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Karlsruhe: Stadtfinanzen

Stadtfinanzen und Haushalt

Was tut die Stadt mit "Ihrem" Geld?

Aufgaben

Als "Verwal­tung vor Ort" ist die Stadt Karlsruhe für vielfäl­tige Belange ihrer Einwoh­ne­rin­nen und Einwohner verant­wort­lich. Die Aufgaben, die ihr aus dieser Verant­wort­lich­keit erwachsen, können so genannte Pflicht­auf­ga­ben sein, d. h., solche Aufgaben, zu denen sie durch Gesetz verpflich­tet ist, oder aber freiwil­lige Aufgaben, deren sie sich aus eigenen Stücken angenommen hat. Zu den Pflicht­auf­ga­ben zählen beispiels­weise die Abwasser- und die Abfall­be­sei­ti­gung. Freiwil­lige Aufgaben werden besonders im sozialen, kultu­rel­len und sport­li­chen Bereich wahrge­nom­men. Bekannte Beispiele hierfür sind der Betrieb von Sport­stät­ten wie z. B. Bäder oder auch Kulturein­rich­tun­gen wie z. B. Theater.

Für die Erledigung dieser Aufgaben fallen verständ­li­cher­weise Ausgaben in unter­schied­li­chem Umfang an. Gleich­zei­tig verfügt die Stadt aber nur über eine begrenzte Summe an Einnahmen. Die Vielzahl der Aufgaben der Stadt sowie die begrenzten Mittel bedingen somit eine sorgfäl­tige und verant­wor­tungs­be­wusste Planung und Bewirt­schaf­tung dieser finan­zi­el­len Mittel.

Seit einiger Zeit befinden sich die Gemeinden in einem Wandel, diese Planung durch zu führen. Die Stadt­ver­wal­tung Karlsruhe hat zum 01.01.2007 ihre Haushalts­pla­nung und -bewirt­schaf­tung auf das Neue Kommunale Haushalts­recht (NKHR) umgestellt. Dadurch wird der Haushalt nicht mehr nach kameralen Gesichts­punk­ten, sondern nach den Vorgaben der doppelten Buchfüh­rung aufge­stellt. Durch diese Umstel­lung auf das Neue Kommunale Haushalts­recht sollen nicht nur die liquiden Mittel einer Gemeinde geplant und bewirt­schaf­tet werden, sondern darüber hinaus der gesamte Ressour­cen­ver­brauch und das Ressour­cen­auf­kom­men. Hierdurch werden auch nicht zahlungs­wirk­same Erträge und Aufwen­dun­gen, wie z. B. Rückstel­lun­gen, Abschrei­bun­gen und Auflö­sun­gen von erhaltenen Zuschüssen sichtlich gemacht.

Ziel des Neuen Kommunalen Haushalts­rechts ist neben dem Ressour­cen­ver­brauchs­kon­zept der Grundsatz der "Inter­ge­ne­ra­ti­ven Gerech­tig­keit". Hierdurch soll gewähr­leis­tet werden, dass heutigen Genera­tio­nen der vollstän­dige durch sie verur­sachte Ressour­cen­ver­brauch trans­pa­rent darge­stellt und nicht auf nachkom­mende Genera­tio­nen verschoben wird.

Die Stadt Karlsruhe hat mit dem Doppel­haus­halt 2007/2008 zum 01.01.2007 erstmalig einen produk­t­ori­en­tier­ten Haushalts­plan in doppischer Form erstellt. Dieser enthält sämtliche Ressour­cen­auf­kom­men und -verbräuche für zwei Haushalts­jahre.