Die Regionalverbände wurden geschaffen in einer Zeit „der Planungseuphorie", den 1970er Jahren, mit dem damals weiter ausufernden Straßen- bzw. Siedlungsbau - und auch Aufkommen der Ideen von Umweltschutz und Nachhaltigkeit. In der heutigen Form sind sie konkrete Folge der Gebiets- und Verwaltungsreform der Jahre 1973/74. Zwölf solcher „Planungsverbände“ gibt es in Baden-Württemberg – der für den Raum Karlsruhe zuständige Regionalverband Mittlerer Oberrhein feierte kürzlich sein 50-jähriges Bestehen.
Jubiläumsabend im ZKM-Medientheater
Dazu trafen sich das Planerteam und Mitglieder der gewählten Verbandsversammlung zu einer Feierstunde im ZKM-Medientheater, angrenzend an Lichthof 6 des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Die Festrede hielt der emeritierte Philosophie-Professor Julian Nida-Rümelin, der ehemalige (und erste) Staatsminister für Kultur, aus München – mit philosophisch-ethischen Reflexionen zu Nachhaltigkeit, Resilienz und Kooperation. Vor dieser thematischen Kulisse diskutierten im Anschluss zwei Planungs-Wissenschaftler, eine Kunstpromotorin und Verbandsdirektor Dr. Matthias Proske über Perspektiven für die Planung und Chancen und Grenzen von partizipativen Prozessen.
Derzeit überragt die Energiewende alles andere an Aufgabenstellungen des Verbands, der seinen Behördensitz in der Baumeisterstraße hat. Aktuell ist dabei das so genannte "Zwei-Prozent-Ziel", das Eingang findet in alle anderen Pläne. Und bedeutet: zwei Prozent der Landes- und Bundesfläche bereitzustellen für Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen. Dafür wurden 2022/23 einige neue Bundes-Gesetze erlassen - etwa das "Wind-an-Land-Gesetz" beziehungsweise Klimaanpassungsgesetz. Bis September 2025 müssen die Satzungsbeschlüsse folgen. Im landesweiten Maßstab, in Baden-Württemberg, sind im Vergleich derzeit allein schon 2,5 Prozent der Flächen Industrie- und Gewerbeflächen.
Koordination der Nutzungen
Der Regionalverband – der übergeordnete Pläne für die Stadt- und Landkreise Baden-Baden, Karlsruhe und Rastatt erstellt – koordiniert ganz allgemein die Nutzungsansprüche an die Fläche. „Jeder will irgendwo was machen. Der eine ein Gewerbegebiet, der andere eine Windkraftanlage. Der dritte will sich auf der Fläche erholen, der vierte den Kies ausbaggern – und der fünfte Landwirtschaft betreiben. Wir sind diejenigen, die dafür sorgen, dass die jeweiligen Nutzungen ihren Platz finden“, sagt Matthias Proske. Er ist seit April 2022 Direktor des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein, und war zuvor in gleicher Funktion Direktor des Verbands Nordschwarzwald in Pforzheim.
Seit der Gründung 1973 gab es erst drei Direktoren des Verbands in Karlsruhe. Ab Beginn bis 2001 war dies Dietrich Schmidt, in den folgenden rund 20 Jahren bis Ende 2021 übte die Funktion Gerd Hager aus. Der amtierende Verbandsvorsitzende – als politischer Kopf, und Vorsitzender der gewählten Vertreter – ist seit 2014 der Karlsruher Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. Erster und zweiter Stellvertreter von Schnaudigel sind Karlsruhes Umweltbürgermeisterin Bettina Lisbach, bzw. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Auch beim CDU-Fraktionsvorsitz ist das Rathaus vertreten: mit Wirtschaftsdezernentin Gabriele Luczak-Schwarz.
