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Zentraler Juristischer Dienst

Die Zuständigkeit bezieht sich auf alle rechtlichen Belange, die das Bürgermeisteramt, den Gemeinderat und städtische Dienststellen betreffen.

Unsere Aufgabenschwerpunkte

  • die rechtliche Beratung und rechtliche Gestaltung (Ausarbeitung von Verträgen, Verordnungen, Satzungen) für Bürgermeisteramt, Gemeinderat und städtische Dienststellen.
  • die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Stadt in Rechtssachen, Entscheidungen in Rechtssachen.

Ziele sind, im Auftrag des Oberbürgermeisters den Verfassungsauftrag der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung zu verwirklichen, für die Einheitlichkeit der Rechtsanwendung zu sorgen,
Konflikte mit den Bürgern zu vermeiden bzw. zu lösen.

Zum Zentralen Juristischen Dienst gehören:

Grundstücksbewertungsstelle

Die Grundstücksbewertungsstelle hat die Aufgabe, für Transparenz auf dem Grundstücksmarkt zu sorgen. Zu diesem Zweck ermitteln und veröffentlichen seine Sachverständigen unter anderem Bodenricht- sowie Grundstückswerte, führen Kaufpreissammlungen und verfassen den Immobilienmarktbericht.
Kontakt
0721 133-3092 


Gleichstellungsbeauftragte

Die Aufgaben der Gleich­stel­lungs­ar­beit sind umfassend und viel­fäl­tig. Die städtische Gleich­stel­lungs­be­auf­tragte und ihr Team wirken sowohl innerhalb der Stadt­ver­wal­tung, als auch der Stadt­ge­sell­schaft auf Gleich­stel­lung hin.
Kontakt  
0721 133-3062


Stabstelle Datenschutz

Die Stabsstelle Datenschutz der Stadt Karlsruhe ist Garant des Informationellen Selbstbestimmungsrechts der Personen, deren personenbezogene Daten von der Stadt Karlsruhe verarbeitet werden und wahrt somit das durch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützte Allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Kontakt
0721 133-3050 und 0721 133-3051

Justiziariat

Das Justiziariat berät das Bürgermeisteramt, den Gemeinderat und städtische Dienststellen in allen rechtlichen Angelegenheiten.
Unsere Aufgabenschwerpunkte sind:

  • die rechtliche Beratung und rechtliche Gestaltung (von Verträgen, Verordnungen, Satzungen) für Bürgermeisteramt, Gemeinderat und städtische Dienststellen.
  • die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Stadt in Rechtssachen, Entscheidungen in Rechtssachen.

Ziele sind, im Auftrag des Oberbürgermeisters den Verfassungsauftrag der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung zu verwirklichen, für die Einheitlichkeit der Rechtsanwendung zu sorgen, Konflikte mit den Bürgern zu vermeiden bzw. zu lösen.
Eine Rechtsberatung für Bürgerinnen und Bürger bieten wir nicht an. Diese ist nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz den Rechtsanwälten vorbehalten.
Kontakt
0721 133-3005

 

Die Untere Verwaltungsbehörden

  • Untere Abfallrechtsbehörde
  • Untere Immissionsschutzbehörde
  • Untere Arbeitsschutzbehörde
  • Untere Altlastenbehörde
  • Untere Wasserbehörde
  • Untere Naturschutzbehörde
  • Untere Bodenschutzbehörde
  • Untere Denkmalschutzbehörde
  • Untere Namensänderungsbehörde
  • Untere Verwaltungsbehörde im Personenstandswesen
  • Vergleichsbehörde

Weitere Informationen und Kontaktdaten zu den Unteren Verwaltungsbehörden

 


Sprech- und Öffnungszeiten

Montag bis Freitag: 8:30 bis 12 und 14 bis 15:30 Uhr Termine nach Vereinbarung.


Zugang

Rathaus am Marktplatz, Zugang Ecke Karl-Friedrichstraße/Hebelstraße Behindertenparkplätze. Stufenloser Zugang über Haupteingang am Marktplatz. Aufzüge im Gebäude.


Telefon / Telefax / E-Mail

0721 133-3005
Fax: 0721 133-3009
Amt
Karl-Friedrich-Straße 10
76133 Karlsruhe

Zentraler Juristischer Dienst

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