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Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 18. Februar 2020, 15.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.41 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Berthe Obermanns mit Ablauf des 29.02.2020 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen bei der nachfolgenden Frau Christina Bischoff

2020/0090 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Berthe Obermanns mit Ablauf des 29.02.2020 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen bei der nachfolgenden Frau Christina Bischoff



Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 2

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Berthe Obermanns aus dem Gemeinderat

2020/0091 - Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Berthe Obermanns aus dem Gemeinderat



Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 3

Festsetzung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl in 2020 und einer eventuellen Neuwahl, Ausschreibung der Stelle, sowie Entscheidung über eine öffentliche Bewerbervorstellung gemäß § 47 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)

2019/1312 - Festsetzung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl in 2020 und einer eventuellen Neuwahl, Ausschreibung der Stelle, sowie Entscheidung über eine öffentliche Bewerbervorstellung gemäß § 47 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)



Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 4

Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl in 2020

2019/1322 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl in 2020



Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.43 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 5

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

2020/0096 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses



Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 16.35 Uhr

Die einzelnen Themenfelder werden in geheimer Wahl abgestimmt.

Themenfeld 1:
Liste mit Veränderungen angenommen

Themenfeld 2:
Liste mehrheitlich angenommen

Themenfeld 3:
Liste mehrheitlich angenommen

Themenfeld 4:
Liste mehrheitlich angenommen

Themenfeld 5:
Liste mehrheitlich angenommen

TOP 6

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirats

2019/1278 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirats


Beginn: 16.35 Uhr
Ende: 16.36 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 7

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sportausschusses

2020/0097 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sportausschusses



Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.36 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 8

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat ASP Innenstadt Ost

2020/0098 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat ASP Innenstadt Ost



Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.37 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 9

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe für die Geschäftsjahre 2020 bis 2025

2020/0095 - Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe für die Geschäftsjahre 2020 bis 2025



Beginn: 16.37 Uhr
Ende: 16.41 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Steinkreuzstraße 14", Karlsruhe-Wolfartsweier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

2020/0068 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Steinkreuzstraße 14", Karlsruhe-Wolfartsweier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)



Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 17.01 Uhr
TOP 12

Vergabe und Verkauf von Grundstücken:


Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 17 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 12.1

A. Grundstücksvergabe (u. a. Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 22.10.2019) B. Konditionen für Erbbaurechte C. Änderung Textbausteine für Musterkauf- und Mustererbbauvertrag (Gewerbe)

2019/1124 - A. Grundstücksvergabe (u. a. Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 22.10.2019) B. Konditionen für Erbbaurechte C. Änderung Textbausteine für Musterkauf- und Mustererbbauvertrag (Gewerbe)



Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 17 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 12.2

Erbpachtvergabe und Grundstücksverkäufe der Wirtschaftsförderung auf Basis von Nachhaltigkeitskriterien Antrag: GRÜNE

2019/1065 - Erbpachtvergabe und Grundstücksverkäufe der Wirtschaftsförderung auf Basis von Nachhaltigkeitskriterien Antrag: GRÜNE



Beginn: 17.01 Uhr
Ende: 17.01 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 13

Verkauf der Grundstücke an der Maybachstr. 14 mit insgesamt 40.105 m² an die Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH (VBK)

2019/1141 - Verkauf der Grundstücke an der Maybachstr. 14 mit insgesamt 40.105 m² an die Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH (VBK)



Beginn: 17.01 Uhr
Ende: 17.02 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 13.1

Ausübung Vorkaufsrecht an dem bebauten Grundstück Flst. Nr. 22713/6 mit 10,61 ar, Gebäude- und Freifläche, Hardeckstraße 5

2020/0059 - Ausübung Vorkaufsrecht an dem bebauten Grundstück Flst. Nr. 22713/6 mit 10,61 ar, Gebäude- und Freifläche, Hardeckstraße 5


Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
TOP 14

Christkindlesmarkt:


Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.52 Uhr

Ziffer 1 der Verwaltungsvorlage:
Einstimmig angenommen

Ziffer 2 der Verwaltungsvorlage:
Mehrheitlich angenommen

Ziffer 3 der Verwaltungsvorlage - Variante A:
Mehrheitlich abgelehnt
Ziffer 3 der Verwaltungsvorlage - Variante B:
Mehrheitlich abgelehnt
Ziffer 3 der Verwaltungsvorlage - Variante C:
Mehrheitlich angenommen

Ziffer 3 mit Variante C:
Mehrheitlich angenommen

TOP 14.1

Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt 2021 ff.

