„Bühne weg, Deko weg, vielleicht Fliegender Weihnachtsmann weg“ – so drastisch wollte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup den Stadträtinnen und -räten die möglichen Folgen ihrer Entscheidung aufzeigen. Kurz zuvor hatten CDU, SPD, FDP, FW/FÜR und AfD gegen ein Anheben der Gebühren für den Christkindlesmarkt votiert.
Eigentlich sah die Verwaltung nach den Vorberatungen im Hauptausschuss eine Erhöhung für einzelne Bereiche, wie etwa Imbissstände oder Kunsthand-werkerhütten, von bis zu 20 Prozent vor. Dass die Gebühren erhöht werden sollen, darüber waren sich die Fraktionen einig – nur nicht in welcher Höhe: Selbst nach einer Sitzungsunterbrechung konnte sich das Gremium nicht darüber verständigen, so dass die alten Sätze weiterhin gelten. „Damit haben wir einen lausigen Kostendeckungsgrad", kritisierte OB Mentrup.
Genau um diesen ging es im Kern der Debatte: Wieviel Prozent der Kosten, die zur Durchführung des Christkindlesmarktes bei der Stadt anfallen, sollen durch die erhobenen Gebühren gedeckt werden?
Das eigentlich vom Gemeinderat noch vor Corona beschlossene Ziel liegt bei 73,86 Prozent. Im vergangenen Jahr konnten rund 63 Prozent erreicht werden. Zum Vergleich: Jahrmärkte und Kirchweihen lagen bei etwa 78 Prozent. Doch durch die allgemeinen Preissteigerungen und den hohen Aufwand kalkuliert man beim Christkindlesmarkt nun für 2024 mit knapp 54 Prozent – hätte man der Erhöhung zugestimmt.
Es sei ein starkes Stück, das hier passiere, so Leonie Wolf (GRÜNE). Bereits Mitte November habe man darüber beraten, die Gebühren maßvoll zu erhöhen, und dass die umsatzstärksten Bereiche mehr beitragen müssten. Die Erhöhung verhindere den schnellen Anstieg der Zuschüsse aus dem Haushalt, sagte Wolf und nannte das Vorgehen "gut und fair".
Anders sah es Bettina Meier-Augenstein (CDU), deren Fraktion einen Änderungsantrag mit einer maximalen Erhöhung von 15 Prozent einbrachte sowie einer Ausweitung der Öffnungstage und -zeiten. Die Weihnachtsstadt Karlsruhe belebe die Innenstadt. Einzelhandel und Gastronomie würden dadurch ebenso unterstützt, so Meier-Augenstein. Elke Ernemann (SPD) betonte, die Gebühren müssten erhöht werden, weil auch die Kosten für die Stadt gestiegen seien. Offen sei man für die Diskussion, den Markt und die Öffnungszeiten auszuweiten. „Alles über zehn Prozent auf einmal ist zu viel", so Petra Lorenz (FW/FüR). Die Stadt müsse auch schauen, wo gespart werden könne.
OB Mentrup verdeutlichte: „Wir treiben keine Beschicker in den Ruin, sondern müssen die Kostensteigerungen, die wir zu tragen haben, zum Teil weitergeben." Die vorgebrachten Ideen müssten zunächst mit den Beschickern beraten werden. Die Ausschreibung für den Christkindlesmarkt müsse Ende Januar auf den Weg gebracht werden, betonte Mentrup. Viel Zeit bleibt demnach nicht mehr. -has-