Sprung zur Navigation. Sprung zum Inhalt.

Karlsruhe: Feuerwehr

Feuerwehrgesetz

Landesfeuerwehrgesetz Baden-Württemberg


 
 
Das Feuer­wehr­we­sen in Deutsch­land ist fördera­lis­tisch in dem Zustän­dig­keits­be­reich der einzelnen Bundes­län­dern angesie­delt. Ausbildung, Ausstat­tung und Löschein­rich­tung sind weitgehend mit Hilfe von Feuer­wehr­dienst­vor­schrif­ten bundesweit geregelt. Die Organi­sa­tion, Finan­zie­rung und Aufstel­lung der Gemein­de­weh­ren ist jedoch in jedem Bundes­land verschie­den.
Das jewilige Landes­feu­er­wehr­ge­setz regelt dies. In Baden-Württem­berg muss jede Gemeinde eine geordnete Feuerwehr aufstellen. Diese ist dann verpflich­tet" bei Schaden­feuer (Bränden) und öffent­li­chen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen und das Gemein­we­sen vor hierbei drohenden Gefahren zu schützen und zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebens­be­droh­li­chen Lagen technische Hilfe zu leisten." Grund­sätz­lich sind Pflicht­e­in­sätze kostenfrei sofern der Schaden nicht vorsätz­lich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Die Gemein­de­feu­er­wehr kann für weiter Aufgaben heran­ge­zo­gen werden und für diese Aufgaben Koste­n­er­satz verlangen, hierzu gehört "Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und Maßnahmen zur Brand­ver­hü­tung, insbe­son­de­re der Brand­schutz­auf­klä­rung und -erziehung sowie des Feuer­si­cher­heits­diens­tes". Die einzlnen Gemeinden regeln wiederum ihre örtliche Feuerwehr über Satzungen.