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Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 24. März 2020, 15.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
TOP 1

Verpflichtung der neu gewählten Stadträtin Christina Bischoff


Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.45 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 2

Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH Co. Stadtentwicklungs-KG

2020/0121 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH Co. Stadtentwicklungs-KG



Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.46 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 3

Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH, der VOLKSWOHNUNG Service GmbH und der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Frau Anne Segor

2020/0222 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH, der VOLKSWOHNUNG Service GmbH und der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Frau Anne Segor



Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.46 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 4

Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH

2020/0236 - Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH



Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.47 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 5

Änderung der Besetzung der IT-Kommission

2020/0220 - Änderung der Besetzung der IT-Kommission



Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 6

Änderung der Satzung der rechtlich unselbständigen Renate- u. Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung

2020/0271 - Änderung der Satzung der rechtlich unselbständigen Renate- u. Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung



Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.48 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 7

KfW-Förderung: Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk - Smart Cities Made in Germany

2020/0218 - KfW-Förderung: Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk - Smart Cities Made in Germany



Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 15.48 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 8

Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe

2020/0141 - Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe



TOP 9

- entfällt -


TOP 10

- entfällt -


Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 15.49 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 11

Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019

2020/0237 - Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019



Beginn: 15.49 Uhr
Ende: 15.50 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 12

Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden - Änderung der Abrechnungsmodalitäten zum 1. Januar 2020

2020/0273 - Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden - Änderung der Abrechnungsmodalitäten zum 1. Januar 2020



TOP 13

- entfällt -


Beginn: 15.50 Uhr
Ende: 15.50 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 14

IT- moderne Schule, 1. Zwischenbericht: Sachstand und Ausbau der Supportstruktur

2020/0173 - IT- moderne Schule, 1. Zwischenbericht: Sachstand und Ausbau der Supportstruktur



TOP 15

- entfällt -


TOP 16

- entfällt -


TOP 17

- entfällt -


Beginn: 15.50 Uhr
Ende: 15.51 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 18

Fördermittel für soziale Maßnahmen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten

2020/0176 - Fördermittel für soziale Maßnahmen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten



Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 15.51 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 19

Therme Vierordtbad: Neugestaltung Südriegel und Solehof

2020/0235 - Therme Vierordtbad: Neugestaltung Südriegel und Solehof



Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 15.52 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 20

Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb der Immobilie "Alte Kreisstraße 3" mit 6 Wohnungen

2020/0194 - Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb der Immobilie "Alte Kreisstraße 3" mit 6 Wohnungen



Beginn: 15.52 Uhr
Ende: 15.53 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 21

Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen

2020/0288 - Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen



Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.53 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 22

Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2019

2020/0193 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2019



TOP 23

- entfällt -


Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.56 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 24

Abschließender Beschluss zum Landschaftsplan 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) durch die Verbandsversammlung des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe

2020/0168 - Abschließender Beschluss zum Landschaftsplan 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) durch die Verbandsversammlung des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe



Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 15.57 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 25

Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe

2020/0169 - Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe



Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 16.01 Uhr

Mehrheitliche Zustimmung

TOP 26

Einzeländerung Flächennutzungsplan - Sechste Aktualisierung KA-772 "Kleintierzuchtanlage Windelbachstraße" in Karlsruhe-Stupferich

2020/0170 - Einzeländerung Flächennutzungsplan - Sechste Aktualisierung KA-772 "Kleintierzuchtanlage Windelbachstraße" in Karlsruhe-Stupferich



TOP 27

- entfällt -


Beginn: 16.01 Uhr
Ende: 16.01 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 28

Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen

2020/0149 - Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen


Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.02 Uhr
TOP 29

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe, Zeitvertrag:


Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.02 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 29.1

Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten

2020/0165 - Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten



Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.02 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 29.2

Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden

2020/0167 - Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden



TOP 30

- entfällt -


TOP 31

- entfällt -


TOP 32

- entfällt -


TOP 33

- entfällt -


TOP 34

- entfällt -


TOP 35

- entfällt -


TOP 36

- entfällt -


TOP 37

- entfällt -


TOP 38

- entfällt -


TOP 39

- entfällt -


TOP 40

- entfällt -


TOP 41

- entfällt -


TOP 42

- entfällt -


TOP 43

- entfällt -


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 44

Prävention und Umgang mit HIV Anfrage: GRÜNE

2020/0047 - Prävention und Umgang mit HIV Anfrage: GRÜNE


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 45

Zukunft des Gebäudes Kimmelmannschule Anfrage: FDP

2020/0119 - Zukunft des Gebäudes Kimmelmannschule Anfrage: FDP


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 46

Evaluation Digitales Bürgerbüro Anfrage: FDP

2020/0120 - Evaluation Digitales Bürgerbüro Anfrage: FDP


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 47

Luftreinigung durch künstliche Bäume Anfrage: FDP

2020/0131 - Luftreinigung durch künstliche Bäume Anfrage: FDP


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 48

Fußgänger- und Schulbrücke Grötzingen Anfrage: FDP

2020/0158 - Fußgänger- und Schulbrücke Grötzingen Anfrage: FDP


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 49

Auftragsvergabe von externen Beratungsleistungen seitens der Stadt Anfrage:DIE LINKE.

2019/1303 - Auftragsvergabe von externen Beratungsleistungen seitens der Stadt Anfrage:DIE LINKE.


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 50

Radweg Theodor-Heuss-Allee Anfrage: KAL/Die PARTEI

2020/0190 - Radweg Theodor-Heuss-Allee Anfrage: KAL/Die PARTEI


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 51

Kapazitäten des Karlsruher Straßenbahnnetzes Anfrage: GRÜNE

2020/0202 - Kapazitäten des Karlsruher Straßenbahnnetzes Anfrage: GRÜNE


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 52

Derzeitige und zukünftige Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe Interfraktionelle Anfrage: GRÜNE, DIE LINKE.

2020/0219 - Derzeitige und zukünftige Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe Interfraktionelle Anfrage: GRÜNE, DIE LINKE.


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 53

Einsatzbeamtinnen und -beamte der Berufsfeuerwehr Karlsruhe Anfrage: FDP

2020/0233 - Einsatzbeamtinnen und -beamte der Berufsfeuerwehr Karlsruhe Anfrage: FDP


Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 54

Spielplatz zwischen Heinrich-Heine-Ring und Herrenalber Straße ertüchtigen Anfrage: SPD

2020/0241 - Spielplatz zwischen Heinrich-Heine-Ring und Herrenalber Straße ertüchtigen Anfrage: SPD


Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.05 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 55

Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten? Anfrage: AfD

2020/0242 - Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten? Anfrage: AfD


Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.28 Uhr
TOP 56

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


Beginn: 16.28 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes / Verschiedenes


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.1

Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland

2020/0189 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.2

Aufnahme von minderjährigen Flüchlingen

2020/0315 - Aufnahme von minderjährigen Flüchlingen


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.3

Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen

2020/0210 - Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.4

Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen

2020/0211 - Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.5

Maßnahmen zu Virenerkrankungen

2020/0339 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.6

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe

2020/0340 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe


Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 57.7

Maßnahmen zu Virenerkrankungen

2020/0343 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen