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Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 30. Juni 2020, 15.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
TOP 1

Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner:


Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 1.1

Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue"

2020/0366 - Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue"


Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 1.2

Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach"

2020/0367 - Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach"


Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.48 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 2

Sanierungsbeirat "ASP Grötzingen Ortsmitte": Bildung eines Sanierungsbeirats

2019/1122 - Sanierungsbeirat "ASP Grötzingen Ortsmitte": Bildung eines Sanierungsbeirats


Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 15.57 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 3

Satzung zur Änderung der folgenden Satzungen der Stadt Karlsruhe a) über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) b) über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

2020/0595 - Satzung zur Änderung der folgenden Satzungen der Stadt Karlsruhe a) über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) b) über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)


Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
TOP 4

Ticketfreier ÖPNV:


Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 16.21 Uhr

Ohne Abstimmung erledigt

TOP 4.1

Ticketfreier ÖPNV

2020/0276 - Ticketfreier ÖPNV


Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 16.21 Uhr

Ohne Abstimmung erledigt

TOP 4.2

Erstellung eines Konzepts für den ticketfreien ÖPNV Antrag: DIE LINKE.

2019/1079 - Erstellung eines Konzepts für den ticketfreien ÖPNV Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.21 Uhr

Ohne Abstimmung erledigt

TOP 4.3

Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Antrag: DIE LINKE

2019/0902 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Antrag: DIE LINKE


Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.21 Uhr

Ohne Abstimmung erledigt

TOP 4.4

Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI

2019/1022 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.21 Uhr

Ohne Abstimmung erledigt

TOP 4.5

Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Änderungsantrag: GRÜNE

2019/1032 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Änderungsantrag: GRÜNE


Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.21 Uhr

Ohne Abstimmung erledigt

TOP 4.6

Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Änderungsantrag: FW|FÜR

2019/1034 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler Änderungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.48 Uhr

Mehrheitlich angenommen mit 33 Zustimmungen.

TOP 5

Antrag für die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule

2020/0578 - Antrag für die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule


Beginn: 16.48 Uhr
Ende: 17.03 Uhr

Zur Kenntnis genommen

TOP 6

Jahresbericht 2019 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten

2020/0642 - Jahresbericht 2019 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten


Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 17.03 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 6.1

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung (Fortschreibung)

2020/0775 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung (Fortschreibung)


Beginn: 17.03 Uhr
Ende: 17.26 Uhr
TOP 7

Konzept zur Klimaanpassung für den Stadtwald Karlsruhe

2020/0581 - Konzept zur Klimaanpassung für den Stadtwald Karlsruhe


Beginn: 17.03 Uhr
Ende: 17.26 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 7.1

Klimaanpassung des Stadtwaldes Ergänzungsantrag: GRÜNE

2020/0818 - Klimaanpassung des Stadtwaldes Ergänzungsantrag: GRÜNE


Beginn: 17.26 Uhr
Ende: 17.39 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 8

Abgabe einer Patronatserklärung zugunsten der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH

2020/0600 - Abgabe einer Patronatserklärung zugunsten der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH


Beginn: 17.39 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung mit 31 Ja-Stimmen

TOP 9

Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe

2020/0643 - Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe


Beginn: 17.39 Uhr
Ende: 18.09 Uhr

Mehrheitliche Ablehnung mit 44 zu 3 Stimmen

TOP 9.1

Klimaneutrale Bauleitplanung Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2020/0814 - Klimaneutrale Bauleitplanung Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


Beginn: 17.39 Uhr
Ende: 18.09 Uhr

Mehrheitliche Ablehnung mit 3 Enthaltungen und 28 Nein- und 16 Ja-Stimmen

TOP 9.2

Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe Ergänzungsantrag: CDU

2020/0815 - Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe Ergänzungsantrag: CDU


Beginn: 17.39 Uhr
Ende: 18.08 Uhr

Mehrheitliche Ablehnung mit 31 Nein-Stimmen

TOP 9.3

Umsetzung der Klimaneutraltiät in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe ohne Verteuerung und Zwang Änderungsantrag: FDP

2020/0816 - Umsetzung der Klimaneutraltiät in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe ohne Verteuerung und Zwang Änderungsantrag: FDP


