Die Stadt Karlsruhe hat das Jahr 2023 mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 66,4 Millionen Euro abgeschlossen. Dies rechnete Detlev Bettendorf, Leiter des Rechnungsprüfungsamts, bei der Vorstellung des Jahresabschlusses 2023 vor, dem der Gemeinderat einstimmig zustimmte. Rekordeinnahmen in Höhe von 1,835 Milliarden Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 1,769 Milliarden gegenüber. Die Pro-Kopf-Verschuldung läge – unter Einbeziehung der städtischen Unternehmen – bei 10.893 Euro, was Karlsruhe zum bundesweit sechsthöchst verschuldeten Stadtkreis mache. Mit dem Ergebnis könne man dennoch zufrieden sein. Die „extrem hohe Verschuldung“ müsse im Blick behalten werden, so Bettendorfs Fazit. Leonie Wolf (Grüne) fand das positive Ergebnis gut, fürchtete jedoch, dass dies in Zukunft sicher anders aussehen werde. Die Last der Verschuldung wachse. Dies werde zu schwierigen Haushaltsberatungen in diesem Jahr führen, fügt Wolf hinzu.
Seit Jahren habe man ein Ausgabenproblem und jetzt käme noch ein Einnahmenproblem dazu, sagte Detlef Hofmann (CDU). „Wir werden uns von Aufgaben trennen müssen“. Dr. Anton Huber (SPD) merkte an, dass man die Diskrepanz zwischen Planung und Ergebnis angehen müsse. Andreas Seidler (AfD) gab zu bedenken, dass sich in den vergangenen zehn Jahren die Verschuldung verdreifacht habe. Die Zinsen fräßen den Überschuss weg. Eine Mitverantwortung sah Dr. Stefan Noé (FDP/FW) bei Bund und Land. „Wir müssen aus dieser Spirale raus und uns auf Kernaufgaben der Stadt fokussieren und Doppelstrukturen abbauen.“ Friedemann Kalmbach (FÜR) plädierte für das Streichen von Aufgaben und Senken von Standards, denn „wir können so nicht weitermachen.“ OB Mentrup erläuterte, in der hohen Verschuldung stecke die damalige Erkenntnis, die Niedrigzinsphase für Investitionen zu nutzen. Gleichwohl sei die Gesamtsystematik ein bisschen aus der Balance geraten. -has-