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Karlsruhe: Kultur

Europäische Städtekoalition gegen Rassismus


 

Der Gemein­de­rat beschloss am 16.10.2007, dass die Stadt Karlsruhe Mitglied in der von der UNESCO und der Stadt Nürnberg initi­ier­ten "Euro­päi­schen Städte­ko­ali­tion gegen Rassismus e.V."/ "European Coalition against Racism" (im folgenden ECCAR) wird. Zudem stimmte der Gemein­de­rat zu, dass die Stadt Karlsruhe in dem Lenkungs­gre­mium der Städtei­ni­tia­tive mitwirkt. Im November 2009 wurde Karlsruhe, vertreten durch das Kulturamt, erneut in die Lenkungs­gruppe der Städte­ko­ali­tion gewählt.

Mitglied des seit 2004 gebildeten Netzwerkes kann jede Stadt werden, die sich bereit erklärt, den 10-Punkte-Aktions­plan umzusetzen und darüber zu berichten. Dem Netzwerk ECCAR sind inzwischen 101 Städte aus 20 europäi­schen Ländern (müssen nicht in der EU sein) beige­tre­ten. Im September beschloss die Mitglie­der­ver­samm­lung, dass die Städte­ko­ali­tion die Rechtsform eines Vereins nach deutschem Recht annimmt, um als Rechts­per­son auftreten zu können. Der Mitglieds­be­trag richtet sich nach der Größe der Städte. Die Stadt Karlsruhe trat nach dem Gemein­de­rat­s­be­schluss vom 16.10.2007 bei und zahlt einen jährlichen Beitrag von 1.000 €. Bisher sind rund 50 Städte dem Verein, der seinen Sitz in Nürnberg hat, beige­tre­ten.

Organe der Städte­ko­ali­tion sind die General­kon­fe­renz, das Lenkungs­ko­mi­tee, das Geschäfts­füh­rungs­se­kre­ta­riat und das Wissen­schafts­se­kre­ta­riat. Die General­kon­fe­renz tagt jährlich einmal, fällt alle wichtigen Entschei­dun­gen und wählt alle 2 Jahre das Lenkungs­ko­mi­tee. Anschlie­ßend an die Versamm­lung der General­kon­fe­renz findet ein öffent­li­cher inter­na­tio­na­ler Kongress statt, der von einer gastge­ben­den Stadt mit Unter­stüt­zung der ECCAR veran­stal­tet wird. Die öffent­li­chen Kongresse fanden und finden bis 2011 jährlich statt, ab dann alle 2 Jahre. Bei allen Kongressen geht es um Erfah­rungs­aus­tausch und die Erarbei­tung von Strategien zur Schaffung lokaler Partner­schaf­ten und Aktionen mit dem Ziel der Ermög­li­chung einer integrier­ten Zivil­ge­sell­schaft.

Die General­kon­fe­renz wählt alle 4 Jahre die Mitglie­der des Lenkungs­ko­mi­tees ("Steering Commit­tee"), in dem maximal 24 Mitglieds­städte, die Stadt Nürnberg und die Unesco mit Stimmrecht vertreten sind. 2013 wählte die General­kon­fe­renz die Stadt Karlsruhe wiederholt in das Lenkungs­ko­mi­tee. Die andern Mitglieder dieses Gremiums sind: Bologna (Italien), Botkyrka (Schweden), Gent (Belgien), Grenoble (Frank­reich), Halle (Deutsch­land), Liège (Belgien), London (UK), Lyon (Frank­reich), Madrid (Spanien), Malmö (Schweden), Nantes (Frank­reich), Nürnberg (Deutsch­land), Potsdam (Deutsch­land), St.
Petersburg (Russland) und die UNESCO (Paris). Das Lenkungs­ko­mi­tee ist die zentrale Steue­rungs­stelle der ECCAR, denn hier werden die Entschei­dun­gen der General­kon­fe­renz zu Budget, Themenschwer­punk­ten und generellem Vorgehen vorbe­rei­tet. Das Lenkungs­ko­mi­tee legt zudem die Themen und den inhalt­li­chen Ablauf der öffent­li­chen Kongresse fest.

Das Geschäfts­füh­rungs­se­kre­ta­riat hat seinen Sitz in Potsdam. Das Wissen­schafts­se­kre­ta­riat hat seinen Sitz bei der UNESCO in Paris, in der Abteilung "Social and Human Sciences, Section Fight against Discri­mi­na­tion and Racism". Es begleitet die Bemühungen der Städte im Aufbau einer integrier­ten Gesell­schaft und bei der Abwehr von Rassismus und Diskri­mi­nie­rung. Die ECCAR arbeitet vernetzt mit anderen europäi­schen und inter­na­tio­na­len Netzwerken, die sich der Vertei­di­gung und Stärkung der Menschen- und Bürger­rechte verpflich­tet haben.

Ausgangs­punkt für die Bildung der Städte­ko­ali­tion gegen Rassismus war 2004 die Erkenntnis, dass die Städte den wesent­li­chen Beitrag zur Abwehr von Rassismus und Diskri­mi­nie-rung sowie für die Stärkung des Mitein­an­ders in Vielfalt leisten können und müssen. Der 10-Punkte-Aktions­plan, zu dessen Umsetzung sich jede Mitglieds­stadt verpflich­tet, umfasst Aufgaben und Arbeits­auf­träge, die fast alle Arbeits­ge­biete einer Stadt­ver­wal­tung berühren. Das in Karlsruhe mit dem Begriff des Rechts belegte Kultur­ver­ständ­nis und die "Leit­li­nien zur Integra­tion von Zuwan­de­rin­nen und Zuwan­de­rern" bilden die Grundlage für die Umsetzung des 10-Punkte-Aktion-Planes der ECCAR. Dieser Plan wurde 2007 ausführ­lich im Gemein­de­rat diskutiert und für gut befunden.

Er benennt folgende 10 Arbeits­fel­der:

  • Verstärkte Wachsam­keit gegenüber Rassismus
  • Bewertung der örtlichen Situation und der kommu­na­len Maßnahmen gegen Rassismus und Diskri­mi­nie­rung
  • Unter­stüt­zung für die Opfer von Rassismus und Diskri­mi­nie­rung
  • Betei­li­gungs- und Infor­ma­ti­ons­mög­lich­kei­ten
  • Die Stadt als Förderin der Chancen­gleich­heit
  • Die Stadt als Arbeit­ge­be­rin und Dienst­leis­te­rin
  • Chancen­gleich­heit auf dem Wohnungs­markt
  • Bekämpfung von Rassismus und Diskri­mi­nie­rung durch Bildung und Erziehung
  • Förderung der kultu­rel­len Vielfalt
  • Maßnahmen gegen rassis­ti­sche Gewalt­ta­ten und Konflikt­ma­na­ge­ment.


Dieser 10-Punkte-Plan ist weiterhin die Grundlage des Arbeitens der Kommunen in der ECCAR, wobei sich der Schwer­punkt in Richtung positiver Zielde­fi­ni­tio­nen verschiebt. So waren/sind die Themen der inter­na­tio­na­len Kongresse seit 2008:

2008 in Bologna: DiverCity: European Cities for an Inclusive Society
2009 in Toulouse: Mix cities. Cities against racism. New Challenges - New
Partner-ship: Shaping our Future
2010 in Uppsala: Cities promoting equality and solidarity

Dabei hat es sich als richtig erwiesen, dass die Stadt Karlsruhe über den Bereich "Kultur" in dem Lenkungs­ko­mi­tee der ECCAR vertreten ist, da damit ein für die europäi­schen Städte sehr bedeu­ten­der Aspekt besetzt wird:
Für die Geschichte der europäi­schen Städte haben die Förderung und der Aufbau eines reichen, auf Vielfalt basie­ren­den kultu­rel­len Lebens schon immer eine große Rolle zur Ausbildung einer auf Toleranz und Begegnung im Dialog basie­ren­den kommunalen Gesell­schaft gespielt. Kunst und Kultur sind immer schon inter­na­tio­nal, und die inter­kul­tu­relle Zusam­men­ar­beit ist ein grund­le­gen­der Beitrag im Kampf gegen den Rassismus. Kulturelle Bildung und inter­kul­tu­relle Begegnung haben dabei eine sehr große Bedeutung. Es sind gerade die kommunalen Insti­tu­tio­nen und Einrich­tun­gen in der Stadt wie Biblio­the­ken, Museen, Kultur­zen­tren oder Theater, die neben den Schulen und Sporti­ni­tia­ti­ven solche Begeg­nun­gen ermög­li­chen bzw. heraus­for­dern.

Stärkung der Chancen­gleich­heit, vor allem aber die Bekämpfung der Diskri­mi­nie­rung durch Bildung und Erziehung und die Förderung der kultu­rel­len Vielfalt, sind ohne die kommunale Kultur­po­li­tik nicht denkbar.


 


ECCAR