Karlsruhe: Gemeinderat
Live aus dem Gemeinderat
An dieser Stelle können die Beratungen im Gemeinderat mitverfolgt werden. In Form eines Livetickers werden Tagesordnungspunkte, Ratsdokumente und Beratungsergebnisse in Echtzeit dokumentiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offiziellen Protokolls.
Der Link erscheint mit Sitzungsbeginn.
Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. Februar 2021, 15.30 Uhr
Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderatssitzung. Der aktuell aufgerufene Tagesordnugspunkt wird hervorgehoben dargestellt.Tagesordnungspunkte
Ende: 15.35 Uhr
Einstimmig gewählt
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup
Ende: 15.54 Uhr
Einstimmig angenommen
Planfeststellungsbeschluss Polder/Rappenwört bekannt gemacht - Reaktionen der Stadt Karlsruhe auf den Planfeststellungsbeschluss
Ende: 16.22 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung
Internationale Wochen gegen Rassismus Karlsruhe 2021: Teilaufhebung des Sperrvermerks
2021/0048 - Internationale Wochen gegen Rassismus Karlsruhe 2021: Teilaufhebung des Sperrvermerks
- abgesetzt -
Ende: 16.23 Uhr
Einstimmige Zustimmung
Vertrag über den Betrieb der Holzfeuerungsanlage, die Fernwärmeleitung und die Nutzung der Abwärme aus der Deponieschwachgasanlage im Anlagenverbund Ost mit den Stadtwerken
Ende: 16.44 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung
Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub - Ergebnis der vertiefenden Planung
2021/0003 - Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub - Ergebnis der vertiefenden Planung
Ende: 17.24 Uhr
Punkt 2,3, 4: Mehrheitlich angenommen
Restliche Punkte: Einstimmig angenommen
"Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen
Ende: 17.24 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung
"Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen Interfraktioneller Änderungsantrag: CDU, GRÜNE
Ende: 17.46 Uhr
Einstimmige Zustimmung
Benennung der Dreifeldhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule mit Lina-Radke-Halle
2020/1429 - Benennung der Dreifeldhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule mit Lina-Radke-Halle
Einstimmige Zustimmung
Aufhebung des Straßennamens "Am Badenwerk" in der Oststadt
2020/1430 - Aufhebung des Straßennamens "Am Badenwerk" in der Oststadt
Ende: 17.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung
Edeltrudtunnel Südtangente - Sanierung Fahrbahnen und Bauwerkssanierung Grundwasserwanne Vergabe der Tiefbauarbeiten
Ende: 18.08 Uhr
erledigt
Klimaschutzkonzept 2030 um fachspezifische Informationen ergänzen Antrag: CDU
2020/1077 - Klimaschutzkonzept 2030 um fachspezifische Informationen ergänzen Antrag: CDU
Ende: 18.09 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt
Priorisierung der Klimaschutzmaßnahmen - Transparenz in der Klimapolitik - Bestmögliches Ergebnis für das Klima Änderungsantrag: CDU
Ende: 18.14 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung
Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen der Stadt Antrag: AfD
2020/1082 - Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen der Stadt Antrag: AfD
Ende: 18.29 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt
Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Antrag: KAL/Die PARTEI
2020/1378 - Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Antrag: KAL/Die PARTEI
Ende: 18.29 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt
Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI
Ende: 18.54 Uhr
Wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen
Ökologische Landwirtschaft in Karlsruhe fördern Antrag: GRÜNE
2021/0040 - Ökologische Landwirtschaft in Karlsruhe fördern Antrag: GRÜNE
Ende: 19.01 Uhr
erledigt
Teilnahme der Stadt Karlsruhe an der „Faktor2 – StädteChallenge Antrag: GRÜNE
2021/0042 - Teilnahme der Stadt Karlsruhe an der „Faktor2 – StädteChallenge Antrag: GRÜNE
Ende: 19.12 Uhr
erledigt
Denkmalgerechte Sanierung Brunnenhaus Durlach Antrag: KAL/Die PARTEI
2021/0060 - Denkmalgerechte Sanierung Brunnenhaus Durlach Antrag: KAL/Die PARTEI
Ende: 19.21 Uhr
erledigt
Corona-Impfpat*innen für Menschen, die Hilfe benötigen Antrag: GRÜNE
2021/0079 - Corona-Impfpat*innen für Menschen, die Hilfe benötigen Antrag: GRÜNE
Ende: 19.36 Uhr
erledigt
Warmes Essen für alle zum Bildungspaket berechtigten Kinder Antrag: GRÜNE
2021/0082 - Warmes Essen für alle zum Bildungspaket berechtigten Kinder Antrag: GRÜNE
Ende: 19.36 Uhr
verwiesen in den Hauptausschuss
Zukunft von stadteigenen Wohngebäuden und strategische Weiterentwicklung der Volkswohnung GmbH“ Antrag: SPD
Ende: 19.37 Uhr
in die Ausschüsse verwiesen
Vermittlung von Hunden aus dem Tierheim - Erlass der Hundesteuer für zwölf Monate Antrag: AfD
Ende: 19.37 Uhr
in die Ausschüsse verwiesen
Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses Antrag: AfD
2021/0070 - Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses Antrag: AfD
Ende: 19.37 Uhr
in die Ausschüsse verwiesen
Erstellung eines Konzepts für eine kommunale Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen Antrag: DIE LINKE.
Ende: 19.37 Uhr
in die Ausschüsse verwiesen
Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten Interfraktioneller Antrag: SPD, KAL/Die PARTEI
Ende: 19.38 Uhr
in die Ausschüsse verwiesen
Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit Antrag: GRÜNE
2021/0083 - Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit Antrag: GRÜNE
Ende: 19.38 Uhr
in die Ausschüsse verwiesen
Anti-Graffiti-Mobil einsetzen um das Stadtbild sauber zu halten und Kriminalität vorzubeugen Antrag: AfD
Ende: 19.39 Uhr
Anfrage beantwortet
Kostenfreies ÖPNV-Ticket für Karlsruher Passinhaberinnen und Passinhaber bis 25 Jahren Anfrage: FDP
Ende: 19.39 Uhr
Anfrage beantwortet
Gräberfeld von Zwangsarbeiter*innen auf dem Hauptfriedhof historisch korrekt beschildern Anfrage: GRÜNE
Ende: 19.39 Uhr
Anfrage beantwortet
Nutzung der ScoolCard Anfrage: GRÜNE
Ende: 19.39 Uhr
Anfrage beantwortet
Geplante Verlängerung der Turmbergbahn Anfrage: KAL/Die PARTEI
2021/0061 - Geplante Verlängerung der Turmbergbahn Anfrage: KAL/Die PARTEI
Ende: 19.39 Uhr
Anfrage beantwortet
Prekäre Wohnverhältnisse für Saisonarbeiter*innen/Zimmer für Monteur*innen in Karlsruhe Anfrage: GRÜNE
Ende: 19.40 Uhr
Anfrage beantwortet
Schulsozialarbeit während der coronabedingten Schulschließungen Anfrage: CDU
2021/0076 - Schulsozialarbeit während der coronabedingten Schulschließungen Anfrage: CDU
Ende: 19.40 Uhr
Anfrage beantwortet
Verbesserungen im Bildungspaket Anfrage: SPD
Anfrage beantwortet
Projekte für das Festjahr zum jüdischen Leben 2021 Anfrage: AfD
2021/0078 - Projekte für das Festjahr zum jüdischen Leben 2021 Anfrage: AfD
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Mitteilungen des Bürgermeisteramtes