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Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 26. Mai 2020, 15.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 1

Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner:


TOP 1.1

- abgesetzt -


TOP 1.2

- abgesetzt -


TOP 1.3

Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld"

2020/0368 - Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld"


Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 1.4

Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg"

2020/0369 - Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg"


Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.59 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 2

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste)

2020/0223 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste)


Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.58 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt mit 16 Zustimmungen

TOP 2.1

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) Interfraktioneller Änderungsantrag: FDP, FW|FÜR

2020/0345 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) Interfraktioneller Änderungsantrag: FDP, FW|FÜR


Beginn: 16.01 Uhr
Ende: 16.03 Uhr

Mehrheitlich angenommen bei 3 Gegenstimmen

TOP 3

Bebauungsplan "Gottesaue-/Ostauepark, 1. Änderung", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2020/0502 - Bebauungsplan "Gottesaue-/Ostauepark, 1. Änderung", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)


Beginn: 16.03 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ecke Fautenbruchstraße/Ettlinger Straße (alter Wasserturm)", Karlsruhe-Südstadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2020/0501 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ecke Fautenbruchstraße/Ettlinger Straße (alter Wasserturm)", Karlsruhe-Südstadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 5

Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Kaiserallee, Scheffelstraße, Goethestraße und Schillerstraße": Verlängerung der Geltungsdauer

2020/0500 - Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Kaiserallee, Scheffelstraße, Goethestraße und Schillerstraße": Verlängerung der Geltungsdauer


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet "Kaiserstraße-West" und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht entlang der "Kaiserstraße zwischen Marktplatz und Kaiserplatz"

2020/0430 - Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet "Kaiserstraße-West" und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht entlang der "Kaiserstraße zwischen Marktplatz und Kaiserplatz"


TOP 7

- abgesetzt -


Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.25 Uhr

Ziffer 1: Mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen und 41 Zustimmungen angenommen
Ziffer 2: Mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mit 44 Zustimmungen angenommen
Ziffer 3: Mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mit 44 Zustimmungen angenommen

TOP 8

Leichtathletik Indoor Meeting 2021 bis 2024

2020/0361 - Leichtathletik Indoor Meeting 2021 bis 2024


Beginn: 16.25 Uhr
Ende: 16.44 Uhr

Mehrheitlich bei 3 Enthaltungen und 3 Ablehnungen angenommen

TOP 9

Stellenschaffungsverfahren 2020

2020/0448 - Stellenschaffungsverfahren 2020


Beginn: 16.25 Uhr
Ende: 16.43 Uhr

Mehrheitlich bei 7 Zustimmungen abgelehnt

TOP 9.1

Stellenschaffungsverfahren 2020 Änderungsantrag: FW|FÜR

2020/0638 - Stellenschaffungsverfahren 2020 Änderungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 16.25 Uhr
Ende: 16.43 Uhr

Mehrheitlich bei 3 Zustimmungen abgelehnt

TOP 9.2

Stellenschaffung 2020 – Überarbeitung der Liste 2 Änderungsantrag: AfD

2020/0644 - Stellenschaffung 2020 – Überarbeitung der Liste 2 Änderungsantrag: AfD


Beginn: 16.44 Uhr
Ende: 16.44 Uhr

Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen angenommen

TOP 10

Evaluation und Weiterentwicklung des Konzepts für Bürgerzentren in Karlsruhe

2020/0472 - Evaluation und Weiterentwicklung des Konzepts für Bürgerzentren in Karlsruhe


Beginn: 16.44 Uhr
Ende: 17.30 Uhr

Zur Kenntnis genommen

Ergänzend wurde eine Gemeinderätliche Resolution verabschiedet. (Die Resolution im Wortlaut finden Sie unter: presse.karlsruhe.de)

TOP 11

Wirtschaftliche Lage der Stadt Karlsruhe; aktuelle Entwicklung 2020, Finanzbericht zum 8. Mai 2020

2020/0513 - Wirtschaftliche Lage der Stadt Karlsruhe; aktuelle Entwicklung 2020, Finanzbericht zum 8. Mai 2020


Beginn: 17.30 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
TOP 12

Corona-Krise:


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.20 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12.1

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendbehörde

2020/0431 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendbehörde


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.21 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12.2

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung

2020/0537 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.21 Uhr

Verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

TOP 12.2

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung Änderungsantrag: SPD

2020/0634 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung Änderungsantrag: SPD


Beginn: 17.38 Uhr
Ende: 18.20 Uhr

Verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

TOP 12.2

Nothilfefonds für private Träger*innen von Kitas einrichten Ergänzungsantrag: GRÜNE

2020/0640 - Nothilfefonds für private Träger*innen von Kitas einrichten Ergänzungsantrag: GRÜNE


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.21 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12.3

Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch die Schulschließung im Bereich des Schul- und Sportamts

2020/0432 - Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch die Schulschließung im Bereich des Schul- und Sportamts


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.22 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12.4

Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch Schulschließungen im Bereich des Schul- und Sportamts (Fortschreibung)

2020/0563 - Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch Schulschließungen im Bereich des Schul- und Sportamts (Fortschreibung)


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.22 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 12.5

Verfügung einer Haushaltssperre Anfrage: AfD

2020/0516 - Verfügung einer Haushaltssperre Anfrage: AfD


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.22 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 12.5

Verfügung einer Haushaltssperre Zusatzanfrage: AfD

2020/0641 - Verfügung einer Haushaltssperre Zusatzanfrage: AfD


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.22 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12.6

Erstattung der Eigenanteile aus Schülerabos

2020/0572 - Erstattung der Eigenanteile aus Schülerabos


Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 18.22 Uhr

Verwiesen in den Kulturausschuss

TOP 12.7

Kulturveranstaltungen ermöglichen Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

2020/0645 - Kulturveranstaltungen ermöglichen Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr

Zur Kenntnis genommen

TOP 13

Umsetzung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raums

2020/0359 - Umsetzung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raums


Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
TOP 14

Campingplatz in Durlach:


Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.37 Uhr

Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen

TOP 14.1

Campingplatz in Durlach Sachstand und zukünftige Betriebsform

2020/0147 - Campingplatz in Durlach Sachstand und zukünftige Betriebsform


Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
TOP 14.2

Campingplatz Durlach Anfrage: SPD

2020/0522 - Campingplatz Durlach Anfrage: SPD


Beginn: 19.09 Uhr
Ende: 19.22 Uhr

Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen angenommen

TOP 15

Darstellung der Klimarelevanz in Gemeinderatsvorlagen

2020/0358 - Darstellung der Klimarelevanz in Gemeinderatsvorlagen


Beginn: 19.22 Uhr
Ende: 19.23 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 16

Vermietung von Räumen der Kimmelmannschule (Graf-Rhena-Straße 18) an die Heimstiftung Karlsruhe

2020/0338 - Vermietung von Räumen der Kimmelmannschule (Graf-Rhena-Straße 18) an die Heimstiftung Karlsruhe


Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.55 Uhr
TOP 17

Stadion im Wildpark:


Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.55 Uhr

Mehrheitlich bei 4 Enthaltungen und 14 Gegenstimmen angenommen

TOP 17.1

Vollumbau Stadion im Wildpark - Kostenentwicklung unter Risiken

2020/0517 - Vollumbau Stadion im Wildpark - Kostenentwicklung unter Risiken


Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.55 Uhr

Mehrheitlich bei 1 Enthaltung angenommen

TOP 17.2

Stadion im Wildpark - Abgeltungsvereinbarung zur Sondervereinbarung Trainingsplatz 8.6

2020/0518 - Stadion im Wildpark - Abgeltungsvereinbarung zur Sondervereinbarung Trainingsplatz 8.6


Beginn: 19.55 Uhr
Ende: 19.56 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 18

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (6 Lose): Vergabe von Bodenbelagarbeiten

2020/0504 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (6 Lose): Vergabe von Bodenbelagarbeiten


Beginn: 19.56 Uhr
Ende: 19.56 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 19

Pulverhaus-/Grünwinkler Straße, Fahrbahnerneuerung und Bau eines Kreisverkehrsplatzes: Vergabe der Tiefbauarbeiten

2020/0503 - Pulverhaus-/Grünwinkler Straße, Fahrbahnerneuerung und Bau eines Kreisverkehrsplatzes: Vergabe der Tiefbauarbeiten


Beginn: 19.56 Uhr
Ende: 20.09 Uhr

Mehrheitlich angenommen bei 3 Ablehnungen

TOP 20

Bankauswahl Marktplatz und Kaiserstraße

2020/0562 - Bankauswahl Marktplatz und Kaiserstraße


Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.18 Uhr

Mehrheitlich bei 15 Ablehnungen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 21

