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Karlsruhe: Bebauungsplanung

Bebauungsplan "Ehemalige Artilleriekaserne - westlich Kußmaulstraße", Nordweststadt

Schrägluftbild


Worum es geht:

Ein Teilbe­reich des Areals wird nicht mehr als Er­wei­te­rungs­flä­che für Klinikum und Bundes­an­stalt für Wasser­bau ­be­nö­tigt. Für den Bereich der ehemaligen Artil­le­rie­ka­ser­ne ins­ge­samt soll Planungs­recht für andere sinnvolle Nutzun­gen ­ge­schaf­fen werden.

Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren:

Der Planungs­aus­schuss der Stadt Karlsruhe hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2014 beschlos­sen, für diesen ­Be­reich einen Bebau­ungs­plan aufzu­stel­len (Aufstel­lungs­be­schluss).

Die Abgrenzung des Planungs­be­rei­ches und die Begründung für den Auf­stel­lungs­be­schluss konnten in der Zeit vom
03. März bis 21. März 2014
beim Stadt­pla­nungs­amt eingesehen werden.

Es handelt sich hier um einen Bebau­ungs­plan der In­nen­ent­wick­lung, der im beschleu­nig­ten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufge­stellt wird, da die nun abgeschlos­se­ne Vorprüfung des Einzel­falls (Bekannt­ma­chung am 11. Juli 2014 in der Stadt Zeitung) ergab, dass von der Planung voraus­sicht­lich keine erheb­li­chen Um­welt­aus­wir­kun­gen ausgehen. Es wird deshalb keine Umwelt­prü­fung not­wen­dig.

Die vom Bauge­setz­buch vorge­se­hene frühzei­tige Betei­li­gung der Öf­fent­lich­keit erfolgte in einer öffent­li­chen Veran­stal­tung am Mittwoch, 12. November 2014 im großen Saal des Ge­mein­de­zen­trums St. Konrad, Hertz­straße 16 a, 76185 Karlsruhe.

Hierbei wurde über Ziele und Zwecke und voraus­sicht­li­che ­Aus­wir­kun­gen der Planung informiert. Es bestand die Möglich­keit, den Bebau­ungs­plan zu erörtern sowie sich zur Planung zu äußern.

Der Gemein­de­rat hat in seiner Sitzung am 19. Juli 2016 einstimmig den Ausle­gungs­be­schluss gefasst und damit die öf­fent­li­che Auslegung des Bebau­ungs­plans für die Frist von einem ­Mo­nat beschlos­sen.

Der Bebau­ungs­pla­n­ent­wurf war in der Zeit vom 22. August bis einschließ­lich 30. September 2016 beim ­Stadt­pla­nungs­amt in Karlsruhe öffentlich ausgelegt. In dieser ­Zeit konnten Stellung­nah­men zur beabsich­tig­ten Planung vor­ge­bracht werden.

Hierdurch ergaben sich Änderungen in der Planung.

Der Bebau­ungs­pla­n­ent­wurf war deshalb erneut in der Zeit vom 5. Dezember bis einschließ­lich 5. Januar 2017 beim Stadt­pla­nungs­amt in Karlsruhe öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit konnten Stellung­nah­men zur beabsich­tig­ten Planung vor­ge­bracht werden.

Hierdurch ergaben sich nochmal Änderungen in der Planung.

Der Bebau­ungs­pla­n­ent­wurf war erneut in der Zeit vom 27. Februar bis einschließ­lich 27. März 2017 beim ­Stadt­pla­nungs­amt in Karlsruhe öffentlich ausgelegt. In dieser ­Zeit konnten Stellung­nah­men zur beabsich­tig­ten Planung vor­ge­bracht werden.

Der Bebau­ungs­plan wurde vom Gemein­de­rat in seiner Sitzung am 27. Juni 2017 zur Satzung beschlos­sen (Satzungs­be­schluss).

Mit der Veröf­fent­li­chung im Amtsblatt am 28. Juli 2017 ist der Bebau­ungs­plan nun in Kraft ­ge­tre­ten. (Text der Bekannt­ma­chung siehe rechts.)

Das Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren ist damit abgeschlos­sen.

Kontakt:

Stadt­pla­nungs­amt
Telefon 0721 133-6101
Telefax 0721 133-6109
E-Mail: stpla@­karls­ruhe.de

 

Aktuell:

Bebau­ungs­plan tritt am 28. Juli 2017 in Kraft