2020/0094 - Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt 2021 ff.


Ergebnis:

Ziffer 1 der Verwaltungsvorlage


Ergebnis:

Ziffer 2 der Verwaltungsvorlage


Ergebnis:

Ziffer 3 mit Variante C


Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
TOP 14.1.1

Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt Ergänzungsantrag: SPD

2020/0178 - Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt Ergänzungsantrag: SPD


Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.52 Uhr

Änderungsantrag zu Ziffer 2 Beschlussvorlage:
Mehrheitliche Ablehnung

Änderungsantrag zu Ziffer 3 Beschlussvorlage:
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 14.1.2

Kompromissvorschlag für den Friedrichsplatz Änderungsantrag CDU

2020/0207 - Kompromissvorschlag für den Friedrichsplatz Änderungsantrag CDU


Ergebnis:

Änderungsantrag zu Ziffer 2 Beschlussvorlage


Ergebnis:

Änderungsantrag zu Ziffer 3 Beschlussvorlage


Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.52 Uhr

Ziffer 1:
Mehrheitlich abgelehnt

Ziffer 2:
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 14.1.3

Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt 2021 ff Änderungsantrag: GRÜNE

2020/0214 - Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt 2021 ff Änderungsantrag: GRÜNE


Ergebnis:

Ziffer 1


TOP 14.2

- zurückgezogen -


Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.37 Uhr

Mehrheitlich abgelehnt

TOP 14.3

Zwei-Plätze-Lösung für den Christkindlesmarkt Antrag: FDP

2019/1320 - Zwei-Plätze-Lösung für den Christkindlesmarkt Antrag: FDP



Beginn: 17.02 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
TOP 14.4

Den Friedrichsplatz als grüne Oase erhalten! Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI

2020/0076 - Den Friedrichsplatz als grüne Oase erhalten! Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI


Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 18.15 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 11

IQ Korridorthema "Zukunft Innenstadt": Sachstandsbericht zur Umsetzung des "Gutachtens zur Zukunftsfähigkeit der Karlsruher City als Einzelhandelsstandort 2030"

2019/1307 - IQ Korridorthema "Zukunft Innenstadt": Sachstandsbericht zur Umsetzung des "Gutachtens zur Zukunftsfähigkeit der Karlsruher City als Einzelhandelsstandort 2030"



Beginn: 18.15 Uhr
Ende: 18.25 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 15

Grundsatzbeschluss zu Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben und E-Mobilität im Fuhrpark der Stadtverwaltung Karlsruhe

2020/0021 - Grundsatzbeschluss zu Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben und E-Mobilität im Fuhrpark der Stadtverwaltung Karlsruhe



Beginn: 18.25 Uhr
Ende: 18.33 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 16

Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im CO2-Abgabe e. V.

2020/0069 - Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im CO2-Abgabe e. V.



Beginn: 19.02 Uhr
Ende: 19.03 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 17

Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord: Geplante Änderung der Verordnung

2020/0018 - Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord: Geplante Änderung der Verordnung



Beginn: 19.03 Uhr
Ende: 19.28 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 18

Städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße - Weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Maßnahme

2019/1281 - Städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße - Weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Maßnahme



Beginn: 19.03 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
TOP 18.1

Städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße - Weitere Vorgehen zur Umsetzung der Maßnahme Änderungsantrag: CDU

2020/0213 - Städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße - Weitere Vorgehen zur Umsetzung der Maßnahme Änderungsantrag: CDU


Ergebnis:

Ziffer 1


Ergebnis:

Ziffer 2 - 4


TOP 19

- abgesetzt -


Beginn: 19.28 Uhr
Ende: 19.37 Uhr

Antrag mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 20

Graffitischutz an Verteilerkästen Antrag: SPD

2019/0765 - Graffitischutz an Verteilerkästen Antrag: SPD


Beginn: 19.35 Uhr
Ende: 19.37 Uhr

Antrag mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 20.1

Graffitis schützen Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI

2019/0916 - Graffitis schützen Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr

Antrag mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 20.2

Graffitischutz an Verteilerkästen Änderungsantrag: DIE LINKE.

