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Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 10. Dezember 2019, 15.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 20.36 Uhr

Der Jahresabschluss 2018 wird vom GR einstimmig festgestellt.

TOP 1

Jahresabschluss 2018: a) Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichtes durch die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes b) Feststellung des Jahresabschlus

2019/1092 - Jahresabschluss 2018: a) Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichtes durch die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes b) Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Karlsruhe für das Haushaltsjahr 2018



Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 16.41 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 2

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen

2019/1100 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen



Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 16.40 Uhr

mehrheitlich abgelehnt

TOP 2.1

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI

2019/1249 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI



Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 3

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste)

2019/1108 - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste)



Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.42 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 4

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung)

2019/1094 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung)



Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.42 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 5

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

2019/1093 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)



Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.42 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 6

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe

2019/1053 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe



Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.46 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Planfeststellung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen "Yorckstraße", "Moltkestraße" und "Kußmaulstraße" in Karlsruhe-Weststadt

2019/1147 - Planfeststellung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen "Yorckstraße", "Moltkestraße" und "Kußmaulstraße" in Karlsruhe-Weststadt



Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.56 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 8

Flächenhaftes Naturdenkmal "Sandrasen am Grünen Weg"

2019/1159 - Flächenhaftes Naturdenkmal "Sandrasen am Grünen Weg"



Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 16.56 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 9

Beteiligung der TransportTechnologie-Consult Karlsruhe GmbH (TTK) an der Bahn.Elektro.Planung GmbH

2019/0339 - Beteiligung der TransportTechnologie-Consult Karlsruhe GmbH (TTK) an der Bahn.Elektro.Planung GmbH



Beginn: 16.57 Uhr
Ende: 17.12 Uhr

Der GR nimmt die Regionsumfrage einstimmig zur Kenntnis

TOP 10

Karlsruhe aus Sicht der Region - Regionsumfrage 2019

2019/1099 - Karlsruhe aus Sicht der Region - Regionsumfrage 2019



Beginn: 17.12 Uhr
Ende: 17.34 Uhr

mehrheitliche Zustimmung (bei 18 Enthaltungen)

TOP 11

Barriereplanung zum Schutz des öffentlichen Raums

2019/0995 - Barriereplanung zum Schutz des öffentlichen Raums



Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.35 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 12

Ludwig Guttmann Schule, Investitionskostenzuschuss für die Außenstelle Karlsruhe

2019/0906 - Ludwig Guttmann Schule, Investitionskostenzuschuss für die Außenstelle Karlsruhe



Beginn: 17.35 Uhr
Ende: 17.36 Uhr

einstimmige Zustimmung

TOP 13

Weiteres Vorgehen bei der Innenentwicklung von Gewerbeflächen und im Gewerbegebiet Grünwinkel im Anschluss an das Projekt REGEKO

2019/1090 - Weiteres Vorgehen bei der Innenentwicklung von Gewerbeflächen und im Gewerbegebiet Grünwinkel im Anschluss an das Projekt REGEKO



Beginn: 17.36 Uhr
Ende: 17.36 Uhr

einstimmige Zustimmung

TOP 14

Übertragung Miteigentumsanteile der Stadt Karlsruhe am Objekt "jubez" an die Karlsruher Fächer GmbH

2019/1103 - Übertragung Miteigentumsanteile der Stadt Karlsruhe am Objekt "jubez" an die Karlsruher Fächer GmbH



Beginn: 17.37 Uhr
Ende: 17.39 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Namensgebung der Erschließungswege auf dem Hauptfriedhof

2019/0942 - Namensgebung der Erschließungswege auf dem Hauptfriedhof



Beginn: 17.39 Uhr
Ende: 17.40 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 16

Abfallsammlung in der Innenstadt Ost - Schließung der pneumatischen Müllentsorgung (PME)

2019/1113 - Abfallsammlung in der Innenstadt Ost - Schließung der pneumatischen Müllentsorgung (PME)



Beginn: 17.40 Uhr
Ende: 18.02 Uhr
TOP 17

Lärmaktionsplan:


Beginn: 17.40 Uhr
Ende: 18.02 Uhr

Alle Änderungs-/Ergänzungsanträge werden zur weiteren Beratung in die Asschüsse verwiesen. Der Verwaltungsvorschlag wird mehrheitlich angenommen.

TOP 17.1

Lärmaktionsplan - Anpassung an aktuelle Rechtsprechung

2019/1148 - Lärmaktionsplan - Anpassung an aktuelle Rechtsprechung



Beginn: 17.40 Uhr
Ende: 18.02 Uhr

siehe TOP 17.1

TOP 17.1.1

Lärmaktionsplanung: Tempo 30 ganztägig: Zeppelin- und Rittnertstraße Änderungsantrag: GRÜNE

2019/1243 - Lärmaktionsplanung: Tempo 30 ganztägig: Zeppelin- und Rittnertstraße Änderungsantrag: GRÜNE


Beginn: 17.41 Uhr
Ende: 18.02 Uhr

siehe TOP 17.1

TOP 17.1.2

Lärmaktionsplan: Mehr Tempo 30 wagen Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

2019/1247 - Lärmaktionsplan: Mehr Tempo 30 wagen Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 17.41 Uhr
Ende: 18.02 Uhr

siehe TOP 17.1

TOP 17.1.3

Lärmaktionsplan: Straßenlärm in der Rittnertstraße in Durlach Ergänzungsantrag: FW|FÜR

2019/1248 - Lärmaktionsplan: Straßenlärm in der Rittnertstraße in Durlach Ergänzungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 17.41 Uhr
Ende: 18.01 Uhr

mehrheitlich abgelehnt

TOP 17.1.4

Lärmaktionsplan - Anpassung Änderungsantrag: AfD

2019/1255 - Lärmaktionsplan - Anpassung Änderungsantrag: AfD



Beginn: 17.41 Uhr
Ende: 18.02 Uhr

siehe TOP 17.1

TOP 17.1.5

Lärmaktionsplan - Anpassung an aktuelle Rechtsprechung Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2019/1266 - Lärmaktionsplan - Anpassung an aktuelle Rechtsprechung Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


Beginn: 17.41 Uhr
Ende: 18.02 Uhr

siehe TOP 17.1

TOP 17.2

Straßenlärm in Daxlanden und Grünwinkel Antrag: SPD

2019/1068 - Straßenlärm in Daxlanden und Grünwinkel Antrag: SPD


Beginn: 18.03 Uhr
Ende: 18.21 Uhr

einstimmige Zustimmung

TOP 18

Stützungsmaßnahmen für die Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH

2019/1143 - Stützungsmaßnahmen für die Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH



Beginn: 18.21 Uhr
Ende: 18.26 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 19

1000 Schulen für unsere Welt: Beteiligung der Stadt Karlsruhe am Projekt der nph Kinderhilfe Lateinamerika e. V. "Eine Schule für Haiti"

2019/1209 - 1000 Schulen für unsere Welt: Beteiligung der Stadt Karlsruhe am Projekt der nph Kinderhilfe Lateinamerika e. V. "Eine Schule für Haiti"



Beginn: 18.26 Uhr
Ende: 18.26 Uhr

einstimmige Zustimmung

TOP 20

Abwasserbeseitigung, Neubau Sinnersammler BA 2: Vergabe der Kanalbauarbeiten

2019/1149 - Abwasserbeseitigung, Neubau Sinnersammler BA 2: Vergabe der Kanalbauarbeiten



Beginn: 18.26 Uhr
Ende: 18.27 Uhr

Einstimmige Zustimmung

TOP 21

Klärwerk Karlsruhe, Notentsorgung von Klärschlamm bei der Verbrennungslinie 1: Überplanmäßige Aufwendungen

2019/1205 - Klärwerk Karlsruhe, Notentsorgung von Klärschlamm bei der Verbrennungslinie 1: Überplanmäßige Aufwendungen



Beginn: 18.27 Uhr
Ende: 18.27 Uhr

einstimmige Zustimmung

TOP 22

Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung, verschiedene Straßenbauvorhaben: Überplanmäßige Auszahlungen

2019/1206 - Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung, verschiedene Straßenbauvorhaben: Überplanmäßige Auszahlungen


Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20 Uhr
TOP 23

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße

2019/0878 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße







Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.1

Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz Antrag: GRÜNE

2019/0725 - Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz Antrag: GRÜNE





Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.2

Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz Ergänzungsantrag: FW|FÜR

2019/0893 - Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz Ergänzungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

verwiesen in den Ausschuss

TOP 23.3

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße (Beleuchtung) Ergänzungsantrag: FW|FÜR

2019/1172 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße (Beleuchtung) Ergänzungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

verwiesen in den Ausschuss

TOP 23.4

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße (Bänke) Ergänzungsantrag: FW|FÜR

2019/1173 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße (Bänke) Ergänzungsantrag: FW|FÜR


Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.5

Die Verwendung von Tropenholz für Sitzbänke überprüfen Änderungsantrag: GRÜNE

2019/1175 - Die Verwendung von Tropenholz für Sitzbänke überprüfen Änderungsantrag: GRÜNE


Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.6

Mögliche Baumstandorte auf dem Marktplatz denkmalrechtlich klären Änderungsantrag: GRÜNE

2019/1246 - Mögliche Baumstandorte auf dem Marktplatz denkmalrechtlich klären Änderungsantrag: GRÜNE


Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.7

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2019/1256 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


Beginn: 19 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.8

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowei Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI

2019/1267 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowei Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Änderungsantrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 19 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

mit knapper Mehrheit angenommen

TOP 23.9

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Änderungsantrag: CDU

2019/1272 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Änderungsantrag: CDU


Beginn: 19 Uhr
Ende: 20.01 Uhr

erledigt

TOP 23.10

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Änderungsantrag: SPD

2019/1273 - Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße Änderungsantrag: SPD


Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 20.14 Uhr

CDU-Fraktion stellt Antrag auf Nichtbefassung, was mehrheitlich abgelehnt wird.
Der Antrag selbst wird mehrheitlich abgelehnt.

TOP 24

Kostenfreies Karlsruhe Antrag: KAL/Die PARTEI

2019/0932 - Kostenfreies Karlsruhe Antrag: KAL/Die PARTEI



Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.29 Uhr

einstimmig angenommen

TOP 25

Selbstverpflichtung des Gemeinderats zur Sicherung des gegenwärtigen Leistungsstands im Bereich Schutz, Beratung und Prävention von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE, FW|FÜ

2019/1066 - Selbstverpflichtung des Gemeinderats zur Sicherung des gegenwärtigen Leistungsstands im Bereich Schutz, Beratung und Prävention von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE, FW|FÜR



Beginn: 20.29 Uhr
Ende: 20.34 Uhr

angenommen (ohne Abstimmung)

TOP 26

Versorgungssituation klären im Bereich "Ambulante Pflege" und "Hauswirtschaftliche Unterstützung" von Seniorinnen und Senioren Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, KAL/Die PARTEI, FDP, DIE LINKE., FW|FÜR

2019/1067 - Versorgungssituation klären im Bereich "Ambulante Pflege" und "Hauswirtschaftliche Unterstützung" von Seniorinnen und Senioren Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, KAL/Die PARTEI, FDP, DIE LINKE., FW|FÜR


Beginn: 20.35 Uhr
Ende: 20.53 Uhr

wird in den Sozialausschuss verwiesen

TOP 27

Vielfalt in Karlsruhe


Beginn: 20.35 Uhr
Ende: 20.53 Uhr

wird in den Sozialausschuss verwiesen

TOP 27.1

Agenda "Vielfalt@KA": Gemeinsamkeiten stärken, Schranken abbauen! Antrag: GRÜNE

2019/1064 - Agenda "Vielfalt@KA": Gemeinsamkeiten stärken, Schranken abbauen! Antrag: GRÜNE


Beginn: 20.35 Uhr
Ende: 20.53 Uhr

wird in den Sozialausschuss verwiesen

TOP 27.2

Mehr Sichtbarkeit für Themen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuelllen, Transgendern bzw. Intersexuellen oder queeren Gruppen (LSBTTIQ) Antrag: SPD

2019/1212 - Mehr Sichtbarkeit für Themen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuelllen, Transgendern bzw. Intersexuellen oder queeren Gruppen (LSBTTIQ) Antrag: SPD


Beginn: 20.53 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

wir zur weiteren Diskussion in die Ausschüsse verwiesen

TOP 28

Kostendeckel von "Worst Case"-Fall mit 320 Mio. Euro bei Neu- und Umbau des Badischen Staatstheater einhalten Antrag: FW|FÜR

2019/1076 - Kostendeckel von "Worst Case"-Fall mit 320 Mio. Euro bei Neu- und Umbau des Badischen Staatstheater einhalten Antrag: FW|FÜR


Beginn: 20.53 Uhr
Ende: 21.12 Uhr

wir zur weiteren Diskussion in die Ausschüsse verwiesen

TOP 28.1

Maßnahmenkatalog zur Risikominimierung bei Großprojekten Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

2019/1257 - Maßnahmenkatalog zur Risikominimierung bei Großprojekten Ergänzungsantrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.14 Uhr

Der Antragsteller sieht den Antrag als erledigt an.

TOP 29

Erweiterung Lärmschutzüberprüfung Südumfahrung Hagsfeld Antrag: KAL/Die PARTEI

2019/1150 - Erweiterung Lärmschutzüberprüfung Südumfahrung Hagsfeld Antrag: KAL/Die PARTEI


Beginn: 21.14 Uhr
Ende: 21.27 Uhr

wird zur weiteren Beratung in die Strukturkommission verwiesen

TOP 30

Einführung eines Bürgerhaushalts als Beteiligungsinstrument Antrag: DIE LINKE.

2019/1153 - Einführung eines Bürgerhaushalts als Beteiligungsinstrument Antrag: DIE LINKE.


Beginn: 21.27 Uhr
Ende: 21.43 Uhr

wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen

TOP 31

Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung Antrag: AfD

2019/1156 - Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung Antrag: AfD


Beginn: 21.28 Uhr
Ende: 21.43 Uhr

wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen

TOP 31.1

Moratorium für den Abbau von Gleisen im städtischen Gebiet Interfraktioneller Ergänzungsantrag: DIE LINKE., GRÜNE

2019/1274 - Moratorium für den Abbau von Gleisen im städtischen Gebiet Interfraktioneller Ergänzungsantrag: DIE LINKE., GRÜNE


Beginn: 21.43 Uhr
Ende: 21.52 Uhr

mehrheitliche Ablehnung

TOP 32

„Faires Parken“: Parkflächen optimieren Antrag: AfD

2019/1157 - „Faires Parken“: Parkflächen optimieren Antrag: AfD



Beginn: 21.53 Uhr
Ende: 21.53 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 33

Wechsel der Schulbezirke bei Einschulung in Grundschulen und die Auswirkungen hierdurch Anfrage: DIE LINKE.

2019/1042 - Wechsel der Schulbezirke bei Einschulung in Grundschulen und die Auswirkungen hierdurch Anfrage: DIE LINKE.


Beginn: 21.53 Uhr
Ende: 21.53 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 34

Sachstand Baumschutzsatzung Anfrage: FW|FÜR

2019/1078 - Sachstand Baumschutzsatzung Anfrage: FW|FÜR


TOP 35

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


TOP 36

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes