Nutzungsbedingungen

1. Die von der Webseite Karlsruhe.de aufrufbaren Medien sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden. Der im Folgenden verwendete Begriff „Nutzung“ umfasst den Download und jede Form der Vervielfältigung, Verbreitung und Veröffentlichung, gleichgültig in welcher technischen Form dies geschieht.
   Vor dem ersten Download oder vor einer sonstigen Nutzung der Medien, erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen zwischen ihm und der Stadt Karlsruhe als verbindliche Vereinbarung an. Die Nutzung der Medien setzt voraus, dass der Nutzer erklärt, dass er die Nutzungsbedingungen der Stadt Karlsruhe gelesen und verstanden hat und ihnen ausdrücklich zustimmt. Rechtswidrige Nutzungen können nach den allgemeinen Gesetzen und diesen Nutzungsbedingungen zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
2. Die Stadt Karlsruhe stellt digitale Medien auf Karlsruhe.de zur allgemeinen nichtkommerziellen Nutzung zur Verfügung, sofern diese privat genutzt werden, dem Zweck touristischer Werbung oder der Gestaltung publizistischer Beiträge über Karlsruhe dienen. Die Nutzung auf oder in Produkten, die zum Kauf gegen einen Kaufpreis angeboten werden, ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für Merchandising-Artikel wie z. B. (in nicht abschließender Aufzählung) für Postkarten/Poster/Plakate, Kalender, Bücher, Bekleidung, Taschen, Dekorationsartikel, Schreibwaren, CDs/DVDs/Blue Ray Disc und ähnliche Datenträger.
3. Es ist ausdrücklich nicht gestattet, Medien insbesondere zu folgenden Zwecken zu nutzen:

• Negative Darstellung Karlsruhes und der Region
• Pornografische Zwecke
• Diffamierung, Herabsetzung und Diskriminierung von Produkten sowie natürlichen und juristischen Personen

1. Es wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Die Weitergabe an Dritte ist nur insoweit gestattet, sofern sie nicht den Nutzungsbedingungen widerspricht.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei jeder Veröffentlichung von Medien einen Quellennachweis anzugeben sowie den Namen des Urhebers zu nennen. Die notwendigen Angaben sind bei den Medien hinterlegt.
3. Eine Bearbeitung oder Veränderung der Medien ist unzulässig. Dies gilt auch bezüglich Montagen und elektronischen Bearbeitungen jeglicher Art und der Nutzung von Ausschnitten.
4. Die Nutzer sind verpflichtet, dem Anbieter auf Aufforderung ein kostenfreies Belegexemplar zuzusenden, gleichgültig in welcher Form die Nutzung erfolgt ist (beispielsweise Druckexemplare, CD/DVD, Online-Link).
5. Grundsätzlich ausgeschlossen ist die Nutzung im Rahmen von Sozialen Medien im Internet, bei denen Rechte an die jeweilige Plattform übertragen werden.
6. Medien, die zum Zeitpunkt der beabsichtigten Nutzung nicht mehr auf der Mediendatenbank angeboten werden, dürfen nicht mehr genutzt werden. Bereits hergestellte Produkte dürfen weiterverwendet werden, sofern nicht Rechte Dritter und/oder gerichtliche/vertragliche Unterlassungsgebote entgegenstehen.
7. Die Bereitstellung der Medien in der Datenbank erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt. Dennoch übernimmt die Stadt Karlsruhe keine Haftung für eine ständige Verfügbarkeit der Daten, Fehler in den Daten sowie für daraus resultierende Systemfehler oder
   -störungen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern die Stadt Karlsruhe bzw. dessen Beschäftigte selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
8. Die Stadt Karlsruhe ist von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Nutzung von Medien entstehen, die den Nutzungsbedingungen widersprechen.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Karlsruhe. Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck der unwirksamen Bedingung, soweit gesetzlich zulässig, am nächsten kommt.