Mobilitätseingeschränkten Menschen den Arztbesuch in der Kaiserstraße ermöglichen Interfraktioneller Antrag: CDU, SPD, FDP, FW|FÜR, KAL/Die PARTEI

2020/0344 - Mobilitätseingeschränkten Menschen den Arztbesuch in der Kaiserstraße ermöglichen Interfraktioneller Antrag: CDU, SPD, FDP, FW|FÜR, KAL/Die PARTEI


Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung
Ziffer 2 bis 6: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 22

Übernahme einer Patenschaft und Finanzierung eines Seenotrettungsschiffes Interfraktioneller Antrag: DIE LINKE., GRÜNE, KAL/Die PARTEI

2020/0341 - Übernahme einer Patenschaft und Finanzierung eines Seenotrettungsschiffes Interfraktioneller Antrag: DIE LINKE., GRÜNE, KAL/Die PARTEI


Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 21.11 Uhr
TOP 27

Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge:


Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Antrag ohne Abstimmung mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 27.1

Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, DIE LINKE

2020/0189 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, DIE LINKE


Beginn: 20.53 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Antrag ohne Abstimmung mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 27.2

Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen Antrag: SPD

2020/0315 - Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen Antrag: SPD


Beginn: 20.59 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Antrag ohne Abstimmung mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 27.3

Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

2020/0498 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI


TOP 23

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz:


TOP 23.1

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt

2019/0403 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt


TOP 23.2

Soziale Erhaltungssatzung

2019/0255 - Soziale Erhaltungssatzung


TOP 23.3

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz Interfraktioneller Änderungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

2020/0460 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz Interfraktioneller Änderungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI


TOP 24

Vorgezogene Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs im Abschnitt der Kriegsstraße zwischen Weinbrennerplatz und Brauerstraße Antrag: GRÜNE

2019/1316 - Vorgezogene Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs im Abschnitt der Kriegsstraße zwischen Weinbrennerplatz und Brauerstraße Antrag: GRÜNE


TOP 25

Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren Antrag: DIE LINKE.

2020/0080 - Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren Antrag: DIE LINKE.


TOP 26

Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona Antrag: DIE LINKE.

2020/0208 - Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona Antrag: DIE LINKE.


TOP 28

Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" Antrag: DIE LINKE.

2020/0209 - Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" Antrag: DIE LINKE.


TOP 29

Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen Antrag: AfD

2020/0093 - Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen Antrag: AfD


TOP 30

- abgesetzt -


TOP 31

Bedarfsgerechte Erhöhung der Plätze für die Praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung (PIA) Antrag: GRÜNE

2020/0240 - Bedarfsgerechte Erhöhung der Plätze für die Praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung (PIA) Antrag: GRÜNE


TOP 32

Kulturelle Nutzung in Gewerbegebieten Antrag: KAL/Die PARTEI

2020/0272 - Kulturelle Nutzung in Gewerbegebieten Antrag: KAL/Die PARTEI


TOP 33

Lückenschluss Radverbindung Hauptbahnhof-Hagsfeld Antrag: KAL/Die PARTEI

2020/0274 - Lückenschluss Radverbindung Hauptbahnhof-Hagsfeld Antrag: KAL/Die PARTEI


TOP 34

Beleuchtung von Sportanlagen:


TOP 34.1

Bedarfsbeleuchtung bei Calisthenics-Anlage in der Südstadt Antrag: KAL/Die PARTEI

2020/0287 - Bedarfsbeleuchtung bei Calisthenics-Anlage in der Südstadt Antrag: KAL/Die PARTEI


TOP 34.2

Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen Antrag: SPD

2020/0564 - Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen Antrag: SPD


TOP 35

Gesunde Stadtbäume Antrag: FW|FÜR

2020/0292 - Gesunde Stadtbäume Antrag: FW|FÜR


TOP 36

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art


TOP 36.1

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Antrag: DIE LINKE.

2020/0322 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Antrag: DIE LINKE.


