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Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. Februar 2021, 15.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.32 Uhr
Ende: 15.35 Uhr

Einstimmig gewählt

TOP 1

Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup

2021/0005 - Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup



Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.54 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 2

Planfeststellungsbeschluss Polder/Rappenwört bekannt gemacht - Reaktionen der Stadt Karlsruhe auf den Planfeststellungsbeschluss

2021/0145 - Planfeststellungsbeschluss Polder/Rappenwört bekannt gemacht - Reaktionen der Stadt Karlsruhe auf den Planfeststellungsbeschluss



Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 16.22 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 3

Internationale Wochen gegen Rassismus Karlsruhe 2021: Teilaufhebung des Sperrvermerks

2021/0048 - Internationale Wochen gegen Rassismus Karlsruhe 2021: Teilaufhebung des Sperrvermerks



TOP 4

- abgesetzt -


Beginn: 16.22 Uhr
Ende: 16.23 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 5

Vertrag über den Betrieb der Holzfeuerungsanlage, die Fernwärmeleitung und die Nutzung der Abwärme aus der Deponieschwachgasanlage im Anlagenverbund Ost mit den Stadtwerken

2021/0034 - Vertrag über den Betrieb der Holzfeuerungsanlage, die Fernwärmeleitung und die Nutzung der Abwärme aus der Deponieschwachgasanlage im Anlagenverbund Ost mit den Stadtwerken



Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.44 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 6

Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub - Ergebnis der vertiefenden Planung

2021/0003 - Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub - Ergebnis der vertiefenden Planung



Beginn: 16.45 Uhr
Ende: 17.24 Uhr

Punkt 2,3, 4: Mehrheitlich angenommen
Restliche Punkte: Einstimmig angenommen

TOP 7

"Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen

2020/1137 - "Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen




Beginn: 16.45 Uhr
Ende: 17.24 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 7.1

"Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen Interfraktioneller Änderungsantrag: CDU, GRÜNE

2021/0241 - "Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen Interfraktioneller Änderungsantrag: CDU, GRÜNE



Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 17.46 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 8

Benennung der Dreifeldhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule mit Lina-Radke-Halle

2020/1429 - Benennung der Dreifeldhalle an der Elisabeth-Selbert-Schule mit Lina-Radke-Halle



Beginn: 17.46 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Aufhebung des Straßennamens "Am Badenwerk" in der Oststadt

2020/1430 - Aufhebung des Straßennamens "Am Badenwerk" in der Oststadt



Beginn: 17.47 Uhr
Ende: 17.47 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Edeltrudtunnel Südtangente - Sanierung Fahrbahnen und Bauwerkssanierung Grundwasserwanne Vergabe der Tiefbauarbeiten

2020/1454 - Edeltrudtunnel Südtangente - Sanierung Fahrbahnen und Bauwerkssanierung Grundwasserwanne Vergabe der Tiefbauarbeiten



Beginn: 17.47 Uhr
Ende: 18.08 Uhr

erledigt

TOP 11

Klimaschutzkonzept 2030 um fachspezifische Informationen ergänzen Antrag: CDU

2020/1077 - Klimaschutzkonzept 2030 um fachspezifische Informationen ergänzen Antrag: CDU


Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 18.09 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 11.1

Priorisierung der Klimaschutzmaßnahmen - Transparenz in der Klimapolitik - Bestmögliches Ergebnis für das Klima Änderungsantrag: CDU

2021/0141 - Priorisierung der Klimaschutzmaßnahmen - Transparenz in der Klimapolitik - Bestmögliches Ergebnis für das Klima Änderungsantrag: CDU



Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.14 Uhr

Mehrheitliche Ablehnung

TOP 12

Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen der Stadt Antrag: AfD

2020/1082 - Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen der Stadt Antrag: AfD



Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.29 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 13

Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Antrag: KAL/Die PARTEI

2020/1378 - Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Antrag: KAL/Die PARTEI



Beginn: 18.15 Uhr
Ende: 18.29 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 13.1

Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

2021/0239 - Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 18.29 Uhr
Ende: 18.54 Uhr

Wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen

TOP 14

Ökologische Landwirtschaft in Karlsruhe fördern Antrag: GRÜNE

2021/0040 - Ökologische Landwirtschaft in Karlsruhe fördern Antrag: GRÜNE


Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.01 Uhr

erledigt

TOP 15

Teilnahme der Stadt Karlsruhe an der „Faktor2 – StädteChallenge Antrag: GRÜNE

2021/0042 - Teilnahme der Stadt Karlsruhe an der „Faktor2 – StädteChallenge Antrag: GRÜNE


