Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt.

Karlsruhe: Gemeinderat

Live aus dem Gemeinderat

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Livetickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Ratsdo­ku­men­te und Beratungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert. Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zum Erscheinen des offizi­el­len Protokolls.

Der Link erscheint mit Sitzungs­be­ginn.

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 14. Mai 2019, 13.30 Uhr

Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 13.48 Uhr
Ende: 13.53 Uhr

Ja: 39
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 1

Vertretung der Stadt Karlsruhe im Kuratorium der Stiftung Forum Recht

2019/0361 - Vertretung der Stadt Karlsruhe im Kuratorium der Stiftung Forum Recht



Beginn: 13.52 Uhr
Ende: 13.54 Uhr

Änderungsantrag der Grünen
Ja: 17
Nein: 27
Enthaltung: 0

Unveränderte Beschlussvorlage
Ja: 32
Nein: 9
Enthaltung: 3

TOP 2

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

2019/0154 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 2019/0498 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Grundstücksverkäufe im Einfluss des Gemeinderates belassen




Beginn: 13.54 Uhr
Ende: 13.55 Uhr

Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 3

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung)

2019/0313 - Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung)



Beginn: 13.55 Uhr
Ende: 13.55 Uhr

Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 4

Erhaltungssatzung "Altstadt Durlach", Karlsruhe-Durlach: Aufstellungsbeschluss gemäß § 172 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

2019/0360 - Erhaltungssatzung "Altstadt Durlach", Karlsruhe-Durlach: Aufstellungsbeschluss gemäß § 172 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)



Beginn: 13.55 Uhr
Ende: 13.56 Uhr

Ja: 43
Nein: 0
Enthaltung: 1

TOP 5

Einleitung vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet "Gewerbegebiet Grünwinkel" sowie Satzung über besonderes Vorkaufsrecht für das Quartier "Umfeld Bahnhof West"

2019/0335 - Einleitung vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet "Gewerbegebiet Grünwinkel" sowie Satzung über besonderes Vorkaufsrecht für das Quartier "Umfeld Bahnhof West"



Beginn: 13.56 Uhr
Ende: 13.58 Uhr

Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "August-Dosenbach-Straße 7 (August-Klingler-Areal)", Karlsruhe-Daxlanden: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss

2019/0355 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "August-Dosenbach-Straße 7 (August-Klingler-Areal)", Karlsruhe-Daxlanden: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss



Beginn: 13.58 Uhr
Ende: 13.59 Uhr

Ja: 42
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 7

Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Kaiserallee, Scheffel-, Goethe- und Schillerstraße", Karlsruhe-Weststadt

2019/0356 - Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Kaiserallee, Scheffel-, Goethe- und Schillerstraße", Karlsruhe-Weststadt



Beginn: 13.59 Uhr
Ende: 13.59 Uhr

Ja: 42
Nein: 0
Enthaltung: 1

TOP 8

Bebauungsplan "Gottesaue-/Ostauepark, 1. Änderung", Karlsruhe-Oststadt: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

2019/0423 - Bebauungsplan "Gottesaue-/Ostauepark, 1. Änderung", Karlsruhe-Oststadt: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss



Beginn: 13.59 Uhr
Ende: 14 Uhr

Ja: 43
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 9

Flächenhaftes Naturdenkmal "Sandgrube Grüner Weg-West "

2019/0364 - Flächenhaftes Naturdenkmal "Sandgrube Grüner Weg-West "



TOP 10

- abgesetzt -


TOP 11

- abgesetzt -


Beginn: 14 Uhr
Ende: 14.06 Uhr

Ja: 42
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 12

Hebammen in Familienzentren (Aufhebung Sperrvermerk)

2019/0357 - Hebammen in Familienzentren (Aufhebung Sperrvermerk)



TOP 13

- abgesetzt -


Beginn: 14.06 Uhr
Ende: 14.44 Uhr

Ziffer 1,2,3,5
Ja: 43
Nein: 0
Enthaltung: 1

Ziffer 4
Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 14

Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe

2019/0302 - Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe




Beginn: 14.45 Uhr
Ende: 14.45 Uhr

Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung:0

TOP 15

Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die städtische Bedarfsplanung

2019/0303 - Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die städtische Bedarfsplanung



Beginn: 14.45 Uhr
Ende: 14.45 Uhr

Ja: 45
Nein:0
Enthaltung:0

TOP 16

Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung

2019/0304 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung



TOP 17

- abgesetzt -


Beginn: 14.45 Uhr
Ende: 14.46 Uhr

Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 18

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Karlsruhe

2019/0311 - Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Karlsruhe



Beginn: 14.46 Uhr
Ende: 14.47 Uhr

Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 19

Perspektiven der Karlsruher Wertstofftonne

2019/0327 - Perspektiven der Karlsruher Wertstofftonne



Beginn: 14.47 Uhr
Ende: 14.47 Uhr

Ja: 44
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 20

Auftragsvergabe für die Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) der Stadt Karlsruhe

2019/0333 - Auftragsvergabe für die Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) der Stadt Karlsruhe



Beginn: 14.47 Uhr
Ende: 14.48 Uhr

Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 21

Aufnahme der Grabstätte Peter Burger, Hauptweg 31, Nr. 16, Hauptfriedhof in die Liste der erhaltenswerten Gräber

2019/0312 - Aufnahme der Grabstätte Peter Burger, Hauptweg 31, Nr. 16, Hauptfriedhof in die Liste der erhaltenswerten Gräber



TOP 22

- abgesetzt -


Beginn: 14.48 Uhr
Ende: 14.48 Uhr

Ja: 42
Nein: 1
Enthaltung: 0

TOP 23

Rahmenplan "Oberer Säuterich"

2019/0382 - Rahmenplan "Oberer Säuterich"



Beginn: 14.49 Uhr
Ende: 15.03 Uhr

Änderungsantrag der Grünen
Ja: 17
Nein: 27
Enthaltung: 0

Beschlussvorlage, Wohnen
Ja: 43
Nein: 1
Enthaltung: 0

Beschlussvorlage, Gewerbe
Ja: 32
Nein: 10
Enthaltung: 2

TOP 24

Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 sowie des dazugehörigen Landschaftsplanes 2030 des NVK: Zustimmung der Stadt Karlsruhe

2019/0155 - Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 sowie des dazugehörigen Landschaftsplanes 2030 des NVK: Zustimmung der Stadt Karlsruhe 2019/0495 - Flächennutzungsplan 2030 im Nachbarschaftsverband Hier: Keine neuen Gewerbegebiete Knielingen West





Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 15.16 Uhr

Ja: 29
Nein: 17
Enthaltung: 0

TOP 25

Abschließender Beschluss des Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie des NVK - Abstimmungsverhalten der Stadt Karlsruhe

2019/0156 - Abschließender Beschluss des Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie des NVK - Abstimmungsverhalten der Stadt Karlsruhe



Beginn: 15.16 Uhr
Ende: 15.16 Uhr

Ja: 44
Nein:1
Enthaltung:1

TOP 26

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch (BauGB) zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Technologiepark - Vogelsand - 3. Änderung" in Karlsruhe-Rintheim

2019/0380 - Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch (BauGB) zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Technologiepark - Vogelsand - 3. Änderung" in Karlsruhe-Rintheim



Beginn: 15.16 Uhr
Ende: 15.17 Uhr

Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 1

TOP 27

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch (BauGB) zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße" in Karlsruhe-Nordstadt

2019/0381 - Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch (BauGB) zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße" in Karlsruhe-Nordstadt



Beginn: 15.17 Uhr
Ende: 15.17 Uhr

Ja: 45
Nein: 0
Enthaltung: 1

TOP 28

Sanierungsgebiet "Innenstadt Ost", Vergabe von Tätigkeiten zur Wertermittlung, Kaufpreisprüfung und Ausgleichsbetragserhebung

2019/0366 - Sanierungsgebiet "Innenstadt Ost", Vergabe von Tätigkeiten zur Wertermittlung, Kaufpreisprüfung und Ausgleichsbetragserhebung



Beginn: 15.17 Uhr
Ende: 15.17 Uhr

Ja: 45
Nein:0
Enthaltung:0

TOP 29

Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Landschaftsbauarbeiten

2019/0365 - Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache: Vergabe von Landschaftsbauarbeiten



TOP 30

- abgesetzt -


Beginn: 15.18 Uhr
Ende: 15.18 Uhr

Ja: 46
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 31

Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Klärschlammverbrennungslinie 2: Neuvergabe der Leistungen für die Fertigstellung und Inbetriebnahme

2019/0390 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Klärschlammverbrennungslinie 2: Neuvergabe der Leistungen für die Fertigstellung und Inbetriebnahme



Beginn: 15.18 Uhr
Ende: 15.19 Uhr

Ja: 46
Nein: 0
Enthaltung: 0

TOP 32

Hochwasserschutz Alb, Wiederherstellung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes für die Städte Ettlingen und Karlsruhe: Sachstand und Zustimmung zur Vorzugslösung sowie zum weiteren Verfahren

2019/0359 - Hochwasserschutz Alb, Wiederherstellung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes für die Städte Ettlingen und Karlsruhe: Sachstand und Zustimmung zur Vorzugslösung sowie zum weiteren Verfahren



Beginn: 15.19 Uhr
Ende: 15.24 Uhr

Verweis in den Fachausschuss

TOP 33

Umgestaltung der Karlsruher Hundesteuersatzung: Hundesteuerermäßigung bei erfolgreichem "Hundeführerschein" ermöglichen

2019/0101 - Umgestaltung der Karlsruher Hundesteuersatzung: Hundesteuerermäßigung bei erfolgreichem "Hundeführerschein" ermöglichen


Beginn: 15.24 Uhr
Ende: 15.36 Uhr

Antragsteller mit der Stellungnahme der Verwaltung zufrieden

TOP 34

Karlsruhe feiert den Europatag am 9. Mai

2019/0214 - Karlsruhe feiert den Europatag am 9. Mai


Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.46 Uhr

Verweis in den Umweltausschuss

TOP 35

Internetbörse für Patenschaften für Ernte und Pflege von Streuobstwiesen

2019/0245 - Internetbörse für Patenschaften für Ernte und Pflege von Streuobstwiesen


Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 16.09 Uhr

Gemeinsamer Aufruf mit Antrag Nr. 57 "Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt"

Verwiesen in die Fachausschüsse

TOP 36

Soziale Erhaltungssatzung

2019/0255 - Soziale Erhaltungssatzung


Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
TOP 37

Gute Arbeit - zukunftsfähige Stadtverwaltung:


Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.25 Uhr

Antrag mehrheitlich angenommen

TOP 37.1

Equal Pay für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer

2019/0275 - Equal Pay für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer



Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.28 Uhr

Antrag mehrheitlich angenommen

TOP 37.2

Sachgrundlose Befristung abschaffen

2019/0341 - Sachgrundlose Befristung abschaffen



Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.29 Uhr

Verwiesen in den Personalausschuss

TOP 37.3

Verzögerung von Höhergruppierungen bei der Stadtverwaltung

2019/0399 - Verzögerung von Höhergruppierungen bei der Stadtverwaltung


Beginn: 17.04 Uhr
Ende: 17.23 Uhr

Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 38

Kostenloser Nahverkehr in Karlsruhe an den Adventssamstagen

2019/0278 - Kostenloser Nahverkehr in Karlsruhe an den Adventssamstagen


Beginn: 17.23 Uhr
Ende: 17.28 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 39

Artenschutz an öffentlichen Gebäuden: Lebensräume für Gebäudebrüter

2019/0279 - Artenschutz an öffentlichen Gebäuden: Lebensräume für Gebäudebrüter


Beginn: 17.29 Uhr
Ende: 18.03 Uhr

Verwiesen in den Planungsausschuss

TOP 40

Nachverdichtung Waldstadt Kolberger Straße 3 - 5

2019/0281 - Nachverdichtung Waldstadt Kolberger Straße 3 - 5



Beginn: 18.03 Uhr
Ende: 18.11 Uhr

Verwiesen in den Planungsausschuss

TOP 41

Fußgängerverkehr stärken: Ampel-Regelschaltung mit Allgemein-Grün für zu Fuß Gehende in der City einrichten

2019/0256 - Fußgängerverkehr stärken: Ampel-Regelschaltung mit Allgemein-Grün für zu Fuß Gehende in der City einrichten


Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.22 Uhr

Verwiesen in den Schulbeirat

TOP 42

Qualität und Nachhaltigkeit beim Schulmittagessen: Einführung der Halb-Frischeküche

2019/0274 - Qualität und Nachhaltigkeit beim Schulmittagessen: Einführung der Halb-Frischeküche


Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.32 Uhr

Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 43

Städtisches Mustergebäude und städtische Brücke aus Holz

2019/0277 - Städtisches Mustergebäude und städtische Brücke aus Holz


Beginn: 18.32 Uhr
Ende: 18.39 Uhr

Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 44

Verbesserung der Schulreinigung

2019/0295 - Verbesserung der Schulreinigung


Ende: 18.45 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 45

Umsetzung Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten

2019/0299 - Umsetzung Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten


Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 46

Keine vorzeitigen Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke

2019/0342 - Keine vorzeitigen Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke


Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 47

Sachstandsbericht und Fortschreibung des Plätze- und Höfekonzepts für Karlsruhe unter klimatischen, sozialen und verkehrlichen Aspekten

2019/0347 - Sachstandsbericht und Fortschreibung des Plätze- und Höfekonzepts für Karlsruhe unter klimatischen, sozialen und verkehrlichen Aspekten


Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 19.04 Uhr

Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 48

Zukunft für Karlsruher Wohnungsmarkt

2019/0346 - Zukunft für Karlsruher Wohnungsmarkt


Beginn: 19.04 Uhr
Ende: 19.52 Uhr

Verwiesen in den Hauptausschuss

TOP 49

Noch ist "5 vor 12" - CO2-Bilanz der Stadt Karlsruhe verbessern

2019/0379 - Noch ist "5 vor 12" - CO2-Bilanz der Stadt Karlsruhe verbessern 2019/0510 - Noch ist „5 vor 12“ – CO2-Bilanz der Stadt Karlsruhe verbessern: Klimanotstand erklären


Beginn: 19.53 Uhr
Ende: 20.02 Uhr

Antrag ohne Abtsimmung erledigt

TOP 50

Investitionen in die Spielstätten der neugegründeten Sportgemeinschaft Rüppurr-Alemannia-DJK-FG e. V. (SG Rüppurr)

2019/0386 - Investitionen in die Spielstätten der neugegründeten Sportgemeinschaft Rüppurr-Alemannia-DJK-FG e. V. (SG Rüppurr)


Beginn: 20.35 Uhr
Ende: 20.39 Uhr

Antrag ohne Abtsimmung erledigt

TOP 51

Instandhaltungspaket für die ESG Frankonia

2019/0388 - Instandhaltungspaket für die ESG Frankonia


Beginn: 20.39 Uhr
Ende: 20.44 Uhr

Antrag ohne Abtsimmung erledigt

TOP 52

Fachschulen kostenfrei machen

2019/0391 - Fachschulen kostenfrei machen


Beginn: 20.44 Uhr
Ende: 20.44 Uhr

Verwiesen in den Fachausschuss

TOP 53

Innovative Beratungsstrukturen im Quartier

2019/0393 - Innovative Beratungsstrukturen im Quartier


TOP 54

- abgesetzt -


Beginn: 20.44 Uhr
Ende: 20.44 Uhr

Zur Vorberatung direkt in den Fachausschuss.

TOP 55

Bolzplatz an der Albert-Braun-Straße in Oberreut zum Multifunktionsfeld ausbauen

2019/0397 - Bolzplatz an der Albert-Braun-Straße in Oberreut zum Multifunktionsfeld ausbauen


Beginn: 20.44 Uhr
Ende: 21.09 Uhr

Verwiesen in den Kulturausschuss

TOP 56

Errichtung eines Friedensdenkmals statt des Leibgrenadier-Denkmals am Europaplatz

2019/0398 - Errichtung eines Friedensdenkmals statt des Leibgrenadier-Denkmals am Europaplatz


Beginn: 21.09 Uhr
Ende: 21.09 Uhr

Gemeinsam mit Antrag Nr. 36 "Soziale Erhaltungssatzung" aufgerufen

TOP 57

Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt

2019/0403 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 58

Bedarf an neuem Wohnraum in Karlsruhe

2019/0250 - Bedarf an neuem Wohnraum in Karlsruhe


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 59

Rückzahlungsforderungen gegenüber Minderjährigen in Karlsruher Bedarfsgemeinschaften

2019/0280 - Rückzahlungsforderungen gegenüber Minderjährigen in Karlsruher Bedarfsgemeinschaften


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 60

Betreuung volljähriger Personen, die nach § 1896 (1) BGB ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen können

2019/0276 - Betreuung volljähriger Personen, die nach § 1896 (1) BGB ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen können


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.10 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 61

Änderung des Bebauungsplans in den Straßen, für die laut Rahmenplan die Errichtung zusätzlicher Häuser vorgesehen ist

2019/0282 - Änderung des Bebauungsplans in den Straßen, für die laut Rahmenplan die Errichtung zusätzlicher Häuser vorgesehen ist


Beginn: 21.10 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 62

Wohnungslose in Karlsruhe - Was tut die Stadt?

2019/0296 - Wohnungslose in Karlsruhe - Was tut die Stadt?


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 63

Ausstellen von Eingangsbestätigungen beim Jobcenter Karlsruhe

2019/0300 - Ausstellen von Eingangsbestätigungen beim Jobcenter Karlsruhe


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 64

Wieviele Wohnungen wurden durch die Einführung der Zweitwohnungssteuer frei und wie hoch waren die Einnahmen durch die neue Steuer?

2019/0301 - Wieviele Wohnungen wurden durch die Einführung der Zweitwohnungssteuer frei und wie hoch waren die Einnahmen durch die neue Steuer?


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 65

Müllsammlung in der Stadt

2019/0309 - Müllsammlung in der Stadt


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 66

Verschmutzung von Straßen und Plätzen stärker ahnden - Beispiel Mannheim

2019/0308 - Verschmutzung von Straßen und Plätzen stärker ahnden - Beispiel Mannheim


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 67

Scheiternskultur in Gründerzentren der Stadt Karlsruhe

2019/0343 - Scheiternskultur in Gründerzentren der Stadt Karlsruhe


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 68

Versorgung mit Palliativplätzen in den Karlsruher Krankenhäusern

2019/0400 - Versorgung mit Palliativplätzen in den Karlsruher Krankenhäusern


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 69

Methangewinnung aus der Kläranlage

2019/0396 - Methangewinnung aus der Kläranlage


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 70

Qualität des Mittagessens in den Schulen

2019/0389 - Qualität des Mittagessens in den Schulen


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 71

Fachkräftemangel und Stellenbesetzungen bei den Kitas in Karlsruhe

2019/0395 - Fachkräftemangel und Stellenbesetzungen bei den Kitas in Karlsruhe


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 72

Erfassungsfehler bei den Jobcentern – Auswirkungen für Karlsruhe

2019/0401 - Erfassungsfehler bei den Jobcentern – Auswirkungen für Karlsruhe


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 73

Berufseinstiegsbegleitung beim Übergang Schule-Beruf in Karlsruhe sichern

2019/0404 - Berufseinstiegsbegleitung beim Übergang Schule-Beruf in Karlsruhe sichern


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 74

Zwischenlösung für die beschlossene gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule

2019/0405 - Zwischenlösung für die beschlossene gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule


Beginn: 21.11 Uhr
Ende: 21.11 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 75

Frust durch Online-Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen

2019/0402 - Frust durch Online-Terminvergabe in Bürgerbüros und Ortsverwaltungen


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr
TOP 76

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse


Beginn: 21.12 Uhr
Ende: 21.12 Uhr
TOP 77

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes