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Karlsruhe: Stadtfinanzen

Haushaltswirtschaft - allgemeine Information

Grundlage für die kommunale Haushalts­wirt­schaft ist der Haus­halts­plan. Dieser ist Teil der Haushalts­sat­zung, die gemäß § 79 Absatz 1 Gemein­de­ord­nung für zwei Haushalts­jahre, nach Jahren ­ge­trennt, erlassen werden kann. Diese gesetz­li­che Möglich­keit ­setzt die Stadt Karlsruhe durch die Aufstel­lung eines ­Dop­pel­haus­halt­plans um. Im Neuen Kommu­na­len Haus­halts­recht/­Kom­mu­nale Doppik basiert die Haushalts­wirt­schaft auf ein Drei-Kompo­nen­ten-Modell:


Ergeb­nis­haus­halt/-rechnung

Diese umfassen alle Erträge und Aufwen­dun­gen und ist somit das Herz­stück der Doppik. Sie stellen zum einen das gesam­te Res­sour­cen­auf­kom­men und zum anderen den gesam­ten Res­sour­cen­ver­brauch dar. Ebenfalls wird hier der Werte­ver­zehr und Werte­zu­wachs der Kommune wieder­ge­ge­ben. Das Ergebnis aus Auf­wand und Ertrag (Über­schuss oder Fehlbe­trag) gibt Auskunft dar­über, in wie weit die Gemeinde leistungs­fä­hig ist und ob sie ihre Aufgaben mit den vorhan­de­nen Mitteln erfüllen kann.

Finanz­haus­halt/-rechnung

Diese enthalten sämtliche Einzah­lun­gen und Auszah­lun­gen. Hier wer­den die Ein- und Auszah­lun­gen im Zusam­men­hang mit der lau­fen­den Verwal­tungs­tä­tig­keit sowie der Inves­ti­ti­ons- und Fi­nan­zie­rungs­tä­tig­kei­ten darge­stellt. Weiterhin geben sie im Verbund mit der Bilanz Aufschluss darüber, ob der Stadt­ ­Karls­ruhe genügend liquide Mittel zur Verfügung stehen, um ihren ­Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen nach zu kommen.

Bilanz
Die Bilanz ist die Gegen­über­stel­lung aller Aktiva (­Ver­mö­gens­wer­te) und Passiva (Finan­zie­rung des Vermögens durch­ Ei­gen- und Fremd­ka­pi­tal) der Stadt Karlsruhe zum 31. Dezem­ber ei­nes jeden Jahres.

Die Bilanz bildet zusammen mit der Ergebnis- und Finanz­rech­nung ­so­wie den jeweiligen Teilrech­nun­gen den Jahres­ab­schluss der Stadt Karlsruhe.

Der Haushalts­plan besteht aus einem Gesam­t­er­geb­nis- und einem ­Ge­samt­fi­nanz­haus­halt sowie jeweiligen Teilhaus­hal­ten, mit denen bei der Stadt Karlsruhe die Budgets der einzelnen Ämter ­ab­ge­bil­det werden Kennziele des Neuen Kommunalen Haushalts­rechts (­Kom­mu­nale Doppik):

  • Umsetzung des Ressour­cen­ver­brauchs­kon­zepts: Dieses Konzept betrachtet nicht nur kassen­wirk­same Einnahmen und Aus­ga­ben, sondern beispiels­weise auch in Teilen das Eingehen von un­ge­wis­sen Verpflich­tun­gen für die Zukunft (Rück­stel­lun­gen), oder die Wertmin­de­rung vorhan­de­nen Vermögens (Abschrei­bun­gen) als Aufwand, dem ein entspre­chen­der Nutzen gegen­über­ste­hen soll. Das Ressour­cen­ver­brauchs­kon­zept betrachtet daher im Gegen­satz ­zum Geldver­brauchs­kon­zept der bisherigen Kamera­lis­tik nicht nur den Zuwachs und die Verwendung von liquiden Mitteln.
  • Inter­ge­ne­ra­tive Gerech­tig­keit: Dies bedeutet, dass eine Generation nur das verbrau­chen soll, was sie auch er­wirt­schaf­tet. Der Wertver­lust des kommunalen Vermögens und künf­tige finan­zi­elle Belas­tun­gen wie zum Beispiel durch­ Rück­stel­lun­gen dokumen­tiert werden sollen syste­ma­tisch und vor­sorg­lich erwirt­schaf­tet werden. Ausge­nom­men davon sind jedoch in der Kommunalen Doppik in Baden-Württem­berg die künfti­gen ­fi­nan­zi­el­len Belas­tun­gen aus den Verpflich­tun­gen der Kommunen, die aus den Pensions- und Beihil­fe­ver­pflich­tun­gen resul­tie­ren. Die Haushalts­po­li­tik soll so die Interessen nachfol­gen­der ­Ge­ne­ra­tio­nen berück­sich­ti­gen und insofern trans­pa­rent und nach­hal­tig sein.