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
TOP 10

Umfahrung Hagsfeld:


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr

Veränderte Vorlage: Mehrheitliche angenommen

TOP 10.1

Umfahrung Hagsfeld

2019/1269 - Umfahrung Hagsfeld


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr

Ziffer 1 und 2: Mehrheitlich abgelehnt
Ziffer 3 bis 5: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 10.2

Nachhaltige Verkehrslösungen für Hagsfeld Antrag: GRÜNE

2019/1063 - Nachhaltige Verkehrslösungen für Hagsfeld Antrag: GRÜNE


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
TOP 10.3

Südumfahrung Hagsfeld Ergänzungsantrag: GRÜNE

2020/0205 - Südumfahrung Hagsfeld Ergänzungsantrag: GRÜNE


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 10.4

Alternativen für zweite Zufahrt zum Technologiepark prüfen Ergänzungsantrag: GRÜNE

2020/0206 - Alternativen für zweite Zufahrt zum Technologiepark prüfen Ergänzungsantrag: GRÜNE


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr

zusammen mit TOP 10.6 zur Abstimmung: Mehrheitlich angenommen

TOP 10.5

Umfahrung Hagsfeld Änderungsantrag: CDU

2020/0192 - Umfahrung Hagsfeld Änderungsantrag: CDU


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr

zusammen mit TOP 10.5 zur Abstimmung: Mehrheitlich angenommen

TOP 10.6

Umfahrung Hagsfeld Änderungsantrag: FDP

2020/0203 - Umfahrung Hagsfeld Änderungsantrag: FDP


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr

Antragssteller betrachtet den Antrag als erledigt

TOP 10.7

Weitergehende Studien zur Umfahrung Hagsfeld Anfrage: AfD

2020/0084 - Weitergehende Studien zur Umfahrung Hagsfeld Anfrage: AfD


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
TOP 10.8

Umfahrung Hagsfeld Änderungsantrag: AfD

2020/0807 - Umfahrung Hagsfeld Änderungsantrag: AfD


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 20.50 Uhr

mit Ziffer 3-5 des TOP 10.2: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 10.9

Maßnahmen zur Entlastung Hagsfelds vom Durchgangsverkehr Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

2020/0811 - Maßnahmen zur Entlastung Hagsfelds vom Durchgangsverkehr Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
TOP 10.10

Umfahrung Hagsfeld Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2020/0813 - Umfahrung Hagsfeld Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


Beginn: 20.01 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 11

Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Klärschlammverbrennungslinie2: a) Haushaltsrechtliche Umsetzungen zur zusätzlichen Finanzierung b) Auftragserweiterung für die Fertigstellung und Inbetriebnahme

2020/0574 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Klärschlammverbrennungslinie2: a) Haushaltsrechtliche Umsetzungen zur zusätzlichen Finanzierung b) Auftragserweiterung für die Fertigstellung und Inbetriebnahme


Beginn: 20.01 Uhr
Ende: 20.30 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 11.1

Bebauungsplan "Ahaweg 4-8", in Karlsruhe - Innenstadt West: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2020/0695 - Bebauungsplan "Ahaweg 4-8", in Karlsruhe - Innenstadt West: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB


Beginn: 20.01 Uhr
Ende: 20.29 Uhr

Mehrheitliche abgelehnt mit 27 Ablehnungen

TOP 11.2

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Ahaweg 4 - 8: Majolika-Gebäude Änderungsantrag: GRÜNE

2020/0802 - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Ahaweg 4 - 8: Majolika-Gebäude Änderungsantrag: GRÜNE


Beginn: 20.01 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
TOP 11.3

Bebauungsplan "Ahaweg 4 - 8" Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI

2020/0812 - Bebauungsplan "Ahaweg 4 - 8" Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12

Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung, verschiedene Straßenbauvorhaben: Überplanmäßige Auszahlungen

2020/0573 - Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung, verschiedene Straßenbauvorhaben: Überplanmäßige Auszahlungen


Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 13

Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung: Überplanmäßige Auszahlungen

2020/0575 - Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung: Überplanmäßige Auszahlungen


Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 14

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz:


Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr
TOP 14.1

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt Gemeinsamer Antrag: KULT, GRÜNE, FDP, DIE LINKE.

