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Karlsruhe: Stadtfinanzen

Projektorganisation Haushaltsstabilisierungsprozess

Die Grafik zeigt die Organi­sa­tion des Projekt­s ­mit seinen Projek­t­­gre­­mien.


Für den Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zess ist eine betei­li­gungs­ori­en­tierte Projek­t­or­ga­ni­sa­tion einge­rich­tet. Die Grafik zeigt die Organi­sa­tion des Projekts mit seinen Projekt­gre­mien. Die einzelnen Gremien werden im Folgenden näher darge­stellt.

Der Gemein­de­rat ist die oberste politische Entschei­dungs­ebene. Nach Vorbe­ra­tun­gen im Haupt­aus­schuss werden dort die erarbei­te­ten Stabi­li­sie­rungs­maß­nah­men bewertet, um die Entschei­dung über das gesamt­heit­li­che und nachhal­ti­ge Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­kon­zept zu treffen.

Die Struk­tur­kom­mis­sion ist das Bindeglied zwischen dem Gemein­de­rat und dem Projekt Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zess (Steue­rungs­gruppe, Projekt­lei­tung). Sie setzt sich zusammen aus Mitglie­dern der im Gemein­de­rat vertre­te­nen Fraktionen und den Einzel­stadt­rä­ten.

Die Steue­rungs­gruppe ist das zentrale Entschei­dungs­or­gan innerhalb des Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zes­ses in allen Belangen, die den Projek­t­auf­trag betreffen, sowie in allen fachlichen, inhalt­li­chen und organi­sa­to­ri­schen Belangen, die durch die Projekt­lei­tung alleine nicht entschie­den werden können. Sie besteht aus der Bürger­meis­ter­kon­fe­renz und wird beratend unter­stützt durch den Vorsit­zen­den des Gesamt­per­so­nal­rats, die Amtslei­tun­gen des Rechnungs­prü­fungs­am­tes, des Personal- und Organi­sa­ti­ons­am­tes und der Stadt­käm­me­rei.

Die Projekt­lei­tung liegt gemeinsam beim Finanz­de­zer­nat und der BSL-Manage­ment­be­ra­tung. Die Projekt­lei­tung trägt die Verant­wor­tung für den fach- und zeitge­rech­ten Verlauf des Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zes­ses. Sie nimmt unter anderem die Planung des Projekts vor sowie die Organi­sa­tion des Projek­t­auf­baus, die fachliche Führung der im Projekt­team Mitar­bei­ten­den, das Projekt­con­trol­ling und die Vorbe­rei­tung von Entschei­dungs­vor­la­gen für die Struk­tur­kom­mis­sion und den Gemein­de­rat.

Das Integrierte Projekt­team besteht aus drei freige­stell­ten Mitar­bei­ten­den der Stadt Karlsruhe und Beratern der BSL-Manage­ment­be­ra­tung. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Umsetzung der zugewie­se­nen Arbeit­s­pa­kete und Aufgaben, die fachliche Beratung und praktische Unter­stüt­zung der Basis­grup­pen, die zeitnahe Infor­ma­tion der Projekt­lei­tung über Risiken und Soll-Ist Abwei­chun­gen, die Dokumen­ta­tion der Arbeits­er­geb­nisse und die Rückmel­dung des Arbeits­fort­schritts an die Projekt­lei­tung.

Die Projekt­grup­pen werden je Dezernat einge­rich­tet. Sie dienen als Bindeglied zwischen der operativen Projekt­ar­beit und der Steue­rungs­gruppe zur Quali­täts­si­che­rung der Arbeiten der Basis­grup­pen. Ihre Aufgabe ist es, die Ergebnisse der Basis­grup­pen rechtlich und monetär zu bewerten und an die Steue­rungs­gruppe weiter­zu­lei­ten.

Je Amt wird eine Basis­gruppe einge­rich­tet, um das Exper­ten­wis­sen der Mitar­bei­ten­den im Rahmen des Prozesses aufzu­neh­men und einzu­bin­den. Die Aufgaben bestehen in der Entwick­lung von Vorschlä­gen zur Stabi­li­sie­rung des Haushalts, der Erarbei­tung von Vorschlä­gen für die Erfüllung der strate­gi­schen Ziele sowie in der Darstel­lung ihrer Konse­quen­zen und Auswir­kun­gen. Die Basis­grup­pen werden durch das integrierte Projekt­team begleitet, wahlweise durch BSL oder die städti­schen Mitglieder. Den Gesell­schaf­ten wird die Bildung einer Basis­gruppe freige­stellt.

Die Themen­be­zo­ge­nen Arbeits­grup­pen befassen sich mit bestimmten übergrei­fen­den Aufga­ben­be­rei­chen oder solchen von gesamt­stra­te­gi­scher Bedeutung. Diese Arbeits­grup­pen sind inter­dis­zi­pli­när zusam­men­ge­setzt und ihre Arbeit wird gesteuert von der Stadt­käm­me­rei.