„Unseren herzlichen Dank für Solidarität, Mitgefühl und Hilfe”. Mit dieser auf Englisch geschriebenen Widmung verewigte sich diese Woche der amtierende Präsident des Verfassungsgerichts der Ukraine, Professor Serhiy Holovaty, im Goldenen Buch der Stadt Karlsruhe. Mit einer rund zehnköpfigen Delegation weilte er für einige Stunden in der Stadt. Die Deutsche Stiftung für Internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) organisierte den Besuch aus der Ukraine.
Auf dem Programm stand vor allem der Austausch mit Richtern des deutschen Pendants am Bundesverfassungsgericht. Dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt wohnte auch die Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts, Professorin Dr. Doris König, zusammen mit weiteren Richtern aus Karlsruhe bei.
Fachgespräche in der Stadt des Rechts
„Es hat wohl noch nie so viele Verfassungsrichter bei einem Empfang im Sitzungssaal des Rathauses gegeben”, begrüßte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup die Gäste aus Kiew. Er äußerte seine Bewunderung und Respekt, dass die ukrainischen Richter sich auf den Weg nach Karlsruhe machten „um neue Eindrücke zu sammeln und Fachgespräche zu führen”, sagte der OB. Und er zitierte, auch mit Blick auf die Kriegssituation in der Ukraine, den Friedensnobelpreisträger Albert Schweitzer: „Das Fundament des Rechts ist die Humanität”. Das sei es – neben Recht und Rechtsstaatlichkeit – was die Ukraine derzeit so dringend brauche. Mentrup erinnerte auch an die 2023 geschlossene Städtepartnerschaft mit dem westukrainischen Winnyzja.
Professor Holovaty, der dem obersten Gericht der Ukraine seit 2019 angehört und seit Dezember 2020 als dessen Präsident fungiert, erinnerte an die Anfänge der Kontakte zwischen deutschen und ukrainischen Richtern, die 1998 durch den einstigen Bundespräsidenten Roman Herzog in die Wege geleitet worden seien. Karlsruhe, so würdigte er in seinen Worten, sei „eine Stadt mit langer Tradition in der Geschichte des Rechts.” Er schätze den Beitrag der Stadt zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine und den Einsatz und das Engagement von Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft, sagte Holovaty.
Am Tag des Eintrags ins Goldene Buch der Stadt hatten Vertreter des Bundesverfassungsgerichts am Schlossplatz den Präsident des ukrainischen Verfassungsgerichts und die fünf weiteren Richterinnen und Richter der Kiewer Juristengruppe empfangen. Von Oberbürgermeister Mentrup erhielt Holovaty den aktuellen Bildband der Stadt Karlsruhe als Gastgeschenk überreicht. Die Besucher reisten im Anschluss noch mehrere Tage durch Deutschland.
