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Glasfaserausbau: OB Mentrup bittet um Öffnung des Förderprogramms für Großstädte

Schreiben an Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger

Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup sitzt auf einer Couch vor dem Bürgersaal im Rathaus am Marktplatz © Stadt Karlsruhe, Monika Müller-Gmelin

Die Versorgung mit Glasfaser ist für Unternehmen sowie für Bürgerinnen und Bürger Karlsruhes ein wesentlicher Standortfaktor.

Der Glasfaserausbau erfolgt in Übereinstimmung mit Bundes- und Landespolitik primär privatwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen. Mit dem Rückzug der Deutschen Glasfaser Ende des vergangenen Jahres ergab sich für das Ziel der flächendeckenden Versorgung ein herber Rückschlag.

Der Gesetzgeber gibt der Stadt wenig Alternativen und Möglichkeiten den Glasfaserausbau positiv zu beeinflussen – das Glasfaserförderprogramm des Bundes stand Karlsruhe aufgrund seiner hohen Siedlungsdichte bisher nicht zur Verfügung. Es wurde davon ausgegangen, dass der eigenwirtschaftliche Ausbau allein die Versorgung gewährleisten kann.

Der Rückzug der Deutschen Glasfaser zeigt eindringlich, dass diese Prognosen zu optimistisch waren. Mit einem Schreiben an den Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, bittet Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup um eine Öffnung des Förderprogrammes für Großstädte. „Das von Bund und Land formulierte Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus bis 2030 erscheint mir sonst nicht realisierbar“, so Mentrup.

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