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Karlsruhe: Stadtfinanzen

Haushaltsstabilisierung

Seit einigen Jahren steigen im städti­schen Haushalt die Ge­samt­auf­wen­dun­gen stärker als die Gesam­ter­träge. Dies erscheint ­ge­rade im kommunalen Umfeld vor dem Hinter­grund verwun­der­lich, als doch derzeit eine gute konjunk­tu­relle Lage in Deutsch­lan­d herrscht, die mit einem hohen Beschäf­ti­gungs­stand einhergeht und die Steuer- und Finan­zer­träge von Bund, Ländern und Kommu­nen s­te­tig ansteigen lässt. Doch angesichts der vielfach notwen­di­gen ­Auf­ga­ben­er­fül­lung auf kommunaler Seite steigen die Aufwen­dun­gen vor allem in den Bereichen der Sozial- und Jugend­hilfe oder der Kin­der­be­treu­ung sowie die Personal- und Sachkos­ten ­über­pro­por­tio­nal schneller an. Bislang wurde dies in Karls­ru­he le­dig­lich aufgrund von Sonder­ef­fek­ten noch nicht spürbar.

Im Rahmen der Erstellung der mittel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung für den Doppel­haus­halt 2015/2016 und deren Fortschrei­bung ergab sich im Ergeb­nis­haus­halt ein jährlich anstei­gen­des Defizit von ku­mu­liert insgesamt rd. 404 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2022. Die Verwaltung hat sich daraufhin frühzeitig mit der Not­wen­dig­keit eines Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zes­ses ­be­fasst.

Am 28. April 2015 hat der Gemein­de­rat daher den Grund­satz­be­schluss gefasst, einen Prozess zur Haus­halts­sta­bi­li­sie­rung einzu­lei­ten.

Im Laufe des Jahres 2015 wurden zeitgleich in allen ­Dienst­stel­len nach einheit­li­chen Prozess­vor­ga­ben und -schrit­ten ­Maß­nah­men zur Verbes­se­rung des Ergeb­nis­haus­hal­tes erarbeitet. Den Verant­wort­li­chen war es besonders wichtig, dass alle ­Be­rei­che der Stadt­ver­wal­tung ihre Beiträge zur Stabi­li­sie­rung leis­ten. Nur so kann gewähr­leis­tet werden, dass kein einzel­nes Hand­lungs­feld über Gebühr belastet wird. Die Maßnahmen wurden in den Dienst­stel­len in sogenann­ten Basis­grup­pen erarbeitet, von den Projekt­grup­pen je Dezernat plausi­bi­li­siert und anschlie­ßen­d ­durch die Steue­rungs­gruppe beschlos­sen. Die einge­gan­ge­nen ­Mit­ar­bei­ter- und Bürger­vor­schläge wurden von den verschie­de­nen ­Grup­pen bearbeitet. Die nun vorlie­gen­den 482 Maßnahmen sind das Er­geb­nis dieses Gesamt­pro­zes­ses.

Aus den 482 Maßnahmen wählte die Verwaltung 304 Maßnahmen für ein erstes Maßnah­men­pa­ket aus, die für eine Umsetzung vorran­gig in Frage kamen und einen ausge­gli­che­nen Ergeb­nis­haus­hal­tes 2017/2018 sicher­stel­len sollten. Der Gemein­de­rat hat über dieses ­Maß­nah­men­pa­ket 1 in seiner Sitzung am 26. April 2016 entschie­den und dadurch Leitlinien für die Aufstel­lung des nächs­ten ­Dop­pel­haus­hal­tes 2017/2018 beschlos­sen. Diese Leit­li­ni­en­be­schlüsse fließen in die kommen­den Haus­halts­be­ra­tun­gen ein.

Mit der Stabi­li­sie­rung des Ergeb­nis­haus­hal­tes soll auch ein in die Zukunft gerich­te­tes Inves­ti­ti­ons­pro­gramm reali­sier­bar blei­ben. Es muss auch zukünftig konti­nu­ier­lich in ausrei­chen­dem ­Maße in die Infra­struk­tur der Stadt Karlsruhe zur Stärkung des Wirt­schafts­stand­ortes Karlsruhe genauso wie in die Sanierung und Mo­der­ni­sie­rung beispiels­weise von Schul­ge­bäu­den, des Städti­schen Kli­ni­kums oder in den öffent­li­chen Aufent­halts- und Straßen­raum in­ves­tiert werden. Ein Verzicht auf diese Inves­ti­tio­nen würde die Grund­funk­tio­nen nachhaltig einschrän­ken.

Die folgenden Seiten bieten Ihnen Infor­ma­tio­nen und einen ­Über­blick über den aktuellen Prozess zur Stabi­li­sie­rung des Haus­hal­tes der Stadt Karlsruhe.