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Beteiligung soll früher erfolgen

Mit der Turmbergbahn Durlach den Turmberg erobern. Der Umbau der Turmbergbahn dient als Pilotprojekt, Rettungsdienste bereits während der Planungsphase zu beteiligen. © Roland Fränkle, Presse- und Informationsamt, Stadt Karlsruhe

„Gut, dass Rettungsdienste nun versuchsweise bei den Planungen zum Bau der Turmbergbahn und in Teilen beim Badischen Staatstheater mit einbezogen werden“, zeigt sich Stadträtin Verena Anlauf (GRÜNE) zufrieden mit der Reaktion der Verwaltung auf den von ihrer Fraktion gestellten Antrag. Ferner müssten Rettungsdienste für ihre Beratungen eine Rechnung stellen können, so wie dies Gutachter auch könnten, hieß es weiter in dem Antrag. Prinzipiell sei dies möglich. Man warte nun die Erfahrungen beim Pilotprojekt Turmbergbahn ab, so die Verwaltung in ihrer Stellungnahme. Für die rechtzeitige Beteiligung der Rettungsdienste in der Planung besonders komplexer Bauvorhaben gebe es - anders als bei der Feuerwehr - bisher keine rechtliche Grundlage.

Auf Betreiben der Branddirektion würden aber Hinweise der Rettungsdienste künftig in die Stellungnahme mit eingebracht werden, was CDU-Stadtrat Dr. Thomas Müller als „richtigen Weg, der ausgebaut werden sollte“, lobte. Michael Zeh (SPD) sah dies skeptisch. Während der Planung sei die Feuerwehr „Ansprechpartner Nummer 1“, Rettungsdienste sollten Gebäude vor Inbetriebnahme begutachten, sagte Zeh. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup plädierte gegen den Eindruck, man habe bisher an den Rettungsdiensten vorbei geplant. Vieles werde mit dem Brandschutz abgedeckt. Am Beispiel Stadion unterstrich Mentrup die „ausgeklügelten Diskussionen“ der Feuerwehr im Planungsprozess. Wenn diese mit großem Gerät reinkomme, warum nicht auch Rettungsdienste? Zudem waren diese schon bei den Testläufen zum Stadtbahntunnel beteiligt, so der OB. -has-

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