachthof“ (SUW) 443 KB (PDF)


05.11.2021: Hauptamt Entschädigungssatzung 267 KB (PDF)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschä­di­gung für eh­ren­amt­li­che Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe

17.09.2021: Stadtplanungsamt, Stadt beteiligt Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 717 KB (PDF)
Bebauungsplan „Werbeanlagensatzung Innenstadt Karlsruhe“, Karlsruhe – Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Südweststadt, Weststadt

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