2019/0921 - Graffitischutz an Verteilerkästen Änderungsantrag: DIE LINKE.


Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 21

Weiterentwicklung der nächtlichen Kultur Antrag: DIE LINKE.

2019/1296 - Weiterentwicklung der nächtlichen Kultur Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 22

Budgetierung des öffentlichen Parkraums nach Verkehrsmitteln Interfraktioneller Antrag: DIE LINKE., GRÜNE

2019/1309 - Budgetierung des öffentlichen Parkraums nach Verkehrsmitteln Interfraktioneller Antrag: DIE LINKE., GRÜNE


Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.45 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 23

Partnerschaftshütte zurück auf Christkindlesmarkt Antrag: FDP

2019/1321 - Partnerschaftshütte zurück auf Christkindlesmarkt Antrag: FDP


Beginn: 19.45 Uhr
Ende: 19.53 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 24

Kommunale Kofinanzierung der Berufseinstiegsqualifizierung an Karlsruher Schulen Antrag: GRÜNE

2019/1315 - Kommunale Kofinanzierung der Berufseinstiegsqualifizierung an Karlsruher Schulen Antrag: GRÜNE


Beginn: 19.54 Uhr
Ende: 20.14 Uhr

Verwiesen in den Hauptausschuss

TOP 25

Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen Antrag: AfD

2019/1327 - Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen Antrag: AfD


Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 20.14 Uhr

Verwiesen in den Hauptausschuss

TOP 25.1

Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen Ergänzungsantrag: FW|FÜR

2020/0044 - Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen Ergänzungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 20.14 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

Antrag erledigt

TOP 26

Übernachtungsmöglichkeit für Obdachlose mit Hund Antrag: AfD

2019/1325 - Übernachtungsmöglichkeit für Obdachlose mit Hund Antrag: AfD


Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.31 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 27

Mülltrennung an den Schulen - Sortierqualität verbessern Antrag: CDU

2020/0017 - Mülltrennung an den Schulen - Sortierqualität verbessern Antrag: CDU


Beginn: 20.31 Uhr
Ende: 20.37 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 28

Straßenschilder für Sehbehinderte Antrag: FW|FÜR

2020/0030 - Straßenschilder für Sehbehinderte Antrag: FW|FÜR


Beginn: 20.37 Uhr
Ende: 20.56 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 29

Licht- und Plätzekonzept Europaplatz und westliche Kaiserstraße Antrag: FW|FÜR

2020/0031 - Licht- und Plätzekonzept Europaplatz und westliche Kaiserstraße Antrag: FW|FÜR


Beginn: 20.37 Uhr
Ende: 20.56 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 29.1

Beleuchtungskonzept für Karlsruher Plätze Ergänzungantrag: CDU

2020/0187 - Beleuchtungskonzept für Karlsruher Plätze Ergänzungantrag: CDU


Beginn: 20.56 Uhr
Ende: 21.04 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 30

Zentrale Anlaufstelle Migration-Integration Antrag: GRÜNE

2020/0045 - Zentrale Anlaufstelle Migration-Integration Antrag: GRÜNE


Beginn: 21.04 Uhr
Ende: 21.05 Uhr

Antrag mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 31

Bereitstellung der Sitzungsprotokolle von nicht-öffentlichen Ausschusssitzungen in Mandatos Antrag: AfD

2020/0082 - Bereitstellung der Sitzungsprotokolle von nicht-öffentlichen Ausschusssitzungen in Mandatos Antrag: AfD


Beginn: 21.05 Uhr
Ende: 21.23 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 32

Mehr Qualität und Flexibilität für die Ganztagsgrundschulen Antrag: GRÜNE

2020/0077 - Mehr Qualität und Flexibilität für die Ganztagsgrundschulen Antrag: GRÜNE


Beginn: 21.05 Uhr
Ende: 21.23 Uhr

Antrag ohne Abstimmung

TOP 32.1

Mehr Qualität und Flexibilität für die Ganztagsgrundschulen Ergänzungsantrag: SPD

2020/0212 - Mehr Qualität und Flexibilität für die Ganztagsgrundschulen Ergänzungsantrag: SPD


Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 33

Konzeption eines sozialen Innovationsfonds Antrag: DIE LINKE.

2020/0089 - Konzeption eines sozialen Innovationsfonds Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 34

Informationsfreiheit für Schwangere in Bezug auf § 219 a Antrag: KAL/Die PARTEI

2020/0075 - Informationsfreiheit für Schwangere in Bezug auf § 219 a Antrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 35

Rückforderung von Kleinbeträgen bei ALG II Bezug - Zahlen des Jobcenters Stadt Karlsruhe Anfrage: GRÜNE

2020/0046 - Rückforderung von Kleinbeträgen bei ALG II Bezug - Zahlen des Jobcenters Stadt Karlsruhe Anfrage: GRÜNE


Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 36

Verteilung der Haushaltsmittel auf verschiedene Verkehrsträger Anfrage: GRÜNE

2019/1245 - Verteilung der Haushaltsmittel auf verschiedene Verkehrsträger Anfrage: GRÜNE


Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 37

Beleuchtung der Calisthenics-Anlage in der Südstadt Anfrage: SPD

2019/1319 - Beleuchtung der Calisthenics-Anlage in der Südstadt Anfrage: SPD


Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 38

2019 aufgenommene Migranten aus dem Programm "Städte Sicherer Häfen" und dem "Resettlement-Programm" der UNHCR Anfrage: AfD

2019/1329 - 2019 aufgenommene Migranten aus dem Programm "Städte Sicherer Häfen" und dem "Resettlement-Programm" der UNHCR Anfrage: AfD


Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 39

Kosten der Berufung im Rechtsstreit gegen den KSC Anfrage: CDU

2020/0061 - Kosten der Berufung im Rechtsstreit gegen den KSC Anfrage: CDU


Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 40

Sprit aus Ökostrom, Luft und Wasser - Synthetische Kraft- und Brennstoffe - Zukunft einer CO2-neutralen Energieversorgung Anfrage: FW|FÜR

2020/0062 - Sprit aus Ökostrom, Luft und Wasser - Synthetische Kraft- und Brennstoffe - Zukunft einer CO2-neutralen Energieversorgung Anfrage: FW|FÜR


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 41

Papiersammlungen Vereine:


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 41.1

Papiersammlungen der Vereine Anfrage: SPD

2020/0083 - Papiersammlungen der Vereine Anfrage: SPD


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 41.2

Preisverfall beim Altpapier - Auswirkungen auf Karlsruher Vereine und auf die Altpapiersammlung mittels privater blauer Tonne Anfrage: AfD

2020/0088 - Preisverfall beim Altpapier - Auswirkungen auf Karlsruher Vereine und auf die Altpapiersammlung mittels privater blauer Tonne Anfrage: AfD


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 42

Prüfung der Einstellung eines kommunalen Gewerbesteuerprüfers/einer kommunalen Gewerbesteuerprüferin Anfrage: DIE LINKE.

2020/0085 - Prüfung der Einstellung eines kommunalen Gewerbesteuerprüfers/einer kommunalen Gewerbesteuerprüferin Anfrage: DIE LINKE.


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 43

Probleme mit der "Monteurunterkunft", Baseler-Tor-Str. 8 in Durlach Anfrage: AfD

2020/0087 - Probleme mit der "Monteurunterkunft", Baseler-Tor-Str. 8 in Durlach Anfrage: AfD


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 44

Gebühren für Vereine für die Durchführung von Veranstaltungen Anfrage: DIE LINKE.

2020/0086 - Gebühren für Vereine für die Durchführung von Veranstaltungen Anfrage: DIE LINKE.


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr
TOP 45

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


Beginn: 21.26 Uhr
Ende: 21.26 Uhr
TOP 46

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes