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Karlsruhe: Stadt und Verwaltung

Wahlen während Corona

Zur Durch­füh­rung der Oberbür­ger­meis­ter­wahl im Dezember 2020 sowie der Landtags­wahl und der Bundes­tags­wahl in 2021 wurde ein um­fas­sen­des Hygie­ne­schutz­kon­zept von den Verant­wort­li­chen des Wahl­almts der Stadt Karlsruhe erarbeitet. Der Schutz der Wäh­le­rin­nen und Wähler sowie der Mitglieder des Wahlvor­stan­des­ hat die höchste Priorität.

Muss ich meine Stimme in einem Wahllokal abgeben?

Nein. Sie können Ihre Stimme auch bequem von zuhause per Brief­wahl abgeben. Dies ist angesichts der derzei­ti­gen ­Si­tua­tion, die sicherste Möglich­keit an der Wahl teilzu­neh­men, da soziale Kontakte im Wahllokal vermieden werden. Weite­re ­In­for­ma­tio­nen über die Briefwahl finden Sie hier.

Was muss ich als Wählerin bezie­hungs­weise Wähler beachten, wenn ich meine Stimme im Wahllokal abgebe?

• Es besteht eine generelle Pflicht zum Tragen einer ­me­di­zi­ni­schen Mund-Nasen-Bedeckung (OP-Maske, FFP2-Maske, KN95-Maske oder N95-Maske) im gesamten Wahlge­bäude.

Diese Verpflich­tung besteht nicht für

1. Kinder bis zum vollen­de­ten sechsten Lebensjahr und

2. Personen, die durch ärztliche Beschei­ni­gung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen­be­de­ckung aus gesund­heit­li­chen ­Grün­den nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonsti­gen ­zwin­gen­den Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.

• Bringen Sie am Wahltag mit:

◦ Ihre Wahlbe­nach­rich­ti­gung

◦ Ihren Perso­nal­aus­weis

◦ Ihre eigene medizi­ni­sche Mund-Nasen-Bedeckung und tragen Sie diese im gesamten Wahlge­bäu­de

◦ Ihren eigenen Schreib­stift (am besten Kugel­schrei­ber) zum Aus­fül­len des Stimm­zet­tels

• Halten Sie einen Mindestab­stand von 1,5 Metern zu anderen ­Per­so­nen ein.

• Desin­fi­zie­ren Sie Ihre Hände beim Betreten des Wahlge­bäu­des. Desin­fek­ti­ons­mit­tel wird bereit­ge­stellt.

• Vermeiden Sie Berüh­run­gen, wie zum Beispiel Hände­schüt­teln o­der Umarmungen. · Beachten Sie die Husten- und Niese­ti­kette.

• Stellen Sie sich auf längere Warte­zei­ten ein, insbe­son­de­re auf­grund

◦ der begrenzten Perso­nen­zahl im Wahlraum,

◦ der Einhaltung der Abstände und

◦ der Desin­fek­ti­ons­maß­nah­men.

• Der Zutritt zum Wahlge­bäude ist Ihnen untersagt, wenn Sie

1. in Kontakt zu einer mit dem Corona­vi­rus infizier­ten Person ­ste­hen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,

2. typische Symptome einer Infektion mit dem Corona­vi­rus, nament­lich Fieber, trockener Husten sowie eine Störung des Ge­ruchs- und Geschmacks­sinns aufweisen und

3. Sie keine medizi­ni­sche Maske tragen, ohne dass eine Ausnah­me ­durch ärztliche Beschei­ni­gung vorliegt. Bitte halten Sie sich an die Vorgaben zum Infek­ti­ons­schutz und leisten Sie den An­wei­sun­gen vor Ort Folge.

Was habe ich im Falle von Krankheit zu beachten?

Sollten bei Ihnen die typischen Symptome einer ­Co­ro­na­vi­rus-Infektion bereits frühzeitig auftreten, haben Sie bis zum 12. März 2021, 18 Uhr, die Möglich­keit, Briefwahl zu be­an­tra­gen: per Online-Wahlschein­an­trag über www.karlsruhe.de/wahlen, über den QR-Code auf der Rückseite Ihrer Wahlbe­nach­rich­ti­gung, schrift­lich oder vor Ort im Brief­wahl­büro.

Bean­tra­gen Sie die Brief­wahl­un­ter­la­gen wegen der zu be­rück­sich­ti­gen­den Postlauf­zei­ten bitte so früh wie möglich!

Bei nachge­wie­se­ner plötz­li­cher Erkrankung oder einer Ab­son­de­rungs­ord­nung nach dem Infek­ti­ons­schutz­ge­setz können ­Wahl­schein­an­träge noch bis zum 14. März 2021, 15 Uhr, entge­gen­ge­nom­men werden.

Die Beantra­gung der Briefwahl kann auch durch eine ­Be­voll­mäch­tigte bezie­hungs­weise einen Bevoll­mäch­tig­ten erfolgen. Dies wird dringend empfohlen, um zur Reduzie­rung des In­fek­ti­ons­ri­si­kos persön­li­che Wege zu vermeiden. Die oder der Be­voll­mäch­tigte muss eine schrift­li­che Vollmacht vorweisen.

Nähere Infor­ma­tio­nen zur Briefwahl finden Sie hier.

Was ist die Empfehlung, wenn ich ein Attest habe?

Sollten Sie im Besitz eines Attests sein, welches Ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung freistellt, dann empfiehlt es sich, recht­zei­tig Brief­wahl­un­ter­la­gen zu beantragen und auf diesem Weg Ihre Stimme abzugeben. Sie tragen so zum In­fek­ti­ons­schutz aller Betei­lig­ten bei und sorgen für einen rei­bungs­lo­sen Ablauf der Wahl. Nähere Infor­ma­tio­nen zur Brief­wahl finden Sie hier.

Wann ist der Andrang in den Wahllo­ka­len besonders hoch?

Die Erfahrung vergan­ge­ner Wahlen zeigen eine besonders hohe Aus­las­tung der Wahllokale zwischen 16.30 Uhr und 18 Uhr. Wenn es Ihnen möglich ist, dann geben Sie Ihre Stimme doch außer­halb ­die­ser Stoßzeiten ab. Sie tragen so dazu bei, dass sich vor dem Wahl­raum keine Warte­schlan­gen bilden.

Wo erhalte ich weitere Infor­ma­tio­nen zum Corona­vi­rus?

Aktuelle Infor­ma­tio­nen und Hinweise zum Corona­vi­rus bietet die Web­site https://corona.karlsruhe.de/.