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Bekanntmachungen

Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe hat am 27. Juni 2023 eine Änderung der Bekanntmachungssatzung beschlossen, die zum 1. August 2023 in Kraft trat. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch Bereitstellung im Internet auf der Homepage der Stadt Karlsruhe unter www.karlsruhe.de/bekanntmachungen. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

Informationen zur Handhabung

Der Wortlaut der Bekanntmachungen kann während der Sprechzeiten an der Pforte im Rathaus am Marktplatz, Karl-Friedrich-Straße 10, 76133 Karlsruhe kostenlos eingesehen werden. Dieser kann gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt und unter Angabe der Bezugsadresse zugesandt werden.

Soweit spezialgesetzliche Bestimmungen einer öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Karlsruhe im Internet entgegenstehen, erfolgt diese durch Einrücken in das Amtsblatt der Stadt Karlsruhe. Dies gilt auch, wenn spezialgesetzliche Bestimmungen eine zusätzliche Bereitstellung im Internet vorsehen. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes.

Bekanntmachungssatzung der Stadt Karlsruhe

Zur StadtZeitung

Bekanntmachungen 2023

Bekanntmachungen 2022

01.04.2022: Ordnungs- und Bürgeramt, Vereinbarung über die Übernahme der 115-Telefonie

Ordnungs- und Bürgeramt, Vereinbarung über die Übernahme der 115-Telefonie (zu den Randzeiten) zwischen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen und der Stadt Karlsruhe

27.05.2022: Ordungs- und Bürgeramt, Allgemeinverfügung (PDF, 2.15 MB)
Zulassung von Ausnahmen von Verkehrs­ver­bo­ten nach § 1 Absatz 2 der 35. Verordnung zur Durch­füh­rung des Bundes-Immis­si­ons­schutz­ge­set­zes (BlmSchV) in der Umweltzone der Stadt Karlsruhe für Kraft­fahr­zeuge mit bestimm­ten ­Crit'Air-Plaketten

16.12.2022: Zentraler Juristischer Dienst, Bebauungsplan „Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße“, Karlsruhe-Nordstadt
Plan tritt in Kraft

12.08.2022: ZJD, Verlängerung der Veränderungssperre, Bebauungsplan Hanggebiet Durlach – Bereich E

„Sicherung der Planung Bebauungsplan Hanggebiet Durlach – Bereich E“, Karlsruhe Durlach

28.01.2022: Zentraler Juristischer Dienst, Inkrafttreten Bebauungsplan

Vorha­ben­be­zo­ge­ner Bebau­ungs­plan mit Vorha­ben­ un­d Er­schlie­ßungs­plan „Wich­ern­straße 4 a“, Karlsruhe-Mühlburg

14.01.2022: Forstamt, Allgemeinverfügung

Allge­mein­ver­fü­gung zur Umsetzung von lokalen ­Be­tre­tungs­ein­schrän­kun­gen zum Schutz der Wildtiere bei Hoch­was­ser am Rhein über das Jagd- und Wildtier­ma­na­ge­ment­ge­setz ­Ba­den-Württem­berg (in der ab 24.06.2020 gültigen Fassung)

Bekanntmachungen 2021

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Abfallgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für die Abfall­ent­sor­gung
 

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Abfallentsorgungssatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Ver­mei­dung, Verwertung und Besei­ti­gung von Abfällen
 

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung ihrer Abfallentsorgungseinrichtungen
 

30.12.2021: Ordnungs- und Bürgeramt, Bewohnerparkausweisgebührensatzung
Satzung der Stadt Karlsruhe über das Ausstellen eines ­Be­woh­ner­par­k­aus­wei­ses

30.12.2021: Marktamt, Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste
Satzung zur Änderung der Gebüh­ren­sat­zung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochen­märkte, die Jahrmärkte, die Kirch­wei­hen und andere Volksfeste, den Christ­kind­les­markt und die S­pe­zial­märk­te
 

30.12.2021: Marktamt, Änderung der Gebührensatzung
Änderung der Gebühren für Märkte und Volks­fes­te

23.12.2021: Tiefbauamt, Entwässerungsgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für die öffent­li­che Abwas­ser­be­sei­ti­gung

23.12.2021: Stadtplanungsamt, Satzung zur förmlichen Aufhebung des Sanierungsgebietes „SSP Mühlburg“

23.12.2021: Friedhof- und Bestattungsamt, Friedhofsgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für das Friedhofs- und Bestat­tungs­we­sen

23.12.2021: Stadtkämmerei, Sondernutzungsgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Er­laub­nisse und Gebühren für Sonder­nut­zun­gen an öffent­li­chen ­Stra­ßen

23.12.2021: Stadtkämmerei, Verwaltungsgebührensatzung 
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Er­he­bung von Verwal­tungs­ge­büh­ren für öffent­li­che Leistun­gen

17.12.2021: Stadtkämmerei, Änderung Hebesatzsatzung


03.12.2021: LA, Satzungsänderung

Satzung über die Erhebung von Erschlie­ßungs­bei­trä­gen und Kos­ten­er­stat­tungs­be­trä­gen in Karlsruhe

12.11.2021: Stadtplanungsamt, Satzung zur förmlichen Aufhebung des Stadtumbaugebietes „Alter Schlachthof“ (SUW)


05.11.2021: Hauptamt Entschädigungssatzung

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschä­di­gung für eh­ren­amt­li­che Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe

17.09.2021: Stadtplanungsamt, Stadt beteiligt Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bebauungsplan „Werbeanlagensatzung Innenstadt Karlsruhe“, Karlsruhe – Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Südweststadt, Weststadt

13.08.2021: Zentraler Juristischer Dienst, Inkrafttreten Veränderungssperre

„Hang­ge­biet Durlach - Bereich E“, Karlsruhe-Durlach

27.07.2021: Stadtplanungsamt, Sanierungsgebiet „Durlach-Aue“
Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Durlach-Aue“ vom 1. Juli 2014

Rechtsfragen
Amt Karl-Friedrich-Straße 10

Zentraler Juristischer Dienst

Veröffentlichung
Amt Karl-Friedrich-Straße 10

Presse- und Informationsamt

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