Die Frage, wie künftig Stadtteilhäuser entstehen können und wie es mit der Arbeit an den städtischen Leitlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung vorangeht – diese beiden Themen standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Forum Ehrenamt. In einem weiteren Punkt stellte Lisa Schneider von der Bürgerstiftung Karlsruhe den Mitgliedern des Forums die Arbeit der Stiftung vor.
Bürgerzentren unterstützen
Zu grundlegenden Veränderungen kommt es bei der Unterstützung von Bürgerzentren in Karlsruhe, deren Förderung zum Jahresende auslaufe, so Jan Lange vom Büro für Mitwirkung und Engagement bei der Stadtverwaltung. Gefördert werden künftig Stadtteilhäuser. Die Verteilung von Mitteln ist dann an ein Konzept gekoppelt.
Beantragen können Förderungen für Stadtteilhäuser freie Träger, die das geforderte Konzept erfüllen. Dafür wurden inhaltliche Vorgaben formuliert, die zu erfüllen sind. Dabei geht es um Begegnung, Partizipation, Teilhabe, Beratung und Engagement. Nicht die Stadt selbst wird die Stadtteilhäuser betreiben. Freie Träger können entsprechende Förderanträge stellen. Die Förderung der bestehenden Bürgerzentren war bislang nicht an ein solches Konzept angelehnt. Das macht im Sinne der neuen Richtlinien eine Neuaufstellung der Zentren notwendig, erläutert Ehrenamts-Experte Lange. Zukünftig könnten potenziell überall Stadtteilhäuser entstehen. Gewünscht sei aber, Initiativen auf entsprechende Voruntersuchungen hin zu starten, um eine Einrichtung inhaltlich passgenau ausrichten zu können. Die Förderung werde für Räume, aber nicht für Personal zur Verfügung gestellt.
Konzeptionsgremium befasst sich mit Leitlinien
Noch erarbeitet werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie sollen für die Zukunft festlegen, in welchen Fällen und in welcher Form Bürgerinnen und Bürger sich bei verschiedenen Sachentscheidungen einbringen können. Mit den Grundzügen ist aktuell ein sogenanntes Konzeptionsgremium befasst, dem insgesamt 24 Personen aus der Bürgerschaft und Vertreter aus Verwaltung und Politik angehören. Diese Grundzüge sollen dann im kommenden Jahr von einer breiteren Bevölkerung diskutiert werden.