Beginn: 19.01 Uhr
Ende: 19.12 Uhr

erledigt

TOP 16

Denkmalgerechte Sanierung Brunnenhaus Durlach Antrag: KAL/Die PARTEI

2021/0060 - Denkmalgerechte Sanierung Brunnenhaus Durlach Antrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 19.12 Uhr
Ende: 19.21 Uhr

erledigt

TOP 17

Corona-Impfpat*innen für Menschen, die Hilfe benötigen Antrag: GRÜNE

2021/0079 - Corona-Impfpat*innen für Menschen, die Hilfe benötigen Antrag: GRÜNE


Beginn: 19.21 Uhr
Ende: 19.36 Uhr

erledigt

TOP 18

Warmes Essen für alle zum Bildungspaket berechtigten Kinder Antrag: GRÜNE

2021/0082 - Warmes Essen für alle zum Bildungspaket berechtigten Kinder Antrag: GRÜNE


Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr

verwiesen in den Hauptausschuss

TOP 19

Zukunft von stadteigenen Wohngebäuden und strategische Weiterentwicklung der Volkswohnung GmbH“ Antrag: SPD

2021/0080 - Zukunft von stadteigenen Wohngebäuden und strategische Weiterentwicklung der Volkswohnung GmbH“ Antrag: SPD


Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.37 Uhr

in die Ausschüsse verwiesen

TOP 20

Vermittlung von Hunden aus dem Tierheim - Erlass der Hundesteuer für zwölf Monate Antrag: AfD

2021/0069 - Vermittlung von Hunden aus dem Tierheim - Erlass der Hundesteuer für zwölf Monate Antrag: AfD


Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr

in die Ausschüsse verwiesen

TOP 21

Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses Antrag: AfD

2021/0070 - Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses Antrag: AfD


Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr

in die Ausschüsse verwiesen

TOP 22

Erstellung eines Konzepts für eine kommunale Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen Antrag: DIE LINKE.

2021/0073 - Erstellung eines Konzepts für eine kommunale Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr

in die Ausschüsse verwiesen

TOP 23

Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten Interfraktioneller Antrag: SPD, KAL/Die PARTEI

2021/0084 - Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten Interfraktioneller Antrag: SPD, KAL/Die PARTEI


Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr

in die Ausschüsse verwiesen

TOP 24

Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit Antrag: GRÜNE

2021/0083 - Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit Antrag: GRÜNE


Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr

in die Ausschüsse verwiesen

TOP 25

Anti-Graffiti-Mobil einsetzen um das Stadtbild sauber zu halten und Kriminalität vorzubeugen Antrag: AfD

2021/0077 - Anti-Graffiti-Mobil einsetzen um das Stadtbild sauber zu halten und Kriminalität vorzubeugen Antrag: AfD


Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 26

Kostenfreies ÖPNV-Ticket für Karlsruher Passinhaberinnen und Passinhaber bis 25 Jahren Anfrage: FDP

2020/1455 - Kostenfreies ÖPNV-Ticket für Karlsruher Passinhaberinnen und Passinhaber bis 25 Jahren Anfrage: FDP


Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 27

Gräberfeld von Zwangsarbeiter*innen auf dem Hauptfriedhof historisch korrekt beschildern Anfrage: GRÜNE

2020/1460 - Gräberfeld von Zwangsarbeiter*innen auf dem Hauptfriedhof historisch korrekt beschildern Anfrage: GRÜNE


Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 28

Nutzung der ScoolCard Anfrage: GRÜNE

2021/0038 - Nutzung der ScoolCard Anfrage: GRÜNE


Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 29

Geplante Verlängerung der Turmbergbahn Anfrage: KAL/Die PARTEI

2021/0061 - Geplante Verlängerung der Turmbergbahn Anfrage: KAL/Die PARTEI


Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 30

Prekäre Wohnverhältnisse für Saisonarbeiter*innen/Zimmer für Monteur*innen in Karlsruhe Anfrage: GRÜNE

2021/0066 - Prekäre Wohnverhältnisse für Saisonarbeiter*innen/Zimmer für Monteur*innen in Karlsruhe Anfrage: GRÜNE


Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.40 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 31

Schulsozialarbeit während der coronabedingten Schulschließungen Anfrage: CDU

2021/0076 - Schulsozialarbeit während der coronabedingten Schulschließungen Anfrage: CDU


Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.40 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 32

Verbesserungen im Bildungspaket Anfrage: SPD

2021/0081 - Verbesserungen im Bildungspaket Anfrage: SPD


Beginn: 19.40 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 33

Projekte für das Festjahr zum jüdischen Leben 2021 Anfrage: AfD

2021/0078 - Projekte für das Festjahr zum jüdischen Leben 2021 Anfrage: AfD


TOP 34

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


TOP 35

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes