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Amtliche Bekanntmachungen

Der Gemein­de­rat der Stadt Karlsruhe hat am 22. Juni 2021 beschlos­sen, dass die öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen der Stadt Karlsruhe seit dem 1. August 2021 durch Bereit­stel­lung im Internet erfolgen. Die öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen werden auf der Inter­netseite der Stadt Karlsruhe www.karlsruhe.de im Bereich „Amtliche Bekannt­ma­chun­gen“ vorge­nom­men. Als Tag der Bekannt­ma­chung gilt der Tag der Bereit­stel­lung im Internet.

Informationen zur Handhabung

Der Wortlaut der Bekannt­ma­chun­gen kann während der Sprech­zei­ten an der Pforte im Rathaus am Marktplatz, Karl-Friedrich-Straße 10, 76133 Karlsruhe, kostenlos eingesehen werden. Dieser kann gegen Kosten­er­stat­tung als Ausdruck zur Verfügung gestellt und unter Angabe der Bezugs­adresse zugesandt werden.

Die öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen werden zusätzlich zu In­for­ma­ti­ons­zwe­cken im Amtsblatt der Stadt Karlsruhe abgedruckt. Bitte beachten Sie, dass der Zeitpunkt der Veröf­fent­li­chung im Amts­blatt vom Tag der Bereit­stel­lung abweichen kann. Die öf­fent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen zu Ausle­gungs­be­schlüs­sen von Bau­leit­plä­nen erfolgen auch weiterhin im Amtsblatt der Stadt­ ­Karls­ruhe.

Bekanntmachungssatzung der Stadt Karlsruhe

Zur StadtZeitung

Bekanntmachungen 2023

26.05.2023: Zentraler Juristischer Dienst, Bebauungsplanentwurf liegt aus
Bebauungsplan „Kriegsstraße, Ettlinger Straße, Hermann-Billing-Straße und Badenwerkstraße – Am Festplatz“, Karlsruhe-Südweststadt

12.05.2023: ZJD, Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe der Mitteilung nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

19.05.2023: ZJD, Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe der Mitteilung nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Landratsamt Karlsruhe hat die Durchführung eines wasserrechtlichen
Erlaubnisverfahrens für den Neubau eines Kanals DN 400 (Schutzrohr Stahl DN 600) zur Querung der Hermann-Billing-Straße in Karlsruhe beantragt.

Bekanntmachungen 2022

01.04.2022: Ordnungs- und Bürgeramt, Vereinbarung über die Übernahme der 115-Telefonie

Ordnungs- und Bürgeramt, Vereinbarung über die Übernahme der 115-Telefonie (zu den Randzeiten) zwischen der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen und der Stadt Karlsruhe

27.05.2022: Ordungs- und Bürgeramt, Allgemeinverfügung (PDF, 2.15 MB)
Zulassung von Ausnahmen von Verkehrs­ver­bo­ten nach § 1 Absatz 2 der 35. Verordnung zur Durch­füh­rung des Bundes-Immis­si­ons­schutz­ge­set­zes (BlmSchV) in der Umweltzone der Stadt Karlsruhe für Kraft­fahr­zeuge mit bestimm­ten ­Crit'Air-Plaketten

16.12.2022: Zentraler Juristischer Dienst, Bebauungsplan „Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße“, Karlsruhe-Nordstadt
Plan tritt in Kraft

12.08.2022: ZJD, Verlängerung der Veränderungssperre, Bebauungsplan Hanggebiet Durlach – Bereich E

„Sicherung der Planung Bebauungsplan Hanggebiet Durlach – Bereich E“, Karlsruhe Durlach

28.01.2022: Zentraler Juristischer Dienst, Inkrafttreten Bebauungsplan

Vorha­ben­be­zo­ge­ner Bebau­ungs­plan mit Vorha­ben­ un­d Er­schlie­ßungs­plan „Wich­ern­straße 4 a“, Karlsruhe-Mühlburg

14.01.2022: Forstamt, Allgemeinverfügung

Allge­mein­ver­fü­gung zur Umsetzung von lokalen ­Be­tre­tungs­ein­schrän­kun­gen zum Schutz der Wildtiere bei Hoch­was­ser am Rhein über das Jagd- und Wildtier­ma­na­ge­ment­ge­setz ­Ba­den-Württem­berg (in der ab 24.06.2020 gültigen Fassung)

Bekanntmachungen 2021

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Abfallgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für die Abfall­ent­sor­gung
 

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Abfallentsorgungssatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Ver­mei­dung, Verwertung und Besei­ti­gung von Abfällen
 

30.12.2021: Amt für Abfallwirtschaft, Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung ihrer Abfallentsorgungseinrichtungen
 

30.12.2021: Ordnungs- und Bürgeramt, Bewohnerparkausweisgebührensatzung
Satzung der Stadt Karlsruhe über das Ausstellen eines ­Be­woh­ner­par­k­aus­wei­ses

30.12.2021: Marktamt, Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste
Satzung zur Änderung der Gebüh­ren­sat­zung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochen­märkte, die Jahrmärkte, die Kirch­wei­hen und andere Volksfeste, den Christ­kind­les­markt und die S­pe­zial­märk­te
 

30.12.2021: Marktamt, Änderung der Gebührensatzung
Änderung der Gebühren für Märkte und Volks­fes­te

23.12.2021: Tiefbauamt, Entwässerungsgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für die öffent­li­che Abwas­ser­be­sei­ti­gung

23.12.2021: Stadtplanungsamt, Satzung zur förmlichen Aufhebung des Sanierungsgebietes „SSP Mühlburg“

23.12.2021: Friedhof- und Bestattungsamt, Friedhofsgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über ­Ge­büh­ren für das Friedhofs- und Bestat­tungs­we­sen

23.12.2021: Stadtkämmerei, Sondernutzungsgebührensatzung
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Er­laub­nisse und Gebühren für Sonder­nut­zun­gen an öffent­li­chen ­Stra­ßen

23.12.2021: Stadtkämmerei, Verwaltungsgebührensatzung 
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Er­he­bung von Verwal­tungs­ge­büh­ren für öffent­li­che Leistun­gen

17.12.2021: Stadtkämmerei, Änderung Hebesatzsatzung


03.12.2021: LA, Satzungsänderung

Satzung über die Erhebung von Erschlie­ßungs­bei­trä­gen und Kos­ten­er­stat­tungs­be­trä­gen in Karlsruhe

12.11.2021: Stadtplanungsamt, Satzung zur förmlichen Aufhebung des Stadtumbaugebietes „Alter Schlachthof“ (SUW)


05.11.2021: Hauptamt Entschädigungssatzung

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschä­di­gung für eh­ren­amt­li­che Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe

17.09.2021: Stadtplanungsamt, Stadt beteiligt Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Bebauungsplan „Werbeanlagensatzung Innenstadt Karlsruhe“, Karlsruhe – Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Südweststadt, Weststadt

13.08.2021: Zentraler Juristischer Dienst, Inkrafttreten Veränderungssperre

„Hang­ge­biet Durlach - Bereich E“, Karlsruhe-Durlach

27.07.2021: Stadtplanungsamt, Sanierungsgebiet „Durlach-Aue“
Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Durlach-Aue“ vom 1. Juli 2014

Rechtsfragen

Amt Karl-Friedrich-Straße 10

Zentraler Juristischer Dienst

Veröffentlichung

Amt Karl-Friedrich-Straße 10

Presse- und Informationsamt

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