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Karlsruhe: Verkehr und Mobilität

Verkehrsregeln für E-Scooter | Elektrokleinstfahrzeuge

Verkehrsregeln für E-Scooter | Elektrokleinstfahrzeuge Foto © TBA



Als Teil der Nah- und Mikro­mo­bi­li­tät können sogenann­te ­Elek­tro­t­ret­rol­ler oder E-Scooter neben dem Fuß- und Radver­kehr ­zu­künf­tig ein Baustein zur Bewäl­ti­gung von kurzen Distanzen sein und den öffent­li­chen Perso­nen­nah­ver­kehr ergänzen.

Am 6. Juni 2019 ist die Verordnung über die Teilnahme von Elek­tro­kleinst­fahr­zeu­gen am Straßen­ver­kehr (­Elek­tro­kleinst­fahr­zeuge-Verord­nung) in Kraft getreten. Durch­ ­diese Verordnung wird die Teilnahme von kleineren Fahrzeugen mit elek­tri­schem Antrieb, wie zum Beispiel elektri­schen Tretrol­lern und Segways, am öffent­li­chen Straßen­ver­kehr geregelt.



Wo dürfen E-Scooter parken?

Von der Stadt Karls­ru­he wur­den über die gesetz­li­chen Regelungen hinaus Parkver­bots­zo­nen ­de­fi­niert. Innerhalb dieser Zonen ist es nicht möglich den Aus­leih­vor­gang zu beenden. Es handelt sich hierbei um Fuß­gän­ger­zo­nen, Grünflä­chen, Halte­stel­len und stark fre­quen­tierte Flächen in der Innenstadt. Diese Zonen sind für die Nutzenden in den Apps farbig gekenn­zeich­net.
Beim Abstellen eines E-Scooters ist daher zu beachten, dass man sich in der Betriebs­zone und außerhalb einer Parkver­bots­zo­ne ­be­fin­det und der E-Scooter nicht auf dem Radweg bezie­hungs­wei­se ­ver­kehrs­be­hin­dernd auf einem Gehweg abgestellt wird.

Des Weiteren wurde von der Stadt Karlsruhe festgelegt, dass die Fahrzeuge so ab­zu­stel­len sind, dass stets eine freiblei­bende nutzba­re ­Geh­weg­breite von mindestens 1,60 Metern gewähr­leis­tet wird.

Sollten am E-Scooter vor oder nach dem Ausleih­vor­gang Schäden oder Mängel ­fest­ge­stellt werden, sind diese dem Anbieter mittels App mit­zu­tei­len.



Wo darf mit E-Scootern gefahren werden?

Es sind baulich an­ge­legte Radwege oder Radfahr­strei­fen zu nutzen. Ist kein Rad­weg oder Radfahr­strei­fen vorhanden, kann die Fahrbahn und au­ßer­orts der Seiten­strei­fen genutzt werden. Auf Gehwegen ist das Fahren auch mit ausge­schal­te­tem Motor verboten. In Fuß­gän­ger­zo­nen darf ebenfalls nicht gefahren werden - auch nicht, wenn diese für den Radverkehr freige­ge­ben sind.

Einbahn­stra­ßen dürfen mit E-Scootern entgegen der Fahrtrich­tung befahren werden, wenn dies durch Beschil­de­rung für den Radverkehr angezeig­t wird.

In Grünan­la­gen der Stadt Karlsruhe gilt die Straßen- und An­la­gen­po­li­zei­ver­ord­nung. Nach dieser ist eine Benutzung der An­la­gen­wege mit E-Scootern nur zulässig, wenn dies durch­ ent­spre­chende Beschil­de­rung erlaubt wird.

Von der Stadt Karls­ru­he wurde darüber hinaus festgelegt, dass in den Nächten von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag zwischen 23 und 6 Uhr ein Aus­leih­vor­gang nicht möglich ist.


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Wer darf Elektro­t­ret­rol­ler fahren und aus­lei­hen?

Personen, die einen ­Elek­tro­t­ret­rol­ler ausleihen möchten, müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Private Elektro­t­ret­rol­ler dürfen ­be­reits mit 14 Jahren gefahren werden.



Wird ein Führer­schein benötigt?

Nein, eine Fahr­er­laub­nis ist nicht erfor­der­lich.



Besteht eine Helmpf­licht?

Nein, es besteht keine Helmpf­licht beim Fahren mit E-Scootern. Das Tragen eines Helmes wird jedoch von Polizei und Sharing-Anbietern empfohlen, da Stürze oder Unfälle schwere gesund­heit­li­che Folgen nach sich ­zie­hen können.



Darf man unter Alkoho­lein­fluss Elektro­t­ret­rol­ler fah­ren?

Es gelten die gleichen Re­ge­lun­gen wie für das Führen aller anderen Kraft­fahr­zeuge. Auch für das Fahren von Elektro­t­ret­rol­lern gilt die 0,5 Promille-Grenze gemäß § 24 des Straßen­ver­kehrs­ge­set­zes. Aller­dings kann man sich auch schon ab 0,3 Promille straf­bar ­ma­chen. Für unter 21-Jährige und Personen in der Probezeit gilt auch hier die Null-Promille-Grenze.



Dürfen weitere Personen auf einem E-Scooter mitge­nom­men wer­den?

Nein, die Mitnahme von wei­te­ren Personen ist unzulässig.



Dürfen mit E-Scootern Sachen trans­por­tier­t wer­den?

Die Mitnahme von Ge­gen­stän­den auf dem Trittbrett sowie der Anhän­ger­be­trieb sind nicht gestattet.



Welche Voraus­set­zun­gen muss ein E-Scooter erfüllen, um am öffent­li­chen Verkehr teilnehmen zu dürfen?

Lenk- oder Hal­tes­tange

  • bauart­be­ding­te Höchst­ge­schwin­dig­keit von 6 - 20 km/h
  • Leistungs­be­gren­zung auf 500 Watt (1400 Watt bei selbst balan­cie­ren­den Fahrzeu­gen)
  • verkehrs­recht­li­che ­Min­dest­an­for­de­run­gen unter anderem im Bereich der Brems- und Licht­sys­teme, der Fahrdy­na­mik und der elektri­schen ­Si­cher­heit
  • Allge­mei­ne ­Be­triebs­er­laub­nis (ABE) oder Einzel­be­triebs­er­laub­nis des Kraft­fahrt­bun­des­am­tes (KBA)
  • gülti­ge ­Ver­si­che­rungs­pla­kette

Kraftfahrt Bundesamt | ABE - Elektrokleinstfahrzeuge (eKFV)



Wo können E-Scooter geladen werden?

Bei gelie­he­nen E-Scootern übernimmt der Anbieter den Ladevor­gang. Das Fahrzeug ­kann an Orten wo dies erlaubt ist, nach der Abmeldung abgestell­t wer­den (siehe: Wo dürfen E-Scooter parken?).

Eigene Tretrol­ler ­müs­sen privat geladen werden.



Verkehrsregeln für E-Scooter | Elektrokleinstfahrzeuge Foto : Kernzonen für den Einsatz der Leih-E-Scooter



Elektrokleinstfahrzeuge in Karlsruhe

Die Akzeptanz in der Bevöl­ke­rung für die in Karls­ru­he ­ver­füg­ba­ren Mobili­täts­an­ge­bote ist abhängig vom Erhalt eines sau­be­ren und geordneten Stadt­bil­des sowie der Gewähr­leis­tung der Ver­kehrs­si­cher­heit im öffent­li­chen Straßen­raum.
Als Basis für eine erfolg­rei­che und insbe­son­dere auch nach­hal­tige Erwei­te­rung des Mobili­täts­an­ge­bots durch­ S­ha­ring-Systeme für Elektro­kleinst­fahr­zeuge gibt die Stadt­ ­Karls­ruhe ein Merkblatt mit Empfeh­lun­gen und Anfor­de­run­gen an die Sharing-Anbieter aus. Durch diese sollen insbe­son­dere die Ver­kehrs­si­cher­heit und ein geordnetes Stadtbild gewähr­leis­tet blei­ben. Ein Mitein­an­der zwischen der Stadt Karlsruhe und den S­ha­ring-Anbietern ist zielfüh­rend und im beider­sei­ti­gen ­In­ter­esse.

Das Merkblatt der Stadt Karlsruhe für Sharing-Anbieter von Elek­tro­t­ret­rol­lern und sonstigen Elektro­kleinst­fahr­zeu­gen im Free-Floating-Betrieb ist im unten­ste­hen­den PDF einsehbar.

Merkblatt der Stadt Karlsruhe für Sharing-Anbieter von Elektro-Tretrollern (PDF, 216 KB)


Hierin ist unter anderem festge­hal­ten, dass aufgrund der sen­si­blen städte­bau­li­chen Struktur pro Sharing-Anbieter maximal 300 Fahrzeuge mit maximal fünf Fahrzeugen pro Standort inner­halb ­der festge­leg­ten Kernzone bereit­ge­stellt werden dürfen.

Kernzonen für den Einsatz der Leih-E-Scooter (PDF, 802 KB)



Beschwerdemanagement

In Karlsruhe werden ak­tu­ell Leih-Elektro­t­ret­rol­ler der Firmen BIRD, LIME, TIER und VOI angeboten.

Sind Zugänge oder ­Geh­wege blockiert, sodass die Sicherheit von anderen ­Ver­kehrs­teil­neh­men­den - insbe­son­dere des Fuß- und Radver­kehrs - beein­träch­tigt ist, kann dies direkt dem zustän­di­gen S­ha­ring-Anbieter gemeldet werden.

Dies gilt ebenso für in Ver­bots­zo­nen, Grünan­la­gen, Halte­stel­len­be­rei­chen oder für auf Pri­vat­ge­lände abgestellte Fahrzeuge.

VOI
Telefon: 0721 976 650 00
E-Mail: suppor­t@vo­iapp.io

VOI Scooters | Webseite

TIER
E-Mail: karls­ru­he@tier.app

TIER | Webseite

LIME
Telefon: 069 255 771 39
E-Mail: hilfe@li.me

LIME | Webseite

BIRD

Telefon: 0176 435 907 08

E-Mail: info@­se­ven-group.de

BIRD | Webseite

SEVEN-GROUP | Webseite

Infor­ma­tio­nen zum Aus­leih­ver­fah­ren sind auf der jeweiligen Webseite des Anbie­ter­s zu finden.



Weitere Infor­ma­tio­nen:

Bürgerdienste | Elektrokleinstfahrzeuge

BMVI | Elektrokleinstfahrzeuge - Fragen und Antworten

Gesetze im Internet | Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

ADAC | E-Scooter: Diese Regeln gelten für Elektro-Tretroller

Kraftfahrt Bundesamt | ABE - Elektrokleinstfahrzeuge (eKFV)

DVR-Flyer | E-Scooter (PDF)

BMVI-Flyer | E-Scooter (PDF)