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Fragen und Antworten aus dem Gemeinderat

Reinigungswagen steht in Flur von Bürogebäude Zur Gebäudereinigung gab es ­eine interfraktionelle Anfrage. © Stadt Karlsruhe, Boris Burghardt

Die Ratsfraktionen und Einzelstadträte dürfen Anfragen an die Verwaltung richten, die schriftlich beantwortet werden.

Stadtteilfriedhöfe

Die SPD-Fraktion hat auf eine Anfrage erfahren, dass die Zahl der neu vergebenen, belegten Grabstätten auf den Stadtteilfriedhöfen im langfristigen Mittel gleichbleibend ist. Eine signifikante Zu- oder Abnahme der Bestattungszahlen ist gegenwärtig nicht absehbar. Große Veränderungen zeigen sich jedoch bei den Bestattungsarten: Der Anteil der Sargbestattungen ist in den letzten Jahren auf 20 Prozent zurückgegangen. 80 Prozent sind Feuerbestattungen.

Beteiligung Spielplatzprojekte

Das Gartenbauamt betrachtet das Kinderbüro als zentrale Instanz zur Vertretung von Kinderinteressen und tauscht sich mit diesem zu Bedarfsplanung für Kinderspielplätze aus, erfährt die SPD. Einladungen zu Beteiligungsformaten mit der Bürgerschaft werden individuell auf den jeweiligen Spielplatz abgestimmt. Bei größeren Vorhaben findet zunächst eine Abfrage von Bedarfen und Wünschen statt, dann eine Vorstellung der ausgearbeiteten Planung.

Digitale Fahrgastinformation

Die Anzeigen in den sieben Haltestellen des Stadtbahntunnels zeigen (Stand März) alle Fahrten an. Es fehlen aber weiterhin Informationen zur Traktionsstärke und zur Barrierefreiheit. Zudem werden Fahrten von Doppeltraktionen als zwei Fahrten angezeigt, erfahren FÜR und FDP/FW auf ihre Anfragen. Darüber hinaus sind von den über 700 Anzeigern der VBK und AVG rund 20 Anzeiger gestört.

Gymnasiale Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule

Die AfD hat sich nach den Anmeldezahlen für die gymnasiale Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule erkundigt und erhält zur Antwort, dass es Abweichungen zwischen den vorläufigen Anmeldezahlen im Frühjahr und den tatsächlichen Anmeldungen zu Schuljahresbeginn gebe. Diese seien dadurch zu erklären, dass zunächst ein Interessenbild abgebildet wird. Jugendliche würden dann teils noch alternative Bildungswege wählen.

Eigenreinigungsquote

In einer interfraktionellen Anfrage wollten Grüne, SPD, Volt, KAL und Die Linke wissen, wie sich der Anteil der Eigenreinigung von städtischen Gebäuden seit dem Gemeinderatsbeschluss von November 2023 entwickelt hat. Damals gab es einen Soll-Wert von 26 Prozent und einen Ist-Wert von 20 Prozent. In den Haushaltsberatungen 2025 hat der Gemeinderat entschieden, dass 2026 und 2027 der Anteil auf dem aktuellen Niveau verbleibt und ab 2028 jährlich um fünf Prozent gesteigert werden soll.

Sichere Schulwege

Den Grünen stellt sich die Frage, wie sichere Geh- und Schulwege, klare Zuständigkeiten und eine verlässliche Koordination bei Wechselbaustellen künftig gewährleistet werden können. Grundsätzlich würden Anwohnende per Schreiben informiert, teilweise zusätzlich die Schulen. Mitteilungen über Missstände nimmt das Ordnungs- und Bürgeramt per  jederzeit entgegen. Die entsprechenden Kontrollen finden unmittelbar statt.

Glasfaserausbau

Die SPD-Fraktion hat sich nach dem Glasfaserausbau in Karlsruhe erkundigt und erfahren, dass für alle Anbieter in den Genehmigungsverfahren die gleichen Konditionen gelten. Ziel im Genehmigungsverfahren sei es, eine nachhaltige, koordinierte, konfliktfreie und baureife Trasse zu genehmigen und öffentliche Straßen zu schonen und spätere negative Folgen bei Umbau und Erneuerung der vorhandenen Infrastruktur zu vermeiden, so die Antwort.

Containerabbau an der Riedschule

Die Genehmigung für die Containeranlage an der Riedschule Rüppurr war von Beginn an befristet und bereits einmal abgelaufen, teilt die Verwaltung auf SPD-Nachfrage mit. Die Verlängerung der Genehmigung laufe Anfang Oktober 2026 aus. Inzwischen sei eine weitere Verlängerung beantragt worden, der Bescheid stehe noch aus. Durch den Abbau der Container würden 40 Plätze wegfallen. Die fehlenden Betreuungsplätze müssten durch Doppelnutzung von Klassenzimmern gedeckt werden. -gia-

Die vollständigen Antworten sind im Internet unter www.sitzungs­kalender.karlsruhe.de mit Datum vom 28. April 2026 zu finden.

Dies ist ein Beitrag aus der StadtZeitung, die auch in gedruckter Form erscheint. Alle Ausgaben des ePapers sind digital verfügbar.

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