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Karlsruhe: Leben und Arbeiten

Arbeitsschutz


Gewer­­be­auf­­sicht, Immissions- und Arbeits­­schutz

Der Bereich des Umwelt­schut­zes des früheren Umwelt­am­tes der Stadt Karlsruhe wurde im Zuge der Verwal­tungs­re­form Anfang 2005 durch Übertra­gung der Aufga­ben­be­rei­che der Gewer­be­auf­sicht er­wei­tert und durch den techni­schen und sozialen Arbeits­schutz ­er­gänzt.

Die wichtigs­ten Aufgaben der Gewer­be­auf­sicht umfassen den Si­cher­heits- und Gesund­heits­schutz am Arbeits­platz , den Schutz der Umwelt und der Menschen vor schäd­li­chen Immis­sio­nen wie Lärm, Staub, Gerüche, Luftschad­stoffe sowie den anlagen­be­zo­ge­nen ­Ge­wäs­ser­schutz und die ordnungs­ge­mäße Abfall­ver­wer­tung und -entsorgung.

Um diese Ziele zu erreichen, nehmen die Mitar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern des Bereiches Gewer­be­auf­sicht folgende Aufga­ben ­wahr:

  • Überwa­chung der Einhaltung gesetz­li­cher Vorschrif­ten und Ge­neh­mi­gungs­auf­la­gen vor Ort in Betrieben und auf Baustel­len
  • Abgabe von fachtech­ni­schen Stellung­nah­men zu Ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren in den Bereichen Immis­si­ons­schutz, Wasser, Abfall und Baurecht
  • Beratung von Unter­neh­mern, Beschäf­tig­ten, Arbeit­neh­mer­ver­tre­tun­gen, Bauherren, Bürgern
  • Überprü­fung von Nachbar­schafts­be­schwer­den
  • Durch­füh­rung von Arbeits­platz­mes­sun­gen und Lärmmes­sun­gen
  • im Einzelfall fachliche Vorbe­rei­tung zur Verhängung von Sank­tio­nen wie Anord­nun­gen, Still­le­gun­gen, Festset­zung von Buß­gel­dern
  • Einleitung von Verfahren zur Erteilung von Erlaub­nis­sen und Ge­neh­mi­gun­gen im Arbeits­schutz, Wasser - und Abfall­recht
  • Überwa­chung des vorschrif­ten­kon­for­men Verkaufes von ge­fähr­li­chen Stoffen
  • Beratung und Überprü­fun­gen im Trans­port­ge­wer­be (­Ge­fahr­gut­trans­port, spezielle Trans­port­vor­schrif­ten, Lenk- und Ru­he­zei­ten des Fahrper­so­nals)
  • Durch­füh­rung von gezielten Überprü­fun­gen in Schwer­punk­tak­tio­nen.

Die fachliche Zustän­dig­keit für die Betriebe ergibt sich gemäß ­Ver­wal­tungs­struk­tur­re­form­ge­setz nach dem "Zaun­prin­zip", d.h. die Be­hörde, die nach dem Immis­si­ons­schutz­recht für den Betrie­b ­zu­stän­dig ist, nimmt dort auch alle Aufgaben im Umwelt- und Ar­beits­schutz wahr. Der zuständige Betriebssach­be­ar­bei­ter ist dabei in den ihm zugewie­se­nen Firmen für alle vorge­nann­ten ­Auf­ga­ben­be­rei­che verant­wort­lich.

Das Regie­rungs­prä­si­dium Karlsruhe ist zuständig für in be­son­de­rem Maße umwelt­re­le­vante Betriebe. Alle übrigen Betrie­be ­sind bei der Gewer­be­auf­sicht der Stadt Karlsruhe angesie­delt, das sind im Stadt­ge­biet Karlsruhe ca. 11.000 Betriebe.

Die Erteilung von immis­si­ons­schutz­recht­li­chen Geneh­mi­gun­gen, Ausnah­me­ge­neh­mi­gun­gen nach dem Arbeits­zeit­ge­setz und sonsti­gen rechts­mit­tel­fä­hi­gen Entschei­dun­gen übernimmt der Zentra­le Ju­ris­ti­sche Dienst der Stadt Karlsruhe; Bußgelder setzt das Ord­nungs­amt fest.

 

Ausnahmen:
Die Bereiche

Strahlenschutz

Mutterschutz

Heimarbeit

Produktsicherheit

liegen ausschließ­lich in der Zustän­dig­keit des Regie­rungs­prä­si­di­ums.



Jahresberichte der Gewerbeaufsicht

 

Weitere Infor­ma­tio­nen finden sie hier:

Arbeitsschutz

Betrieblicher Umweltschutz