2019/0403 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt Gemeinsamer Antrag: KULT, GRÜNE, FDP, DIE LINKE.


Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.49 Uhr
TOP 14.2

Soziale Erhaltungssatzung

2019/0255 - Soziale Erhaltungssatzung


Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.49 Uhr
TOP 14.3

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz Interfraktioneller Änderungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

2020/0460 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz Interfraktioneller Änderungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI


Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 21.01 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 15

Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren Antrag: DIE LINKE.

2020/0080 - Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.01 Uhr
Ende: 21.01 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 16

Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona Antrag: DIE LINKE.

2020/0208 - Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.01 Uhr
Ende: 21.02 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 17

Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" Antrag: DIE LINKE.

2020/0209 - Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.02 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 18

Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen Antrag: AfD

2020/0093 - Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen Antrag: AfD


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

vertagt in die Oktober Sitzung

TOP 19

Mehr Licht für die Stadtteile - mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger Antrag: CDU

2020/0234 - Mehr Licht für die Stadtteile - mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger Antrag: CDU


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.19 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 20

Gesunde Stadtbäume Antrag: FW|FÜR

2020/0292 - Gesunde Stadtbäume Antrag: FW|FÜR


Beginn: 21.19 Uhr
Ende: 21.49 Uhr

Ergänzter Antrag: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 21

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Antrag: DIE LINKE.

2020/0322 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.19 Uhr
Ende: 21.48 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 21.1

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Ergänzungsantrag: AfD

2020/0492 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Ergänzungsantrag: AfD


Beginn: 21.19 Uhr
Ende: 21.48 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 21.2

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz Ergänzungsantrag: GRÜNE

2020/0646 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz Ergänzungsantrag: GRÜNE


Beginn: 21.19 Uhr
Ende: 21.49 Uhr

Mehrheitliche Ablehnung

TOP 21.3

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Änderungsantrag: CDU

2020/0817 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Änderungsantrag: CDU


Beginn: 21.49 Uhr
Ende: 21.55 Uhr

Antrag mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 22

Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof Antrag: SPD

2020/0388 - Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof Antrag: SPD


TOP 23

Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Antrag: DIE LINKE.

2020/0395 - Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Antrag: DIE LINKE.


TOP 23.1

Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse Änderungsantrag: GRÜNE

2020/0565 - Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse Änderungsantrag: GRÜNE


TOP 23.2

Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2020/0639 - Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


TOP 24

Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" Antrag: DIE LINKE.

2020/0393 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" Antrag: DIE LINKE.


TOP 25

Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie Antrag: DIE LINKE.

2020/0394 - Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie Antrag: DIE LINKE.


TOP 26

Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe Antrag: FDP

2020/0512 - Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe Antrag: FDP


TOP 27

Demokratie stärken - Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet und in den öffentlichen Raum Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE.

2020/0483 - Demokratie stärken - Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet und in den öffentlichen Raum Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE.


TOP 28

Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen Antrag: DIE LINKE.

2020/0458 - Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen Antrag: DIE LINKE.


TOP 29

Konzept zur Mitarbeitermotivation durch Anwesenheitsbonus und seelsorgerlichen Betreuung für MitarbeiterInnen städtischer Ämter und Gesellschaften Antrag: FW|FÜR

2020/0476 - Konzept zur Mitarbeitermotivation durch Anwesenheitsbonus und seelsorgerlichen Betreuung für MitarbeiterInnen städtischer Ämter und Gesellschaften Antrag: FW|FÜR


TOP 30

Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz Antrag: FW|FÜR

2020/0490 - Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz Antrag: FW|FÜR


TOP 31

Aufsuchende ambulante psychiatrische Versorgung in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Antrag: GRÜNE

2020/0511 - Aufsuchende ambulante psychiatrische Versorgung in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Antrag: GRÜNE


TOP 32

Leerung Abfallbehälter/Altglascontainer:


TOP 32.1

Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen Antrag: AfD

2020/0506 - Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen Antrag: AfD


TOP 32.2

Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen Antrag: AfD

2020/0507 - Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen Antrag: AfD


TOP 33

Einführung von Pop-up-Radwegen während der Corona-Krise in Karlsruhe Antrag: DIE LINKE.

