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Karlsruhe: Stadtteile

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Europa- und Kommunalwahl aktuell

 

26. Mai 2019: Europa- und Kommunalwahl


Brief­wahl­büro geöffnet

Wahlbe­nach­rich­ti­gun­gen kommen bis 24. April per Post
Am 26. Mai 2019 sind in Karlsruhe über 236.000 Bürge­rin­nen und Bürger aufgerufen, ihre Stimme für die gleich­zei­tig ­statt­fin­den­den Wahlgänge der Europawahl, der Gemein­de­rat­s­wahl ­so­wie der Ortschafts­rats­wah­len in sieben Karlsruher Stadt­tei­len ­ab­zu­ge­ben. Ihre Wahlbe­nach­rich­ti­gun­gen dazu bekommen sie bis zum 24. April per Post zugestellt. Wer diese nicht erhält, sollte ­sich nach Mitttei­lung des städti­schen Wahlamts zeitnah mit der Brief­wahl-Hotline unter der Telefon­num­mer 133-1250 in Verbin­dung ­set­zen.
Die Wahlbe­rech­tig­ten sollten ihre Benach­rich­ti­gung am Wahltag ­zu­sam­men mit dem gültigen Perso­nal­aus­weis ins Wahllo­kal ­mit­brin­gen. Sie enthält wichtige Infor­ma­tio­nen, insbe­son­de­re ­über das für die Stimm­ab­gabe zuständige Wahllokal und den Wahl­raum sowie die Wahlbe­zirks- und die Wähler­num­mer. Außer­dem ist aus der Wahlbe­nach­rich­ti­gung ersicht­lich, ob der betref­fen­de ­Wahl­raum rollstuhl­ge­recht ist. Falls dies nicht der Fall sein ­sollte, kann ein Wahlschein beantragt werden. Damit können die Wäh­le­rin­nen und Wähler in einem beliebigen rollstuhl­ge­rech­ten ­Wahl­lo­kal im jeweiligen Wahlgebiet zur Urnenwahl gehen.
Online-Antrag bequem von zu Hause aus
Wer am Wahltag nicht an der Urne wählen gehen kann, hat die Mög­lich­keit, sein Votum per Briefwahl abzugeben. Am bequems­ten ­kön­nen Brief­wäh­ler die dazu notwen­di­gen Unterlagen online unter www.karlsruhe.de/wahlen beantragen. Wie das Wahlamt weiter ­mit­teilt, kann der Online-Wahlschein­an­trag unter Angabe der Wahl­be­zirks- und Wähler­num­mer, die in der Wahlbe­nach­rich­ti­gung ein­ge­druckt sind, beantragt werden. Auch eine Beantra­gung der Brief­wahl­un­ter­la­gen per Smartphone ist möglich. Hierzu scannt man lediglich den QR-Code auf seiner eigenen ­Wahl­be­nach­rich­ti­gung mit einem Smartphone und identi­fi­ziert sich ­an­schlie­ßend mit seinem Geburts­da­tum. Die Unterlagen werden dann per Post zugeschickt.
Gleich nach Ostern, am Dienstag, 23. April, öffnet das zentra­le ­Brief­wahl­büro im Unter­ge­schoss des Stände­hau­ses in der Stän­de­haus­straße 2 seine Pforten. Bereits fast fünf Wochen vor dem eigent­li­chen Wahltag dient es als zentrale Anlauf­stel­le ­mit­ten in der Karlsruher Innenstadt. Das Brief­wahl­büro ist dann bis Freitag, 24. Mai, jeweils montags bis freitags durch­ge­hen­d von 10 bis 17 Uhr geöffnet, am letzten Öffnungs­tag, Freitag, 24. Mai, bis 18 Uhr. Telefo­nisch ist es unter der Rufnum­mer 0721/133-1250 zu erreichen, per Telefax unter 0721/133-1259, Internet: www.karlsruhe.de/wahlen

Brief­wahl­un­ter­la­gen auch in Ortsver­wal­tun­gen beantra­gen

Im Unter­ge­schoss des Stände­hau­ses stehen während des Brief­wahl­be­triebs Mitar­bei­tende der Stadt Karlsruhe für Fragen zur Briefwahl und für die Entge­gen­nahme von Brief­wahl­an­trä­gen ­zur Verfügung. Eine telefo­ni­sche Antrag­stel­lung ist nicht ­zu­läs­sig. Außerdem haben die Wähle­rin­nen und Wähler auch die Mög­lich­keit, direkt vor Ort ihre Stimme per Brief­wahl ­ab­zu­ge­ben.
Wahl­scheine mit Brief­wahl­un­ter­la­gen können die Karls­ru­he­rin­nen und Karlsruher aber auch beim Stadtamt Durlach sowie bei den Orts­ver­wal­tun­gen Grötzingen, Stupferich, Hohen­wet­ters­bach, Wolf­arts­weier, Wetters­bach und Neureut zu deren üblichen ­Öff­nungs­zei­ten beantragen. Um die Briefwahl zu beantragen, genügt es, die Rückseite der Wahlbe­nach­rich­ti­gung auszu­fül­len, zu unter­schrei­ben und an das Wahlamt in einem frankier­ten Um­schlag zurück­zu­sen­den. Die entspre­chen­den Brief­wahl­un­ter­la­gen ­ge­hen dem Antrag­stel­ler dann per Post zu.
Die ausge­füll­ten Brief­wahl­un­ter­la­gen sollten die Wahl­be­rech­tig­ten im Inland spätestens am 22. Mai zur Post geben, damit sie am Sonntag, 26. Mai, 18 Uhr, bei der auf den Wahl­brie­fen angege­be­nen Stelle einge­gan­gen sind.

"Mehr barrie­re­freie Kommu­ni­ka­tion zur Wahl"

Behin­der­ten­be­auf­tragte erinnert an Wahlrecht für Men­schen mit Betreuung

Im Vorfeld der Europawahl und der Kommu­nal­wahl am 26. Mai un­ter­streicht die Kommunale Behin­der­ten­be­auf­tragte Ulrike Wer­nert die Bedeutung barrie­re­freier Kommu­ni­ka­tion als u­n­ab­ding­bare Voraus­set­zung für eine gleich­be­rech­tigte politi­sche ­Teil­habe. Damit mehr Menschen ihr Wahlrecht ­ver­ant­wor­tungs­be­wusst ausüben können, wünscht sich Wernert von den Parteien in Karlsruhe, "Veröf­fent­li­chun­gen ihrer ­Wahl­pro­gramme barrie­re­frei zu gestalten und Infoma­tio­nen in ein­fa­che oder leichte Sprache übersetzen zu lassen oder diese in Ge­bär­den­spra­che zu visua­li­sie­ren".
Weiter erinnert die Kommunale Behin­der­ten­be­auf­tragte in ihrer ­Pres­se­mit­tei­lung an die Entschei­dung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts vom 15. April 2019, nach der Menschen ­mit Betreuung in allen Angele­gen­hei­ten an der Europa­wahl ­teil­neh­men können. Um ihr Wahlrecht wahrnehmen zu können, müssen die Betrof­fe­nen bei dieser Wahl bis zum 5. Mai einen Antrag zur Auf­nahme in das Wähler­ver­zeich­nis stellen. Wie Ulrike Werner­t wei­ter mitteilt, finden sich die erfor­der­li­chen Antrags­for­mu­la­re im Internet im Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot des Bundes­wahl­lei­ters in der Pres­se­mit­tei­lung 14/19 vom 17. April 2019 über www.bundes­wahl­lei­ter.de/in­fo/­presse.

Wahllokale


 

26. Mai 2019: Europawahl, Gemein­de­rats- und Ortschafts­rats­wahl

Wichtige Hinweise für Brief­wäh­ler:

Im Rathaus Grünwet­ters­bach können Wahlbriefe bis maximal
Donners­tag, 23.05.2019, 8 Uhr, entge­gen­ge­nom­men werden.
Danach müssen sie direkt beim Amt für Stadt­ent­wick­lung
einge­wor­fen oder per Post Express Brief zugesandt werden.
Die Ausstel­lung von Brief­wahl­un­ter­la­gen kann nur bis
Freitag, 24.05.2019, 12 Uhr, erfolgen. Für die Weiter­lei­tung ­der
Wahl­briefe zum Amt für Stadt­ent­wick­lung ist selbst zu sorgen.
Wahl­briefe, die am Wahlsonn­tag, 26.05.2019, nicht bis 18 Uhr
im Amt für Stadt­ent­wick­lung einge­gan­gen sind, werden nicht
mehr berück­sich­tigt.
Amt für Stadt­ent­wick­lung
Zährin­ger­str. 61, 76133 Karlsruhe - Halte­stelle Markt­platz

 

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