Karlsruhe: Bebauungsplanung

Worum es geht:

Der Stauden­platz in Rintheim liegt im 2010 förmlich festge­leg­ten Sa­nie­rungs­ge­biet "Rinthei­mer Feld". Dabei ist für den Bereich ­Stau­den­platz als Sanie­rungs­ziel eine Neuordnung definiert. Zur De­ckung der hohen Wohnraum­nach­frage soll auf dem östlichen Areal an­stelle der beste­hen­den einge­schos­si­gen Bebauung neuer, mehr­ge­schos­si­ger Wohnraum, eventuell mit besonderen Nutzungen im Erd­ge­schoss, erstellt werden. Das westliche Areal soll als Grün­flä­che gestaltet und der neuen Wohnanlage zugeordnet werden. Hierfür wird es notwendig Baurecht über einen Bebau­ungs­plan zu schaf­fen.

Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren:

Der Planungs­aus­schuss der Stadt Karlsruhe hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2015 beschlos­sen, für diesen ­Be­reich einen Bebau­ungs­plan aufzu­stel­len. Im Dezember 2017 wurde auf Grund weiterer Überle­gun­gen der Geltungs­be­reich für den Be­bau­ungs­plan nach Norden auf den dortigen Grünbe­reich er­wei­tert.

Es handelt sich hier um einen Bebau­ungs­plan der In­nen­ent­wick­lung, der im beschleu­nig­ten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufge­stellt wird. Es wird deshalb keine Umwelt­prü­fung ­durch­ge­führt.

Die vom Bauge­setz­buch vorge­se­hene frühzei­tige Betei­li­gung der Öf­fent­lich­keit erfolgte in einer öffent­li­chen Veran­stal­tung am Mittwoch, 19. September 2018 im Ge­mein­de­saal St. Martin, Mannheimer Straße 1a, 76131 ­Karls­ruhe.

Hierbei wurde über die allge­mei­nen Ziele und Zwecke und vor­aus­sicht­li­che Auswir­kun­gen der Planung informiert.

Es bestand die Möglich­keit, den Bebau­ungs­plan zu erörtern sowie sich zur Planung zu äußern.

Der Gemein­de­rat hat in seiner Sitzung am 22. Dezem­ber 2020 einstimmig den Ausle­gungs­be­schluss gefasst und damit die öf­fent­li­che Auslegung des Bebau­ungs­plans für die Frist von einem ­Mo­nat beschlos­sen.

Der Bebau­ungs­pla­n­ent­wurf war in der Zeit vom 25. Januar bis einschließ­lich 26. Februar 2021 beim ­Stadt­pla­nungs­amt in Karlsruhe öffentlich ausgelegt. In dieser ­Zeit konnten Stellung­nah­men zur beabsich­tig­ten Planung vor­ge­bracht werden.

Das Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren ist nun fast abgeschlos­sen.

Der Bebau­ungs­plan wurde vom Gemein­de­rat in seiner Sitzung am 28. September 2021 zur Satzung beschlos­sen (Satzungs­be­schluss).

In Kürze wird der Satzungs­be­schluss durch Bereit­stel­lung im In­ter­net erfolgen. Die öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen werden auf der Inter­netseite der Stadt Karlsruhe www.karlsruhe.de im Bereich "Amtliche Bekannt­ma­chun­gen" vorge­nom­men. Als Tag der Be­kannt­ma­chung gilt der Tag der Bereit­stel­lung im Internet.

Damit wird der Bebau­ungs­plan dann rechts­ver­bind­lich.

Kontakt:

Stadt­pla­nungs­amt
Telefon 0721 133-6131
Telefax 0721 133-6109
E-Mail: planver­fah­ren@st­pla.karlsruhe.de