Karlsruhe: Stadtfinanzen
Stadtfinanzen und Haushalt
Was tut die Stadt mit "Ihrem" Geld?
Aufgaben
Als "Verwaltung vor Ort" ist die Stadt Karlsruhe für vielfältige Belange ihrer Einwohnerinnen und Einwohner verantwortlich. Die Aufgaben, die ihr aus dieser Verantwortlichkeit erwachsen, können so genannte Pflichtaufgaben sein, d. h., solche Aufgaben, zu denen sie durch Gesetz verpflichtet ist, oder aber freiwillige Aufgaben, deren sie sich aus eigenen Stücken angenommen hat. Zu den Pflichtaufgaben zählen beispielsweise die Abwasser- und die Abfallbeseitigung. Freiwillige Aufgaben werden besonders im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich wahrgenommen. Bekannte Beispiele hierfür sind der Betrieb von Sportstätten wie z. B. Bäder oder auch Kultureinrichtungen wie z. B. Theater.Für die Erledigung dieser Aufgaben fallen verständlicherweise Ausgaben in unterschiedlichem Umfang an. Gleichzeitig verfügt die Stadt aber nur über eine begrenzte Summe an Einnahmen. Die Vielzahl der Aufgaben der Stadt sowie die begrenzten Mittel bedingen somit eine sorgfältige und verantwortungsbewusste Planung und Bewirtschaftung dieser finanziellen Mittel.
Seit einiger Zeit befinden sich die Gemeinden in einem Wandel, diese Planung durch zu führen. Die Stadtverwaltung Karlsruhe hat zum 01.01.2007 ihre Haushaltsplanung und -bewirtschaftung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umgestellt. Dadurch wird der Haushalt nicht mehr nach kameralen Gesichtspunkten, sondern nach den Vorgaben der doppelten Buchführung aufgestellt. Durch diese Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht sollen nicht nur die liquiden Mittel einer Gemeinde geplant und bewirtschaftet werden, sondern darüber hinaus der gesamte Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen. Hierdurch werden auch nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen, wie z. B. Rückstellungen, Abschreibungen und Auflösungen von erhaltenen Zuschüssen sichtlich gemacht.
Ziel des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts ist neben dem Ressourcenverbrauchskonzept der Grundsatz der "Intergenerativen Gerechtigkeit". Hierdurch soll gewährleistet werden, dass heutigen Generationen der vollständige durch sie verursachte Ressourcenverbrauch transparent dargestellt und nicht auf nachkommende Generationen verschoben wird.
Die Stadt Karlsruhe hat mit dem Doppelhaushalt 2007/2008 zum 01.01.2007 erstmalig einen produktorientierten Haushaltsplan in doppischer Form erstellt. Dieser enthält sämtliche Ressourcenaufkommen und -verbräuche für zwei Haushaltsjahre.