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Karlsruhe: Stadtfinanzen

Haushaltsstabilisierung

Aktu­el­les

Mit dem Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zess gelang es der Stadt­ ­Karls­ruhe bislang rund 232.000.000 Euro zu generieren und damit ei­nen deutlichen Beitrag zur Haushalts­sta­bi­li­sie­rung zu leisten.

Das Ergeb­nis­ver­bes­se­rungs­po­ten­zial, der Umset­zungs­sta­tus sowie die Zieler­rei­chung der einzelnen Maßnahmen werden regelmäßig im Rahmen eines strate­gi­schen Umset­zungs­con­trol­lings ermittelt.


Historie

Im Rahmen der Erstellung der mittel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung für den Doppel­haus­halt 2015/2016 und deren Fortschrei­bung ergab sich im Ergeb­nis­haus­halt ein jährlich anstei­gen­des Defizit von ku­mu­liert insgesamt rund 404 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2022. Aufgrund dessen hat der Gemein­de­rat am 28. April 2015 den Grund­satz­be­schluss gefasst, einen Prozess zur Haus­halts­sta­bi­li­sie­rung einzu­lei­ten. Hierbei handelt es sich um einen dauer­haf­ten Strate­gie­pro­zess, der auch über das Jahr 2022 hin­aus fortge­führt wird.

Im Laufe des Jahres 2015 wurden zeitgleich in allen ­Dienst­stel­len nach einheit­li­chen Prozess­vor­ga­ben Maßnahmen zur Ver­bes­se­rung des Ergeb­nis­haus­hal­tes erarbeitet. Den Ver­ant­wort­li­chen war es besonders wichtig, dass alle Berei­che ­der Stadt­ver­wal­tung ihre Beiträge zur Stabi­li­sie­rung leisten, um kein einzelnes Handlungs­feld über Gebühr zu belasten. Die ein­zel­nen Maßnahmen wurden in den Dienst­stel­len erarbeitet, von den Projekt­grup­pen je Dezernat plausi­bi­li­siert und anschlie­ßen­d ­durch die Steue­rungs­gruppe beschlos­sen. Einge­gan­ge­ne ­Mit­ar­bei­ter- und Bürger­vor­schläge wurden in den entspre­chen­den ­Gre­mien bearbeitet. 482 Maßnahmen sind das Ergebnis dieses ­Ge­samt­pro­zes­ses.

Aus diesen 482 Maßnahmen wurden 304 Maßnahmen in einem ersten ­Maß­nah­men­pa­ket beschlos­sen und im Doppel­haus­halt 2017/2018 ent­spre­chend eingeplant. Weitere Maßnahmen wurden mit einem zwei­ten Maßnah­men­pa­ket zwei Jahre später im Rahmen des Dop­pel­haus­hal­tes 2019/2020 beschlos­sen. Parallel hierzu wurden bzw. werden für komplexe und schwierig umsetzbare Vorschläge in Ar­beits­grup­pen mögliche Alter­na­tiv­vor­schläge entwickelt.


Ziele der Haushalts­sta­bi­li­sie­rung

Ziel des Haushalts­sta­bi­li­sie­rungs­pro­zes­ses ist es in erster ­Li­nie, einen ausge­gli­che­nen Haushalt dauerhaft sicher­zu­stel­len.

Darüber hinaus soll mit der Stabi­li­sie­rung des Er­geb­nis­haus­hal­tes der Grundstein für ein in die Zukunft ­ge­rich­te­tes Inves­ti­ti­ons­pro­gramm gelegt werden. Auf dieser Basis muss konti­nu­ier­lich und in ausrei­chen­dem Maße beispiels­weise in die Infra­struk­tur der Stadt Karlsruhe und in die Sanierung und Mo­der­ni­sie­rung von Schulen, des Städti­schen Klinikums oder in den öffent­li­chen Aufent­halts- und Straßen­raum investiert werden. Ein Verzicht auf diese Inves­ti­tio­nen würde die Grund­funk­tio­nen nach­hal­tig einschrän­ken.