2020/0542 - Einführung von Pop-up-Radwegen während der Corona-Krise in Karlsruhe Antrag: DIE LINKE.


TOP 34

Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen Antrag: SPD

2020/0564 - Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen Antrag: SPD


TOP 35

Nachbesserungen Liniennetzplan Antrag: FDP

2020/0566 - Nachbesserungen Liniennetzplan Antrag: FDP


TOP 36

Holzbauprojekte in Karlsruhe Antrag: FDP

2020/0570 - Holzbauprojekte in Karlsruhe Antrag: FDP


TOP 37

Städtische Paketstationen in der Innenstadt Antrag: CDU

2020/0636 - Städtische Paketstationen in der Innenstadt Antrag: CDU


TOP 38

Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien Antrag: GRÜNE

2020/0648 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien Antrag: GRÜNE


TOP 38.1

Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2020/0819 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


TOP 39

Umbau der Herrenalber Straße zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs Antrag: GRÜNE

2020/0649 - Umbau der Herrenalber Straße zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs Antrag: GRÜNE


TOP 40

Neue Prüfung von Standorten für das Forum Recht Antrag: GRÜNE

2020/0647 - Neue Prüfung von Standorten für das Forum Recht Antrag: GRÜNE


TOP 40.1

Standort für das "Forum Recht" überdenken Antrag: KAL/Die PARTEI

2019/0871 - Standort für das "Forum Recht" überdenken Antrag: KAL/Die PARTEI


TOP 41

Nichtberücksichtigung der Ergebnisse der während der Corona-Krise durchgeführten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen Antrag: AfD

2020/0652 - Nichtberücksichtigung der Ergebnisse der während der Corona-Krise durchgeführten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen Antrag: AfD


TOP 42

Betriebskindertagesstätten ausbauen Antrag: SPD

2020/0661 - Betriebskindertagesstätten ausbauen Antrag: SPD


TOP 43

Gemeinwohl-Bilanzen für eine nachhaltige, ökologische und soziale Wirtschaft beispielhaft für eine städtische Gesellschaft und ein städtisches Amt erstellen Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, SPD, DIE LINKE.

2020/0662 - Gemeinwohl-Bilanzen für eine nachhaltige, ökologische und soziale Wirtschaft beispielhaft für eine städtische Gesellschaft und ein städtisches Amt erstellen Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, SPD, DIE LINKE.


TOP 44

Unterstützung für Karlsruher Schausteller Antrag: AfD

2020/0663 - Unterstützung für Karlsruher Schausteller Antrag: AfD


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 45

Ausstieg aus der Prostitution Anfrage: SPD

2020/0510 - Ausstieg aus der Prostitution Anfrage: SPD


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 46

Sachstand Umsetzung Augsburger Modell in Karlsruhe/Regulierung der Taubenopulation Anfrage: GRÜNE

2020/0523 - Sachstand Umsetzung Augsburger Modell in Karlsruhe/Regulierung der Taubenopulation Anfrage: GRÜNE


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 47

Kostengünstiges WLAN in Pflegeheimen Anfrage: FDP

2020/0635 - Kostengünstiges WLAN in Pflegeheimen Anfrage: FDP


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 48

Kinder- und Jugendschutz in und nach der Corona-Krise Anfrage: GRÜNE

2020/0650 - Kinder- und Jugendschutz in und nach der Corona-Krise Anfrage: GRÜNE


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 49

Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Anfrage: CDU

2020/0656 - Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Anfrage: CDU


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 50

Sofortige Miethilfen für kulturelle Einrichtungen Anfrage: FDP

2020/0657 - Sofortige Miethilfen für kulturelle Einrichtungen Anfrage: FDP


Beginn: 21.56 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 51

Bildungsakademie der Handwerkskammer: Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße Anfrage: AfD

2020/0664 - Bildungsakademie der Handwerkskammer: Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße Anfrage: AfD


Beginn: 21.56 Uhr
Ende: 21.56 Uhr
TOP 52

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


TOP 53

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes