Karlsruhe: Stadt und Verwaltung

Oberbürgermeisterwahlen

Video: "Öffentliche Bewerbervorstellung zur Oberbürgermeisterwahl 2020 am 13. November 2020"

Wer wird gewählt?

Welche Funktion hat die Oberbür­ger­meis­te­rin ­be­zie­hungs­weise der Oberbür­ger­meis­ter?

• Leitung der Verwal­tung

• Vorsit­zende bezie­hungs­weise Vorsit­zen­der des Gemein­de­rats

• Vertre­tung der Gemeinde nach außen

Wer darf wählen?

Wahl­be­rech­tigt sind alle deutschen Staats­an­ge­hö­ri­gen im Sinne von Artikel 116 Grund­ge­setz und Staats­an­ge­hö­rige eines anderen Mitglied­staa­tes der Europäi­schen U­nion (Unions­bür­ger), die am Wahltag

• das 16. Lebensjahr vollendet haben,

• seit mindestens drei Monaten ununter­bro­chen in Karlsruhe ihren Haupt­wohn­sitz haben (Ausnahme: bei einem Wie­der­zu­zug nach Karlsruhe innerhalb von drei Jahren entfäll­t ­diese Frist, sofern Sie zum Zeitpunkt des Wegzugs aus der Ge­meinde bereits wahlbe­rech­tigt waren) und

• nicht vom Wahlrecht ausge­schlos­sen sind.

Wer wird in das Wähler­ver­zeich­nis einge­tra­gen?

Deutsche Staats­an­ge­hö­rige und
Unions­bür­ger, die

• ihren Haupt­wohn­sitz seit mindestens drei ­Mo­naten in Karlsruhe haben, werden von Amts wegen zum Stich­tag 2. November 2020 in das Wähler­ver­zeich­nis einge­tra­gen und erhalten eine Wahlbe­nach­rich­ti­gung.

• die durch Wegzug oder Verlegung der Haupt­woh­nung aus Karlsruhe vor Ablauf von drei Jahren seit dieser ­Ver­än­de­rung, jedoch nach dem
  6. September 2020 wieder in Karlsruhe zuziehen und ihre Haupt­woh­nung begründen, besitzen zwar mit der Rückkehr die ent­spre­chende Wahlbe­rech­ti­gung, werden aber nur auf Antrag in das Wähler­ver­zeich­nis einge­tra­gen. Die An­trags­frist endet am 4. Dezember 2020.

Wer kann gewählt werden?

Deutsche Staats­an­ge­hö­rige im Sinne von Artikel 116 Grund­ge­setz und
Staats­an­ge­hö­rige eines anderen Mitglied­staa­tes der Europäi­schen U­nion (Unions­bür­ger),
die

• in der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land wohnhaft sind,

• am Wahltag das 25., aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollen­det ha­ben,

• Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheit­lich ­de­mo­kra­ti­sche Grund­ord­nung im Sinne des Grund­ge­set­zes ein­zu­tre­ten und

Wie wird gewählt?

• Den Stimm­zet­tel erhalten die Wähler erst im Wahllokal (es sei denn sie haben Briefwahl beantragt).

• Ab circa 3 Wochen vor dem Wahltermin besteht die Möglich­keit ­Brief­wahl­un­ter­la­gen beim Brief­wahl­büro der Stadt Karlsruhe zu be­an­tra­gen.

• Jeder Wähler hat 1 Stimme zu vergeben.

• Wird mehr als eine Stimme vergeben, ist der Stimm­zet­tel un­gül­tig.

• Für die Wähler besteht eine positive Kennzeich­nungs­pflicht.

• Sie können Ihre Stimme einer Bewerberin bezie­hungs­weise einem ­Be­wer­ber geben oder die freie Zeile benutzen.

• Es findet Mehrheits­wahl statt.

Wo kann ich wählen?

Das für Sie zuständige Wahlge­bäude entnehmen Sie bitte Ihrer ­Wahl­be­nach­rich­ti­gung oder unserem Wahllo­kal­fin­der: www.karlsruhe.de/wahl­lo­kal.

Welche Wahllokale sind rollstuhl­ge­recht?

Auskünfte zu rollstuhl­ge­rech­ten Wahlräumen erhalten Sie über un­se­ren Wahllo­kal­fin­der unter www.karlsruhe.de/wahl­lo­kal.

Wo kann ich mich als Wahlhelfer melden?

Infor­ma­tio­nen rund um das Thema Wahlhelfer erhalten Sie unter https://www.karlsruhe.de/b4/­bu­er­ge­ren­ga­ge­ment/­wah­len/­wahl­hel­fer.de oder unter der Telefon­num­mer 0721 133-1244.