Leicht machte sich der Gemeinderat die Entscheidung beileibe nicht: Schon zweimal war die Turmbergbahn auf der Agenda des Gremiums und auch dem jetzigen Grundsatzbeschluss ging eine gut einstündige Debatte voraus. Manch ein Ratsmitglied sprach sogar von einer "Gewissensentscheidung", bei der sich am Ende schließlich eine deutliche Mehrheit von 30 zu 13 Stimmen für den von den Verkehrsbetrieben geplanten Neubau mit Verlängerung der Trasse fand.
Vollautomatisch und barrierefrei
Damit geht Deutschlands älteste, noch Betrieb befindliche Standseilbahn 137 Jahre nach ihrer Eröffnung nicht nur einer gesicherten Zukunft entgegen, sondern auch einer neuen Ära. Die dritte Bergbahngeneration wird vollautomatisch, barrierefrei und in den öffentlichen Nahverkehr integriert. Für diese Lösung stimmten die Fraktionen von Grüne, SPD und Volt geschlossen, sowie größtenteils CDU und FDP/FW. Abgelehnt wurde die Verwaltungsvorlage von den Fraktionen AfD, KAL, Die Linke sowie von Einzelstadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR). Abweichend von ihrer Fraktion votierten Petra Lorenz (FW), Tobias Bunk, Katrin Schütz und Nicolas Schütz (alle CDU).
OB: Projekt gut untersucht
Nicht als Gewissensentscheidung, sondern als Prioritätensetzung betrachtete Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup den Beschluss. Er kenne „kein Projekt, das bis in alle Spezifikationen so durchdiskutiert, erforscht und erprobt ist wie dieses“. Daher sei die von Gegnern ins Feld geführte Gefahr erheblicher Kostensteigerungen gegenstandslos. Für die Bergbahn liege ein Festpreis-Angebot einer anerkannten Fachfirma vor, erklärte das Stadtoberhaupt.
Ein klares Bekenntnis pro Turmbergbahn legte Aljoscha Löffler (Grüne) ab: "Wir beschließen die Integration in den ÖPNV". Außerdem sei es wichtig, ein vollständig barrierefreies Verkehrssystem zu schaffen. Ergänzend dazu machte sich seine Fraktion mit einem Antrag für die Neuregelung des Individualverkehrs am Turmberg stark, was nun laut OB gesondert beraten werden soll.
Warnung vor Aufschub
Ebenso wie Dirk Müller (CDU), der vom "Startschuss für ein Jahrhundertprojekt" sprach, verwies Mathias Tröndle (SPD) auf das deutliche Votum des Durlacher Ortschaftsrats. Der Neubau der Bergbahn sei alternativlos und "eine nachhaltige Investition in die Zukunft". Bei einer weiteren Verschiebung des Beschlusses "können wir die Turmbergbahn beerdigen", warnte Tröndle. Für die große Lösung spreche, dass eine Sanierung auf bestehender Trasse lediglich zwei bis drei Millionen Euro günstiger sei, ergänzte Dr. Stefan Noé (FDP), während Fabian Gaukel (Volt) auf die hohen Betriebskosten eines Busverkehrs verwies. Auf lange Sicht betrachtet sei dieser auch nicht wirtschaftlicher als ein Neubau.
Kosten als Gegenargument
Ihr Votum gegen das Vorhaben Neubau begründeten Oliver Schnell (AfD), Sonja Döring (KAL) und Tanja Kaufmann (Die Linke) mit den hohen Kosten. Angesichts der enormen Verschuldung könne Karlsruhe sich ein solches Projekt nicht leisten. Zudem befürchteten Schnell und Kaufmann weitere Einschnitte im öffentlichen Nahverkehr, wenn das VBK-Defizit aufgrund der Investition in die Bergbahn weiter steige. Sonja Döring nannte außerdem als Gegenargument, dass nach ihren Informationen eine Sanierung auf bestehender Trasse bei barrierefreiem Ausbau ebenfalls förderfähig sei.
Baubeginn 2025 möglich
Die Zustimmung des Gemeinderats zum Neubau der Bergbahn erfolgte indes unter dem Vorbehalt, dass das Projekt vom Land Baden-Württemberg gefördert wird. Die Anträge auf Förderung sollen nun gestellt werden. Hier rechnet die Verwaltung mit einem Fördersatz von mindestens 50 Prozent der auf voraussichtlich rund 32 Millionen Euro bezifferten Gesamtkosten. Wenn der Förderbescheid vorliegt, gehen die Verkehrsbetriebe von einem Baubeginn in der zweiten Jahreshälfte 2025 aus.