TOP 36.1

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz Ergänzungsantrag: GRÜNE

2020/0646 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz Ergänzungsantrag: GRÜNE


TOP 36.2

Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Ergänzungsantrag: AfD

2020/0492 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art Ergänzungsantrag: AfD


TOP 37

Querungsmöglichkeiten der Sudetenstraße Antrag: KAL/Die PARTEI

2020/0382 - Querungsmöglichkeiten der Sudetenstraße Antrag: KAL/Die PARTEI


TOP 38

Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof Antrag: SPD

2020/0388 - Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof Antrag: SPD


TOP 39

Rehkitze retten: Wildtierschutz bei der Grünlandmahd in Karlsruhe Antrag: GRÜNE

2020/0405 - Rehkitze retten: Wildtierschutz bei der Grünlandmahd in Karlsruhe Antrag: GRÜNE


TOP 40

Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Antrag: DIE LINKE.

2020/0395 - Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Antrag: DIE LINKE.


TOP 40

Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2020/0639 - Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


TOP 40.1

Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse Änderungsantrag: GRÜNE

2020/0565 - Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse Änderungsantrag: GRÜNE


TOP 41

Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" Antrag: DIE LINKE.

2020/0393 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" Antrag: DIE LINKE.


TOP 42

Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie Antrag: DIE LINKE.

2020/0394 - Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie Antrag: DIE LINKE.


TOP 43

Theaterhaus Karlsruhe:


TOP 43.1

Erweiterung Theaterhaus Karlsruhe Interfraktioneller Antrag: FDP, DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

2020/0407 - Erweiterung Theaterhaus Karlsruhe Interfraktioneller Antrag: FDP, DIE LINKE., KAL/Die PARTEI


TOP 43.2

Theaterhaus Karlsruhe Interfraktioneller Änderungsantrag: GRÜNE, CDU, SPD

2020/0462 - Theaterhaus Karlsruhe Interfraktioneller Änderungsantrag: GRÜNE, CDU, SPD


TOP 44

Kommunale/r, ehrenamtliche/r Tierschutzbeauftragte/r der Stadt Karlsruhe Antrag: GRÜNE

2020/0410 - Kommunale/r, ehrenamtliche/r Tierschutzbeauftragte/r der Stadt Karlsruhe Antrag: GRÜNE


TOP 45

Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe Antrag: FDP

2020/0512 - Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe Antrag: FDP


TOP 46

-abgesetzt-


TOP 47

Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen Antrag: DIE LINKE.

2020/0458 - Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen Antrag: DIE LINKE.


TOP 48

Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz Antrag: FW|FÜR

2020/0490 - Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz Antrag: FW|FÜR


TOP 49

Kostenloser ÖPNV für Inhaber*innen von Karlsruher Pass und Kinderpass im Stadtgebiet Antrag: GRÜNE

2020/0508 - Kostenloser ÖPNV für Inhaber*innen von Karlsruher Pass und Kinderpass im Stadtgebiet Antrag: GRÜNE


TOP 50

Leerung Abfallbehälter/Altglascontainer:


TOP 50.1

Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen Antrag: AfD

2020/0506 - Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen Antrag: AfD


TOP 50.2

Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen Antrag: AfD

2020/0507 - Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen Antrag: AfD


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 51

"Totale" Leerstandsquote - im Unterschied zum marktaktiven Leerstand in Karlsruhe Anfrage: GRÜNE

2020/0293 - "Totale" Leerstandsquote - im Unterschied zum marktaktiven Leerstand in Karlsruhe Anfrage: GRÜNE


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 52

Häusliche Gewalt:


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 52.1

Aktuelle Situation häusliche Gewalt Anfrage: SPD

2020/0446 - Aktuelle Situation häusliche Gewalt Anfrage: SPD


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 52.2

Mehr Hilfen bei häuslicher Gewalt Anfrage: FDP

2020/0447 - Mehr Hilfen bei häuslicher Gewalt Anfrage: FDP


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 53

Chancengleichheit Medienausstattung für Schüler*innen und Schulen im digitalen Heimunterricht Anfrage: GRÜNE

2020/0485 - Chancengleichheit Medienausstattung für Schüler*innen und Schulen im digitalen Heimunterricht Anfrage: GRÜNE


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 54

Grundwasser und Trinkwasser in Karlsruhe Anfrage: DIE LINKE.

2020/0486 - Grundwasser und Trinkwasser in Karlsruhe Anfrage: DIE LINKE.


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 55

ScoolCard: Abbuchungsstopp oder zeitweise Erstattung der Gebühren Anfrage: AfD

2020/0509 - ScoolCard: Abbuchungsstopp oder zeitweise Erstattung der Gebühren Anfrage: AfD


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr
TOP 56

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr
TOP 57

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes