Karlsruhe: Verkehr und Mobilität

Gehwegparken | Faires Parken in Karlsruhe

Der Parkraum ist knapp, direkt am Wohn- oder Arbeitsort ist partout keine freie Lücke zu finden - oder es siegt schlicht die Bequem­lich­keit. Nicht selten en­det in diesen Fällen die Parkplatz­su­che dort, wo das eigene Fahr­zeug andere behindert.

Mindestens 1,60 Meter ­Geh­weg­breite muss bleiben, damit Menschen sich dort, egal wel­cher Mobilität, sicher bewegen können. Auf der Straße muss die Durch­fahrts­mög­lich­keit für Rettungs­fahr­zeuge gesichert sein (not­wen­dig sind mindestens 3,10 Meter).

Das Projekt "Faires Par­ken in Karls­ru­he/­Geh­weg­par­ken" ist prinzi­pi­ell abgeschlos­sen. Derzeit werden stadtweit noch Nachar­bei­ten durch­ge­führt.

Markie­run­gen oder ­Ver­kehrs­schil­der schaffen stadtweit beim Parken Rechts­si­cher­heit. Seit Mitte Januar 2019 wird Gehweg­par­ken ohne Le­ga­li­sie­rung geahndet. Die Bürge­rin­nen und Bürger müssen beim ­Ver­stoß mit einem Bußgeld rechnen. Die Durchfahrt für Ret­tungs­fahr­zeuge muss ebenfalls gewähr­leis­tet sein.

Warum Gehwegparken nicht erlaubt ist

Gehweg­par­ken ist nach der Straßen­ver­kehrs­ord­nung explizit nicht erlaubt. Die Stadt Karlsruhe hat es bislang auf Gehwegen geduldet, sofern für Fußgänger eine Gehweg­breite von 1,20 Meter nicht un­ter­schrit­ten wurde.

In der Realität werden a­ber die Gehwege oft so zugeparkt, dass sie von Fuß­gän­ge­rin­nen und Fußgängern nicht mehr nutzbar sind. Das Re­gie­rungs­prä­si­dium Karlsruhe und das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium des Landes fordern die Stadt auf, die Karls­ru­her Praxis zu beenden und die Straßen­ver­kehrs­ord­nung ­kon­se­quent durch­zu­set­zen. Außerdem gab es viele Beschwer­den aus der Bevöl­ke­rung.

Auch Aspekte wie Bar­rie­re­frei­heit und generell die Fußver­kehrs­si­cher­heit ­spre­chen dafür, die bisher übliche Tolerie­rung zugunsten einer rechts­ver­bind­li­chen Regelung aufzugeben.

Legalisierung Gehwegparken

Das Gehweg­par­ken ist grund­sätz­lich unzulässig und kann nur auf Antrag legali­sier­t wer­den. Hierfür hat die Stadt­ver­wal­tung den Leitfa­den "Fai­res Parken in Karlsruhe" erarbeitet. Er geht auf Er­fah­run­gen aus der exempla­ri­schen Stadtteil-Analy­se ­zu­rück.

Das Heft infor­mier­t ­über die Voraus­set­zun­gen und veran­schau­licht diese anhand von Beispielen. Die Anträge werden gesammelt und stadt­teil­weise geprüft.

Das Antrags­for­mu­lar ist im Leitfaden enthalten. Zum Online­for­mu­lar kommen Sie über die Bürger­dienste der Stadt Karlsruhe. Auch mit Hilfe der Behörden-Nummer 115 kann der Antrag ausfüllt werden.

Leitfaden "Faires Parken in Karlsruhe" (PDF, 1.25 MB)

Flyer "Freie Gehwege" (PDF, 377 KB)